Pressemitteilungen

Novellierung des BBiG - Bisher nur Augenwischerei - keine großen Sprünge erkennbar

14.08.2019 | Am 14. August feiert das Berufsbildungsgesetz (BBiG) seinen 60. Geburtstag. Dieses von Erfolg gekrönte Gesetz zur Regelung der dualen Ausbildung in Deutschland, hat es verdient eine Neuauflage zur Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten zu bekommen. Im Zeitalter des digitalen Wandels, haben sich auch die Anforderungen an ein solches Gesetz geändert. Andreas Trägler, Vorsitzender der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Darmstadt / Darmstadt-Dieburg sieht den aktuellen Entwurf der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek kritisch und sagt dazu: „Ich habe nach 12 Monaten...Weiterlesen

Berufsschulentwicklungsplanung „am absoluten Tiefpunkt angelangt“

08.08.2019 | Die Planungen für einen Berufsschulentwicklungsplan gehen nicht voran. Das ergab eine Große Anfrage der SPD-Fraktion über „tote Riesen der Kommunalpolitik“. Nach Angaben von Oberbürgermeister Jochen Partsch steht der Schulentwicklungsexperte Prof. Dr. Uwe Faßhauer nicht mehr für die weitere Planung zur Verfügung. Ein Zeitplan für die Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans, der aktuell auf Daten aus dem Jahr 2004 basiert, konnte nicht genannt werden.Weiterlesen

Entwicklung der Starkenburgkaserne für Wohnen ins Stocken geraten - SPD Fraktion beklagt mangelnde Initiative der Stadtregierung

08.08.2019 | Sehr unkonkret sind die bisherigen Verhandlungsergebnisse zwischen der Stadt Darmstadt und dem Bund in der Frage der Entwicklung des Areals der Starkenburgkaserne für dringend notwendigen Wohnungsbau in Darmstadt. In Beantwortung der großen Anfrage „Tote Riesen in der Kommunalpolitik“ weiß der Oberbürgermeister nicht mehr zu berichten, als ohnehin schon bekannt ist.Weiterlesen

Al-Wazir auf Sommertour in Darmstadt - Besser wäre wohnungspolitisches Handeln für die Kommunen

08.08.2019 | Zurzeit ist der Wohnungsminister auf Sommertour. Heute besuchte er sechs Gebäude der Nassauischen Heimstätte (NH) in Darmstadt Bessungen, die energetisch saniert werden. „Dass energetische Sanierung sich an der Quartiersentwicklung orientieren soll, ist ein alter Hut. Das hat Riedstadt mit der NH schon vor zwanzig Jahren gemacht. Sich dafür feiern zu lassen, ist peinlich“, sagte der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Weiterlesen

Huß beklagt fehlende Abstimmung mit dem Landkreis

15.07.2019 | SPD unterstreicht Forderungen nach einem regionalen Verkehrsgipfel, einer Busbeschleunigung, Sammelbussen und einem 300 Euro-Ticket. Die Stadt Darmstadt muss sich im nächsten Jahr auf viel stehenden Autoverkehr gefasst machen. Wie dem Darmstädter Echo zu entnehmen ist, sollen die Sanierung des Trogbauwerks an der B26, der Bau der Lichtwiesenbahn und die Sanierung des Lohbergtunnels parallel umgesetzt werden.Weiterlesen

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