Pressemitteilungen

Michael Siebel: Damit muss endlich Schluss sein - SPD-Fraktion befürwortet vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge

14.05.2018 | Sie sind ein ewiger Quell des Ärgernisses für Bürger und Kommunalpolitiker: Straßenbeiträge. Die SPD-Landtagsfraktion will sie daher abschaffen. Zum Ausgleich sollen die Kommunen vom Land Sonderzuweisungen für Investitionen erhalten. So steht es in dem Gesetzentwurf, den die Fraktion morgen im Parlament einbringen wird. „Es ist der einzige Weg, unsere Bürger wirklich zu entlasten und den Kommunen bei notwendigen Sanierungen zu helfen. Das wird sich auch in Darmstadt zeigen“, kommentierte der örtliche SPD-Fraktionschef, Michael Siebel, den Vorstoß im Landtag.Weiterlesen

SPD befürchtet Gentrifizierung des Woogsviertels - Ortsverein fordert Milieuschutzsatzung – Tim Huß: Bezahlbarer Wohnraum für alle!

14.05.2018 | Der SPD-Ortsverein Gervinus hat dem Stadtparlament die Ablehnung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts im Woogsviertel empfohlen und fordert stattdessen Milieuschutz. Hintergrund ist ein 18-Millionen-Euro-Programm der Stadt Darmstadt und des Landes Hessen, mit dem vor allem Verschönerungsmaßnahmen sowie die Sanierung von Be-standsgebäuden und Innenhöfen finanziert werden sollen. Wie sich die Neugestaltung auf die Mieten auswirkt, spielt in dem 176-Seiten-Konzept überhaupt keine Rolle. „Durch das Entwicklungskonzept werden Menschen mit geringem Einkommen, junge Fa-milien und Studierende aus...Weiterlesen

Michael Siebel: Es bringt uns nicht weiter, unsere Verschuldung weg zu reden - SPD-Fraktion fordert Magistrats-Kommission mit allen Fraktionen zur Haushaltskonsolidierung

14.05.2018 | Unübertroffen, deutschlandweit führend: Bei der Verschuldung ist Darmstadt Spitzenreiter. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt. Für den verantwortlichen CDU-Kämmerer hat die Untersuchung jedoch „kaum Aussagekraft“ – für die SPD-Fraktion dagegen sehr wohl. Daher stellte sie jetzt den Antrag, eine Magistrats-Kommission zur Haushaltskonsolidierung einzurichten, unter Beteiligung aller Fraktionen.Weiterlesen

SPD Ortsverein Mitte führt Jahreshauptversammlung durch. Gute Stimmung- optimistischer Blick gen Landtagswahl

07.05.2018 | Auf der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 04.05.18, wurde Tobias Reis im Amt des Vorsitzenden von 21 stimmberechtigten Mitgliedern mit 100% der Stimmen bestätigt. Als neue stellvertretende Vorsitzende wurde Constanze Kubach gewählt. Die beiden anderen beiden stellvertretenden Vorsitzenden, Patricia Roßbach und Horst Raupp, wurden in ihrem Amt bestätigt- ebenso wie Gerda Krüger als Kassiererin und Jörg Ihle als Schriftführer. Als Beisitzerinnen und Beisitzer komplettieren Yasemin Aslan, Dr. Elisabeth Benecke, Mathieu Borchardt, Ralf Drage, Dr. Gudrun Günther, Georg Hafner, Dr. Markus...Weiterlesen

SPD kritisiert Pläne für umfangreiche Baumfällungen

30.04.2018 | Die SPD will den Darmstädter Baumbestand besser schützen. Daher kritisieren die Sozialdemokraten die Fällung eines Baumes in der Wilhelminenstraße. Noch schlimmer ist aber, dass Baumfällungen in viel größerem Umfang bevorstehen: Der Baumfällmarathon hat gerade erst bekommen. „Es ist schon verwunderlich, dass nahe der Hügelstraße, der schmutzigsten Straße in ganz Hessen, ein gesunder Baum gefällt wird“, sagt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß. „Leider beobachten wir schon länger, dass mit dem innerstädtischen Baumbestand nicht gerade pfleglich umgegangen wird.“Weiterlesen

Michael Siebel: Verärgerung der Leute hält an - Bürgersprechstunde des SPD-Fraktionschefs am 12. April, 18 Uhr, im „Storchen“

09.04.2018 | „Kehrst Du noch? Oder zahlst Du schon?“, unter diesem Titel bietet SPD-Fraktionschef Michael Siebel am Donnerstag, 12. April, ab 18 Uhr, eine Bürgersprechstunde in Arheilgen, im Restaurant „Zum Storchen“ (Darmstädter Straße 25) an. Damit sind die Pläne von Aldi jedoch nicht vom Tisch gefegt. Auch dies dürfen die Bürger gerne auf Tapet bringen.Weiterlesen

„Ohne ihn sähe Darmstadt anders aus“ - SPD, Brigitte Zypries und Tim Huß gratulieren Horst Knechtel zum 75. Geburtstag

04.04.2018 | Herrengarten-Café, Lesegarten in der Orangerie, Sanierung des Familienbades im Woog, Sperrgebietsverordnung, Hilfspolizisten, Bekämpfung der Drogenszene: Bürgermeister a.D. Horst Knechtel hat es angepackt. „Er hat seine deutlich lesbare Handschrift in Darmstadt hinterlassen“, sagt die Darmstädter SPD-Vorsitzende Brigitte Zypries. Am 5. April feiert SPD-Urgestein Knechtel seinen 75. Geburtstag. Knechtel hat nicht nur blühende Landschaften versprochen, sondern sie auch tatsächlich hinterlassen: etwa 250.000 Blumenzwiebeln hat er in seiner Zeit als Bürgermeister - und damit als Grünflächen- und...Weiterlesen

SPD-Veteranen besuchten Druckmuseum - „Gott grüß die Kunst“ mit Druckern der Bundesdruckerei

04.04.2018 | Darmstädter SPD-Senioren und altgediente Setzer, Drucker und Buchbinder der Bundesdruckerei Neu-Isenburg trafen sich im Druckmuseum in der Kirschenallee zu einer Reise in die Vergangenheit des Grafischen Gewerbes. „Eine gelungene Zusammenstellung“, meinte Klaus Wieland, der für beide die Organisation übernommen hatte. Auch altgediente Banknotendrucker waren dabei, einst mit der Fertigung von 500er, 200er 50er und 5er DM-Noten und Papiergeld für Marokko und Ghana betraut. Die „Jünger Gutenbergs“, Ehrenamtliche des Museums, erläuterten den 25 Besucher/innen den guten alten Bleisatz mit...Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau in Darmstadt muss beschleunigt werden

04.04.2018 | Für eine deutliche Beschleunigung des Wohnungsbaus in Darmstadt spricht sich SPD-Fraktionschef Michael Siebel aus. „Bei den 7.000 Wohnungen, die angeblich im Bau sind, handelt es sich um Luftschlösser. Davon werden bis 2020 höchstens 4.000 fertig sein. Deshalb muss der Wohnungsbau beschleunigt werden“, sagte Siebel heute der Presse. „Angesichts unserer angespannten Lage können wir es uns nicht leisten, dass Bauvorhaben in einer Endlosschleife der Verhandlungen um die Grundstücksverkäufe zwischen Stadt und Bund verzögert oder gar gänzlich zerrieben werden.Weiterlesen

Wieder Große Ostereiersuche am Woog

29.03.2018 | Egal was für Wetter herrscht: Die Woogswiesen werden am Ostersonntag bunt - ob weiß-bunt oder zartgrün-bunt! Wie seit vielen Jahren verstecken der Osterhase und viele helfende Hände vom SPD-Ortsverein Gervinus wieder tausend gefärbte Eier und viele Süßigkeiten auf den Wiesen vor der Woogsinsel. Pünktlich um 11 Uhr am Ostersonntag werden die Tore geöffnet! Alle Kinder, die gekommen sind, dürfen sammeln. Für die ganz Kleinen gibt es eine Baby-Wiese, die anderen können auf die großen Wiesenflächen rennen und dort suchen. Wer viel gesammelt hat, darf seinen Überschuss an einem Stand abgeben. Dort...Weiterlesen

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