Aktuelles

Arbeitnehmerechte in Europa

18.03.2019 | Am 14. März hatten die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitsnehmerfragen (AfA) Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und AfA Bezirk Hessen-Süd, die SPD Betriebsgruppe Merck und der SPD Ortsverein Bessungen zu einer gemeinsamen Veranstaltung in die Bessunger Knabenschule eingeladen. Andreas Trägler, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen sowie stellvertretender Vorsitzender der AfA Hessen-Süd, begrüßte die Anwesenden und bedankte sich beim gastgebenden Ortsverein der SPD Bessungen. Dessen Vorsitzender -Claus Simon - freute sich über die rege Teilnahme und hieß ebenfalls alle Anwesenden...Weiterlesen

Die SPD –Eberstadt verlangt die Beibehaltung der Straßenbahnlinie 6 und die sofortige Wiederaufnahme der Linie 1

18.03.2019 | Oliver Lott, SPD Stadtverordneter aus Eberstadt und Vorsitzender des SPD- Ortsvereins, berichtete in der letzten Vorstandssitzung, vom Ärger vieler Eberstädter über die Verschlechterung ihrer Straßenbahnanbindung. Sie beklagen, dass die Straßenbahnlinie 1 z. Z. nicht fährt und die beabsichtigte Einstellung der Linie 6 durch die HEAG bzw. die Stadt stößt auf großen Unmut. Pendler und Reisende zum Hauptbahnhof fehlt die Direktanbindung mit der Linie 1. Das jetzt notwendige Umsteigen an der Rhein-/Neckarstraße ist nicht nur umständlich sondern klappt wegen der nicht mit den Abfahrtzeiten...Weiterlesen

Bezahlbares Wohnen statt Spekulationen - SPD will Bauverein sozial aufstellen – Vorwärtsstrategie sieht Mietendeckel und Ausschüttungsstopp vor

15.03.2019 | Der Vorstand der SPD Darmstadt hat eine Vorwärtsstrategie beschlossen, die Darmstadts Zukunft sozial gestalten soll. Nachdem vor zwei Tagen bereits ein Paket für faire Arbeit vorgestellt wurde, stellt die SPD heute ein Paket für faires Wohnen vor. Im Mittelpunkt steht dabei der Bauverein: Die SPD will einen Stopp von Mieterhöhungen und Ausschüttungen. Gleichzeitig sollen Bodenspekulationen verhindert werden, indem städtische Wohnungsgrundstücke nur noch in Erbpacht vergeben werden und indem eine Milieuschutzsatzung eingeführt wird. „Der Bauverein hat Geld wie Heu und gehört zu den...Weiterlesen

SPD widerspricht dem Antrag der AFD für eine Beweislastumkehr zur Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Asylbewerbern.

05.03.2019 | Die AFD Fraktion wollte mit ihrem Antrag in der letzten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt vorschreiben, wie die Inaugenscheinnahme die Fachämter der Jugendhilfe zu erfolgen hat, wenn keine Papiere bei minderjährigen Flüchtlingen vorliegen. Zudem sollte die Stadt beim Land darauf einwirken, die Altersfeststellung hessenweit bei jungen Migranten zu ändern. Konkret geht es der AFD um die Umkehr der Beweislast zur Altersfeststellung unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge.Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt den Beitritt zum Städtebündnis zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten

05.03.2019 | Am Samstag, den 9.2.2019, demonstrierte viele Hundert Menschen für die Initiative “Seebrücke Darmstadt zum sicheren Hafen“. Sie sendeten damit ein Signal, sich für sichere Fluchtwege, eine menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung einzusetzen.Weiterlesen

Michael Siebel: Darmstadt vollführte eine „Tour de Farce“ - SPD Fraktion fordert, den Weg für die Verkehrswende konsequent zu ebnen

27.02.2019 | Die Hügelstraße, die Luftwerte und die Fahrverbote: „Für den Darmstädter Oberbürgermeister ist diese Straße ein politischer Albtraum“, berichtet das Nachrichten-Magazin „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe hierzu. „So ist das“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Siebel.Weiterlesen

Woogsviertel: Dramatische Verschlechterung der ÖPNV-Anbindung - K-Linie soll ausgedünnt werden und Umweg fahren, um Studierende von der TU Stadtmitte zur TU Lichtwiese zu bringen

25.02.2019 | Die Stadt Darmstadt plant, die Frequenz des K-Busses auf einen 15-Minuten-Takt abzusenken. Gleichzeitig soll die Linienführung geändert werden: Statt direkt in die Stadt soll der Bus auf der alten KU-Linie fahren. Dadurch verlängert sich die Fahrzeit. Außerdem wird die zentrale Haltestelle der TU Stadtmitte, die Alexanderstraße, weiterhin mit dem Bus durchs Woogsviertel angebunden, weshalb auch weiter volle K-Busse zu erwarten sind.Weiterlesen

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