Aktuelles

Siebel: Klimaschutz läuft in Darmstadt unbefriedigend

26.11.2019 | Die CO² Belastungen sind nach städtischen Angaben nur um 1,2 Prozent zurückgegangen. „Das ist nicht nichts, aber es ist nicht ausreichend“, so Siebel.Foto: kalhh/pixabay.deWeiterlesen

SPD will Haushalt sozial und klimafreundlich gestalten

25.11.2019 | Mit klaren Akzenten will die SPD Fraktion den Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt verbessern. „Wir setzen Schwerpunkte, die den Haushalt sozialer und klimafreundlicher gestalten“, sagt der Fraktionschef Michael Siebel. „Das gelingt uns mit einer Verbesserung der Situation der städtischen Beschäftigten und durch mehr Investitionen in Bildung, Wohnraum und die Verkehrswende.“Weiterlesen

Sabine Heilmann: „Neustrukturierung der Sportförderung ist fällig“ - SPD-Fraktion begrüßt Ankündigungen des Magistrats zur Sportförderung

08.11.2019 | Mit Überraschung hat die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die längst überfällige Fortschreibung der Darmstädter Sportförderrichtlinien offenbar der Ziellinie entgegen trottet. Wie der verantwortliche Dezernent Raphael Reißer auf Nachfrage der SPD-Stadtverordneten Sabine Heilmann in der Stadtverordnetenversammlung Ende September erklärte, soll das Parlament im ersten Quartal des nächsten Jahres darüber entscheiden. „Bislang ist es bloß eine Ankündigung.Weiterlesen

Michael Siebel: Hierfür haben wir uns lange Zeit stark gemacht

18.10.2019 | SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung des Magistrats zur Wohnbebauung der Starkenburg-Kaserne - Als „tollen Erfolg und das Ergebnis ständigen Drängens der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der Sozialdemokraten in der Waldkolonie/Weststadt“ bewertete Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, die jüngsten Nachrichten aus dem Rathaus zur Starkenburg-Kaserne und zur Verlegung des dortigen Panzerausbesserungswerkes.Weiterlesen

Michael Siebel: Ein Haushalt voller Luftbuchungen und Risiken

11.10.2019 | SPD-Fraktion weist Haushaltsentwurf für 2020 als nicht beratungsfähig zurück - „Dieser Haushalt ist so nicht beratungsfähig. Es besteht aus einem nebulösen Zahlenmaterial, das dringend nachgebessert werden muss“, kritisierte Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, den Haushaltsentwurf für 2020, der den Stadtverordneten diese Woche zugestellt wurde.Weiterlesen

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