Pressemitteilungen

SPD widerspricht der Stadt: Kehren durch die Anwohner weiterhin möglich - Bürger durch Gebühren erneut belastet – SPD-Fraktion spricht mit Betroffenen

15.01.2018 | Erneut schlechte Nachrichten von der Stadt – diesmal für die Arheilger, Eberstädter und Wixhäuser: Wohnen wird noch teurer für viele von ihnen. Es trifft all Jene, die ihre Straße bislang selbst reinigten. Das dürfen sie nun nicht mehr. Stattdessen kehrt seit Jahresbeginn der EAD. Für diesen aufgezwungenen Service bittet die Stadt ihre Bürger zur Kasse.Weiterlesen

Klaus Uebe (SPD): Ein Zeichen setzen für die Ausbildung der Berufsschüler - SPD-Fraktion fordert kurzfristig Vorlage des Berufsschulentwicklungsplans

21.12.2017 | Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat ein Sorgenkind: die berufliche Bildung. Denn die Zukunft des Berufsschulwesens bleibt ungewiss. „Ein gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan ist endgültig gescheitert“, stellte Dr. Klaus Uebe (SPD) in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung fest. Das will seine Fraktion nicht hinnehmen. Die Forderung der Sozialdemokraten: Kurzfristig soll der längst überfällige Berufsschulentwicklungsplan vorgelegt werden.Weiterlesen

Riesenandrang beim ersten Treffen des AK Europa seit einiger Zeit und dem letzten des Jahres!

21.12.2017 | Thema war die Steuervermeidung von Unternehmen in der EU und ihre Gründe (Spoiler: da sind nationale Regierungen verantwortlich). Fürs kommende Jahr haben wir eine Fülle von Themen gesammelt (Europäischer Qualifikationsrahmen, Lösungen für solidarische Steuerpolitik, Energiepolitik, kultureller Austausch, und, und, und). Wir freuen uns über weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer (und ja, auf dem Foto sind fast 50% zu wenig Frauen!)Weiterlesen

„Fraktion vor Ort“: SPD besucht Deutsches Polen Institut

20.12.2017 | Außenpolitik „made in“ Darmstadt: das Deutsche-Polen-Institut (DPI) ist eine tragende Stimme im Konzert der deutschen Außenkulturpolitik, in dem etwa auch die Goethe-Institute mitspielen. Nach Jahren der Wanderschaft durch die Wissenschaftsstadt ist es vor einiger Zeit im Residenzschloss sesshaft geworden. „Uns ist wichtig, dass Sie in Darmstadt verankert sind und bleiben“, bekräftigte jetzt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel im Rahmen einer „Fraktion vor Ort“ im Institut.Weiterlesen

Opposition beantragt testweise Einführung von TU-Expressen - Lichtwiese: Optimierte Busverbindung statt Multimillionenprojekt – Sechs Vorteile identifiziert

18.12.2017 | Die demokratische Opposition schlägt vor, in einer einjährigen Testphase zwei TU-Expresse einzuführen, welche den Hauptbahnhof mit den TU-Campussen Stadtmitte und Lichtwiese verbinden. Daraus ergeben sich fundierte Erkenntnisse und reale Erfahrungen darüber, wie sich die TU Lichtwiese am besten anbinden lässt. Anstelle sofort ein umstrittenes Großprojekt durchzudrücken, das hohe Investitions-, Folge- und Umweltkosten mit sich bringt, sollte eine optimierte, nachfrageorientierte Busanbindung getestet werden. Ein solches Experiment stünde im Geist der Wissenschaftsstadt.Weiterlesen

Wie werden Bus und Bahnen attraktiver? - SPD aus Stadt und Landkreis veranstalten ÖPNV-Forum

05.12.2017 | Mit einem neuen Veranstaltungsformat haben die SPD Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg ihre Beratungen zur Verbesserung des ÖPNVs in der Region begonnen. Erstmals veranstalteten beide SPD-Unterbezirke gemeinsam eine Veranstaltung, bei der sich alle Parteimitglieder zu einem Fachthema einbringen konnten. Die Initiatoren Tim Huß (SPD Darmstadt) und Alexander Ludwig (SPD Darmstadt-Dieburg) wollen mit diesem Format möglichst viele interessierte SPD-Mitglieder erreichen und sprachen von einem gelungenen Versuch, die Zusammenarbeit von SPD in Stadt und Landkreis auszubauen. Über 40 SPD-...Weiterlesen

Sozialer und ökologischer Fortschritt bei strenger Haushaltsdisziplin - SPD legt Vorschläge zum Haushalt vor

04.12.2017 | „Die zerrüttete Haushaltssituation darf den sozialen und ökologischen Gestaltungswillen nicht ersticken. Deshalb hat die SPD-Fraktion Vorschläge erarbeitet, die das soziale und ökologische Darmstadt weiterentwickeln und in die Zukunft weisen“, sagte Fraktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt bei der Vorstellung der Haushaltsanträge seiner Fraktion, die im Rahmen einer Klausur erarbeitet wurden.Weiterlesen

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