Michael Siebel: Darmstadt vollführte eine „Tour de Farce“ - SPD Fraktion fordert, den Weg für die Verkehrswende konsequent zu ebnen

Im Expertengespräch: die SPD-Fraktion ließ sich an der Luftmess-Station Hügelstraße die Messtechnik und die Darmstädter Werte erläutern.
Im Expertengespräch: die SPD-Fraktion ließ sich an der Luftmess-Station Hügelstraße die Messtechnik und die Darmstädter Werte erläutern.
Im Expertengespräch: die SPD-Fraktion ließ sich an der Luftmess-Station Hügelstraße die Messtechnik und die Darmstädter Werte erläutern.

27.02.2019 | Die Hügelstraße, die Luftwerte und die Fahrverbote: „Für den Darmstädter Oberbürgermeister ist diese Straße ein politischer Albtraum“, berichtet das Nachrichten-Magazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe hierzu. „So ist das“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel.

 

„Verbot der Einfahrt“ heißt es ab Juni in Teilen der Hügel- und der Heinrichstraße für Alle, die einen älteren Diesel fahren. So wurde es ausgehandelt in dem Vergleich zwischen dem Land Hessen und der Deutschen Umwelthilfe. An diesem Punkt war Darmstadt schon einmal, gedanklich. Das war vor rund einem Jahr, als in Leipzig das ausschlaggebende Diesel Urteil gesprochen worden war. „Andere Städte reagierten darauf, indem sie verkehrspolitisch einen Kraftakt stemmten und eine „Tour de Force“ vollführten. Darmstadt hingegen vollführte eine ‚Tour de Farce‘ “, erinnert sich Siebel. So hatte die grün-schwarze Stadtregierung als Reaktion auf das Urteil Straßensperrungen verkündet. Kurz darauf hat der Magistrat seine eigene Idee als widersinnig verworfen: Simulationen hätten gezeigt, dass Straßensperrungen zu einer Verlagerung von Verkehr und Abgasen führen. „Das ist jedem Bürger klar. Bloß unserem Magistrat nicht. Der braucht dafür extra eine Simulation“, hält Siebel fest.

 

Für ihn ist dieses Herumlavieren der Stadtregierung ein Offenbarungseid gewesen. „Das zeigte doch, dass sie völlig planlos waren, hilflos und konzeptlos“, meint er. Daran habe sich kaum etwas geändert. „Es passierte seither nicht mehr viel. Deshalb kommt jetzt das, was selbst von unserem Magistrat schon vor rund einem Jahr als unsinnig abgelehnt wurde. Die Fahrverbote bringen uns keinen Schritt voran bei der Verkehrswende, die wir dringend brauchen“, betont Siebel. „Die schlechten Luftwerte werden damit nicht aus der Welt geschafft, sondern nur verlagert und an dem PKW-Aufkommen ändert sich rein gar nichts.“

Er fordert deshalb, nun endlich ganz entschieden den Weg für die Verkehrswende zu ebnen. Dazu gehört für ihn ein preisgünstigerer ÖPNV, ebenso wie eine stärkere Förderung von Radverkehr und E-Mobilität. All dies hatte die SPD-Fraktion bereits beantragt. All dies wurde von der grün-schwarzen Mehrheit im Stadtparlament bislang abgelehnt. Stattdessen wurde ein „Green City Plan“ verabschiedet, der bei all den Maßnahmen weit hinter dem Level zurück bleibt, den die SPD-Fraktion gefordert hatte und der angesichts der Situation in Darmstadt nötig wäre, um Fahrverbote zu vermeiden. Dafür aber ist der „Green City Plan“ mit grün-schwarzer Tinte geschrieben, nicht mit roter. „Es ist nun wirklich an der Zeit, dass unsere Stadtregierung sachbezogen arbeitet“, fordert Siebel.

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