Siebel: Klimaschutz läuft in Darmstadt unbefriedigend

Die CO² Belastungen sind nach städtischen Angaben nur um 1,2 Prozent zurückgegangen. „Das ist nicht nichts, aber es ist nicht ausreichend“, so Siebel.Foto: kalhh/pixabay.de
Die CO² Belastungen sind nach städtischen Angaben nur um 1,2 Prozent zurückgegangen. „Das ist nicht nichts, aber es ist nicht ausreichend“, so Siebel.Foto: kalhh/pixabay.de
Die CO² Belastungen sind nach städtischen Angaben nur um 1,2 Prozent zurückgegangen. „Das ist nicht nichts, aber es ist nicht ausreichend“, so Siebel.Foto: kalhh/pixabay.de

26.11.2019 | Nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel ist die Bilanz des Klimaschutzes in Darmstadt unbefriedigend. „Es wird geplant, es werden Konzepte  erarbeitet, aber die Ergebnisse sind unbefriedigend“, so Siebel. Nachweislich des jetzt vorgelegten Klimaschutzkonzepts der Stadt zeigen die 138 aufgelisteten Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, den CO² Ausstoß zu minimieren, nur wenig Wirkung.

Die CO² Belastungen sind nach eigenen städtischen Angaben nur um 1,2 Prozent in fünf Jahren zurückgegangen. „Das ist nicht nichts, aber es ist nicht ausreichend“, so Siebel. Nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden müssen nicht nur die noch nicht umgesetzten Maßnahmen beschleunigt umgesetzt werden, sondern darüber hinausgehende Anstrengungen unternommen werden. Dazu gehört die Umsetzung der Maßnahmen, die im Rahmen der „Klimanotstandsdebatte“ im Stadtparlament beschlossen wurden. Zudem müssen die Maßnahmen des städtischen Klimakonzepts angepasst und verändert werden. „Wir dürfen uns nicht mehr mit der Erarbeitung von Konzepten und Leitlinien aufhalten, sondern müssen in die Umsetzung gehen“.

Dazu gehört nach Auffassung der SPD, dass der ÖPNV massiv ausgebaut wird und dass die Preise gesenkt werden. „Das 365.-€ Ticket ist eine sinnvolle Maßnahme. Man muss es aber auch wollen“. In diesem Zusammenhang lobte Siebel die Bereitschaft der Regierungskoalitionen, dem SPD-Haushaltsantrag zuzustimmen und Planungsmittel für den Bau der Straßenbahn nach Wixhausen bereitzustellen. „Wenn dort ein neuer Stadtteil entstehen soll, muss eine Straßenbahn dort hinfahren.“

„Ich bin fest davon überzeugt, dass der Klimawandel in den Kommunen und in der Stadt entschieden wird. Dazu muss die öffentliche Hand eine Vorreiterrolle einnehmen. Aber gelöst wird das Problem nur, wenn tatsächlich die gesamte Stadtgesellschaft mitmacht“, so Siebel abschließend.

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