Pressemitteilungen

Haushalt sanieren

24.12.2004 | Heiße Luft Mit heißer Luft kann man nicht sparen und schon gar keinen Haushalt sanieren“! Mit dieser Feststellung widerspricht die Vorsitzende der SPD-Fraktion Sabine Seidler der Haushaltskritik der CDU (wir berichteten). Da das Gutachten des Landesrechnungshofes den Fraktionen noch nicht zur Verfügung gestellt worden sei, könne sie nicht beurteilen, woher die CDU die Millionen für ihre Zusatzforderungen nehmen wolle.Weiterlesen

Streichpläne der FDP

24.12.2004 | FDP will sozialpolitischen Kahlschlag in Darmstadt Als eine „Fraktion in sich wirkender Widersprüchlichkeiten“, in der jetzt eigentlich Unver-einbares zusammengebunden ist, bezeichnet die Vorsitzende der SPD-Fraktion Sabine Seidler die neu gebildete Fraktion „Offenes Darmstadt“. Es sei an sich schon eine historische Absurdität und mit Sicherheit auf eine nicht akzeptable Unkenntnis der europäischen Geschichte zurückzuführen, dass es eine solche Fraktion, die den Namen „Offene Stadt“ führt in Darmstadt überhaupt gibt, meint die Fraktionsvorsitzende.Weiterlesen

CDU soll sich informieren und konstruktiv mitarbeiten

24.12.2003 | Katrin Kosub (SPD) zur verkehrspolitischen Polemik der Darmstädter CDU „Es wäre besser, die CDU-Fraktion würde sich zuerst informieren und dann Forderungen stellen.“ Darauf besteht Katrin Kosub, Mitglied im Fraktionsvorstand der SPD und Sprecherin ihrer Fraktion im Bauausschuss, angesichts von verkehrspolitischen Aussagen des CDU Politikers Achenbach (DE 16.10.03). So habe die CDU ihrer Kenntnis nach bis heute das Angebot von Bau- und Verkehrsdezernent Dieter Wenzel, sich vor Ort im Straßenverkehrsamt über die Zusammenhänge in der Lichtsignaltechnik zu informieren, nicht wahrgenommen.Weiterlesen

Kontraproduktive Behinderung moderner Verwaltungsstrukturen

24.12.2003 | Kontraproduktive Behinderung moderner Verwaltungsstrukturen Wolfgang Glenz (SPD) zur neuen städtischen Energie-Holding Die Bildung einer städtischen Energie-Holding durch die Fusion von HEAG und Südhessischer Gas- und Wasser AG wird vom Vorsitzenden der SPD Fraktion Wolfgang Glenz, als „gut für den regionalen Energiemarkt, hervorragend für die Verbraucher und ein Glücksfall für die Arbeitsplätze und Mitarbeiter“ bewertet.Weiterlesen

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