Aktuelles

SPD stimmt für die Neubaupläne des Nordbades

12.03.2018 | Trotz des erhöhten Kostenrahmens hat die SPD ihre Zustimmung zu den Planungen für den Neubau des Nordbads angekündigt. „Wir verstehen zu Darmstadt als Sport- und auch als Schwimmstadt. Es ist absolut notwendig, dass wir genügend Wasserflächen vorhalten, damit gerade Kinder weiterhin schwimmen lernen können, damit Spaß und Wettkampf im Wasser weiter stattfinden kann“, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Moritz Röder.Weiterlesen

Oliver Lott (SPD): Dieser Skandal gehört aufgeklärt - SPD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu den Verkaufs-„Gesprächen“ über die Starkenburg-Kaserne

12.03.2018 | Gab es Verhandlungen über den Verkauf des Areals der Starkenburg-Kaserne, oder nicht? Die völlig gegensätzlichen Angaben hierzu lassen den Schluss zu, dass zumindest eine Seite die Wahrheit anders auslegt. Für die SPD-Fraktion ein Skandal, „und dieser Skandal gehört aufgeklärt“, fordert Oliver Lott, baupolitischer Sprecher. Deshalb hat er heute eine „Kleine Anfrage“ eingereicht.Weiterlesen

SPD lehnt Straßensperrungen ab - „Das wird die Stickoxidbelastung sogar noch erhöhen“ – Forderung nach mehr Radwegen, Schienenverkehr und Elektromobilität

28.02.2018 | Aufgrund der erhöhten Stickoxidwerte und aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts hat die Stadt angekündigt, drei kurze Straßenabschnitte für Dieselfahrzeuge sperren zu lassen, an denen Luftmessungen vorgenommen werden. Die SPD befürchtet von den Straßensperrungen einen Anstieg der Stickoxidbelastung und lehnt sie folgerichtig ab. Stattdessen sollte die Stadt endlich auf mehr Radverkehr, einen besseren ÖPNV und auf Elektromobilität setzen. Außerdem soll die neue Bundesregierung eine Blaue Plakette einführen.Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau auf der Starkenburg – Kaserne darf nicht durch unprofessionelles Handeln gefährdet werden

22.02.2018 | „Die Mobilisierung der Starkenburg – Kaserne für den Wohnungsbau muss mit allen Kräften vorangebracht werden. Zurzeit herrscht beim Magistrat offensichtlich Verwirrung darüber, wie sich das Bundeverteidigungsministerium verhält“, sagte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael Siebel.Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Es ist Eile gefragt, nicht Langmut - SPD-Fraktion beantragt „aktuelle Stunde“ zur Weiterentwicklung der Starkenburg-Kaserne

12.02.2018 | Auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne sollen Wohnungen entstehen. So der einhellige Wunsch der Darmstädter Kommunalpolitiker. Einstimmig hatten sie im vergangenen August den Magistrat beauftragt, sich für die nötige Nutzungsänderung beim Bund stark zu machen. Seither herrscht Funkstille. Wie sieht es jetzt damit aus? Die grün-schwarze Stadtregierung soll dem Parlament Rede und Antwort stehen. Deshalb hat die SPD-Fraktion eine „aktuelle Stunde“ zu diesem Thema für die kommende Stadtverordnetenversammlung beantragt.Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös - SPD-Fraktionssprecher kritisiert Boczeks Bewertung der Straßenzustandserfassung

07.02.2018 | Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten Zustand. Angesichts dessen von einer deutlichen Verbesserung zu sprechen, ist skandalös“, kommentiert Siebel.Weiterlesen

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