Straßenbahn nach Groß-Zimmern: Wieder werden Hoffnungen nicht erfüllt

Die SPD-Fraktion will die Straßenbahn nach Groß-Zimmern auf den Weg bringen. Foto: Ivo Zahrradnicek/pixabay.de
Die SPD-Fraktion will die Straßenbahn nach Groß-Zimmern auf den Weg bringen. Foto: Ivo Zahrradnicek/pixabay.de
Die SPD-Fraktion will die Straßenbahn nach Groß-Zimmern auf den Weg bringen. Foto: Ivo Zahrradnicek/pixabay.de

27.09.2019 | SPD will eigenes Planungsbudget im Haushalt vorsehen – Huß „sehr enttäuscht von der Entwicklung“ – Anders als zunächst kommuniziert, wird sich das Land Hessen nicht an den Planungskosten für die Straßenbahn nach Groß-Zimmern beteiligen. Das ergaben die Fragen des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger an Hessens Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) im Hessischen Landtag.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament, Tim Huß, zeigt sich „sehr enttäuscht von der Entwicklung“ und fordert die Stadt auf, nun selbst Planungsmittel für den Haushalt bereitzustellen. „Das ist ein schwerer Schlag für das Projekt, noch bevor es begonnen hat“, sagt Huß. „Wieder einmal wurden bei der Straßenbahn in den Ostkreis Hoffnungen geweckt, die nicht erfüllt werden können. Gerade bei der Verkehrswende hätte ich mir von Grünen und CDU eine professionelle Abstimmung gewünscht. Nur von Debatten und Hoffnungen werden wir weder den ÖPNV stärken noch den CO2-Ausstoß senken.“

Die SPD schlägt nun vor, ein eigenes Planungsbudget für den Haushalt 2020 bereitzustellen. Der aktuelle Entwurf von Kämmerer André Schellenberg (CDU), der der SPD vorliegt, sieht keinen weiteren Cent für das Projekt vor. Das wollen die Sozialdemokraten in den Haushaltsberatungen korrigieren. „Wenn wir die Straßenbahn nach Groß-Zimmern wollen, müssen wir die Planung eben selbst bezahlen“, sagt Huß. „Es bringt doch nichts, immer nach Berlin oder Wiesbaden zu rufen, wenn man auch selbst aktiv werden kann. “

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