02.04.2020

Siebel: bauverein kommt seiner sozialen Verantwortung nach - SPD-Fraktion lobt städtische Wohnungsbaugenossenschaft für Not-Regelungen

Lob für den Bauverein: Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement des bauvereins, seine Mieter*innen vor Obdachlosigkeit infolge der Corona-Krise zu schützen. „Die Konsequenz und Schnelligkeit, mit der der bauverein auf die akute Notsituation reagiert, verdient Lob und Anerkennung“, sagte heute SPD-Fraktionschef Michael Siebel.Weiterlesen
02.04.2020

SPD Fraktion Darmstadt fordert Bürgerbeteiligung bei der Suche eines neuen Standortes für den Funkmasten in Eberstadt

Nach dem Bekanntwerden der fachlich schlechten Baugenehmigung für den Bau eines Mastes im nördlichen Eberstadt und der sich daraus ergebenden Folgen fordert die SPD-Fraktion Darmstadt nun die Einbeziehung der Bürger*innen bei der Suche eines neuen Standortes. Dezernentin Barbara Boczek hat hingegen in einer Pressemitteilung am Montag mitgeteilt, bei der Suche nach einem neuen Standort lediglich den Betreiber einzubinden und die Öffentlichkeit lediglich über das Ergebnis zu informieren.Weiterlesen
31.03.2020

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Darmstadt / Darmstadt Dieburg fordert die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes

Von 60 Prozent des letzten Nettolohns können die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Miete und ihre Lebenshaltungskosten nicht finanzieren“, betont der Vorsitzende der AfA Andreas Trägler. Wie auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften, fordert die AfA deshalb sehr deutliche...Weiterlesen
31.03.2020

Uebe: Eine sehr gute Grundlage für die künftige Entwicklung - SPD-Fraktion wird Schulentwicklungsplan- Grundschulen zustimmen – „Eile geboten“

Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans (SEP) nun - mit einiger Verspätung - zumindest für die Grund- und Förderschulen vorliegt. Klaus Uebe, schulpolitischer Sprecher, bewertet es als „eine sehr gute Grundlage“ für die künftige Entwicklung. Insbesondere begrüßen die Sozialdemokraten, dass die von ihr geforderten fünf neuen Grundschulen im SEP berücksichtigt sind.Weiterlesen
30.03.2020

Grundrente muss wie geplant kommen

Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Darmstadt/Darmstadt-Dieburg Andreas Trägler. Kaum sind die Dankesreden an Pflegende und Verkäuferinnen...Weiterlesen