Aktuelles

Michael Siebel: Darmstadt bundesweit auf Platz 10 bei höchsten Mietpreisen - SPD-Fraktion forderte konsequente Wohnungs- und Klimapolitik

22.02.2019 | Ein völliges Versagen der städtischen Wohnungspolitik bemängelt SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel angesichts der aktuellen, unabhängigen Mietspiegel-Auswertung. Danach ist Wohnen in Darmstadt hessenweit am teuersten. Sogar deutschlandweit ist die Wissenschaftsstadt unter den TOP 10 der Orte mit den höchsten Mieten. In Hessen liegt Hessen An der Spitze. In keiner anderen Stadt des Landes sind die Mieten noch höher.Weiterlesen

Michael Siebel: Umstieg auf ÖPNV erleichtern - SPD-Fraktion fordert kostenloses Ticket für Senioren, die ihren Führerschein abgeben

13.02.2019 | „Tausche Führerschein gegen kostenloses ÖPNV-Ticket“ –viele andere Städte bieten dies ihren Seniorinnen und Senioren bereits an, um ihnen den Umstieg vom Auto auf Öffis leichter zu machen. Die SPD-Fraktion will diesen Tausch nun auch in Darmstadt einführen und hat für die Stadtverordnetenversammlung nächste Woche einen entsprechenden Antrag eingereicht.Weiterlesen

Michael Siebel fordert Stadtregierung auf, Bürgerinteressen ernst zu nehmen - SPD-Fraktion kritisiert das Vorgehen der Stadtregierung beim Neubau von Aldi in Arheilgen

12.02.2019 | Eine wenig bürgerfreundliche Politik wirft SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel der grün-schwarzen Stadtregierung vor. Aktuelles Beispiel ist für ihn die Ansiedlung eines zweiten Aldi im Ortskern von Arheilgen. „Die Bevölkerung will das nicht und übt heftige Kritik. Unseren Magistrat aber lässt das kalt“, sagt Siebel.Weiterlesen

Sozialdemokraten trauern um Friedhelm Remmel

12.02.2019 | Die SPD in Darmstadt trauert um Friedhelm Remmel, der langjähriges Mitglied im Jugendhilfeausschuss war. Er verstarb Anfang Februar im Alter von nur 62 Jahren. Der Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß und der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel lobten die Verdienste von Friedhelm Remmel für Darmstadt und die örtliche SPD. „Friedhelm Remmel war in der SPD ein ausgewiesener Fachmann in Fragen der Bildung, Erziehung und stand uns und der Stadt mit Rat und Tat zur Seite. Er hat sich durch sein Wirken hohen Respekt in Darmstadt und über die Parteigrenzen hinweg erworben. Wir verlieren mit ihm...Weiterlesen

Tim Huß: CDU blockiert Umweltschutz - SPD-Fraktion fordert Radwegeausbau und günstigere ÖPNV-Preise

08.02.2019 | Als „unausgegorenen Blödsinn“ kritisiert Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der hiesigen SPD-Fraktion, die Forderung aus Darmstädter CDU-Kreisen, das rechtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot auszusetzen, um eine Neubewertung der Grenzwerte vorzunehmen. „Das bringt uns im Umweltschutz und bei der Verbesserung unserer Luftqualität keinen Schritt voran“, meint Huß.Weiterlesen

Siebel begrüßt Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge

06.02.2019 | „Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass für Grundstückseigentümer Belastungen im vierstelligen Bereich entstehen, die sie im Kern nicht zu verantworten haben.Weiterlesen

Michael Siebel: Stadt schafft es nicht, auslaufende Sozialbindungen zu kompensieren - In drei Jahren sind über 1000 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen

01.02.2019 | „Bei uns herrscht Wohnungsnot. Die Lage auf dem freien Wohnungsmarkt ist angespannt. Immer mehr Menschen können sich Wohnen in Darmstadt immer weniger leisten – und die grün-schwarze Stadtregierung schafft es nicht, ihre eigenen Ziele umzusetzen“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel.Weiterlesen

SPD-Arbeitnehmer begrüßen Vorstoß zum Berufsbildungsgesetz

29.01.2019 | Nachdem die Bildungsministerin Karliczek (CDU) einen halbherzigen Vorstoß zur Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes gewagt hat, stellt sich die SPD an die Seite der DGB-Gewerkschaften. Am 28. Januar hat der SPD Parteivorstand wichtige Beschlüsse zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes getroffen. Eine angemessene Ausbildungsvergütung von mindestens 660 Euro, bessere Ausbildungsrahmenbedingungen und die Heranführung von schulischen Ausbildungsgängen, sowie den dualen Studiengängen sind nur einige Punkte der hier gefasten Beschlüsse. „Wir begrüßen diese Beschlüsse und den Schulterschluss...Weiterlesen

SPD: Hindenburgstraße in Mirjam-Pressler-Straße umbenennen - Jüdische Autorin soll in ihrer Geburtsstadt gewürdigt werden – Infotafel soll Umbenennung erklären

22.01.2019 | Die SPD will eine Straße nach Mirjam Pressler benennen. Die in Darmstadt geborene jüdische Schriftstellerin und Übersetzerin der Tagebücher von Anne Frank ist am 16. Januar gestorben. Ihre Romane für Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben eine Generation geprägt. Eines ihrer Hauptthemen war die Shoa und ihr Umgang mit ihr. Die SPD schlägt vor, die Hindenburgstraße umzubenennen und Mirjam Pressler eine angemessene Würdigung zu erteilen. Dies soll auf einer Infotafel begründet werden. „Keine Sprache der Welt kann ausdrücken, was vor wenigen Jahrzehnten in Deutschland passiert ist. Doch wenn...Weiterlesen

Einladung zur Fishbowl-Diskussion „SPD verändern, Gesellschaft verändern“

21.01.2019 | Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, die Darmstädter SPD meint es ernst mit der Erneuerung. Deshalb haben wir einen umfangreichen Veränderungsprozess eingeleitet. Ziel ist, auf einer Mitgliederversammlung am 23. März eine Vorwärtsstrategie zu verabschieden, welche die SPD auf Kurs bringt und Darmstadt gerechter macht. In vier Arbeitsgruppen arbeiten Basismitglieder sowie Mandatsträgerinnen und Mandatsträger gemeinsam und mit Hochdruck an neuen Vorschlägen. Um noch mehr Raum zur Diskussion zu bieten und um weitere Ideen zu sammeln, laden wir Euch herzlich zur Fishbowl...Weiterlesen

Seiten

Aktuelles abonnieren