SPD: Zahlen zur Luftreinhaltung sind schöngerechnet

11.12.2019 | Huß befürchtet Zunahme der Gesundheitsbelastung und sieht katastrophale Bilanz der grün-schwarzen Verkehrspolitik

Die Stickoxid-Belastung in Darmstadt sinkt und die Dieselfahrverbote zeigen Wirkung – das hat Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) gestern erklärt und sich dabei auf Werte der Messstationen in der Heinrichstraße sowie der Hügelstraße bezogen. Dem widerspricht die SPD und verweist auf lange Ausweichverkehre. Statt Fahrverbote fordert die SPD ein übergeordnetes Verkehrskonzept, das seit 2011 fehlt.

„Die veröffentlichen Zahlen sind schöngerechnet, da sie die massiven Ausweichverkehre nicht berücksichtigen“, sagt Tim Huß, Darmstädter SPD-Vorsitzender und Verkehrspolitiker der Fraktion. „Viele Menschen müssen lange Umwege in Kauf nehmen. Wie soll das dem Klima und der Luftqualität helfen?“ Die Fahrverbote betreffen insgesamt 970 Meter Hauptstraße. Offizielle Umleitungen gibt es nicht.

Besonders stark betroffen sind Teile von Bessungen. Der Stadtteil wird zur Umgehung der Fahrverbote intensiv genutzt. „Anwohner berichten uns von einer deutlichen Verschlechterung der Verkehrslage, auch in den Nebenstraßen“, sagt Huß. „Damit geht auch eine erhebliche Verschlechterung der Luftqualität einher. Ich glaube, die Gesundheitsbelastungen der Bürgerinnen und Bürger haben durch die Fahrverbote zugenommen.“

Statt Fahrverbote mit gefährlichen Nebeneffekten umzusetzen, will die SPD vor allem Bahnen und Busse stärken. Dafür braucht es aber ein übergeordnetes Verkehrskonzept, das seit 2011 fehlt. „Nach fast neun Jahren Grün-Schwarz gibt es kein Konzept, kein Ersatz zur Umgehungsstraße, keine umfassende Idee für die Verkehrspolitik in dieser Stadt“, kritisiert Huß. „Stattdessen dümpelt seit vier Jahren ein Prozess zu einem Masterplan 2030+ vor sich hin, der überhaupt nichts bringt. Besonders schlimm sieht es beim Straßenbahnausbau aus: Während in den 00er-Jahren Straßenbahnen nach Kranichstein, Alsbach und Arheilgen-Nord verlängert wurden, hat Grün-Schwarz in diesem Jahrzehnt noch keinen Meter Schiene verlegt. Die Bilanz ist katastrophal und die Dieselfahrverbote verschlechtern die Bilanz weiter!“

Zentrale Forderungen hat die SPD schon in ihrem Verkehrskonzept von 2017 festgehalten: Dazu zählen Straßenbahnen nach Weiterstadt, in die Heimstättensiedlung und in den Ostkreis. In diesem Jahr kam die Straßenbahn nach Wixhausen und ein 300-Euro-Ticket für Bus und Bahn dazu.

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