Aktuelles

Michael Siebel: Es bedarf auch interkommunaler Zusammenarbeit - SPD-Fraktion will detaillierte Informationen zur Entwicklung des „Griesheim Airfield“

18.06.2018 | Eine engere Zusammenarbeit hatten Darmstadts Oberbürgermeister und seine Griesheimer Amtskollegin bei der Entwicklung der Konversionsfläche „Griesheim Airflied“ im September 2016 vereinbart. Nach nun fast zwei Jahren möchte die SPD-Fraktion wissen, was daraus geworden ist. Daher hat sie jetzt eine „Große Anfrage“ eingereicht.Weiterlesen

Michael Siebel: Zeichen müssen Taten folgen - SPD-Fraktion fordert, den „Radentscheid Darmstadt“ schnellstens auf den Weg bringen

18.06.2018 | Als „sehr befremdlich“ kommentierte SPD-Fraktionschef Michael Siebel das Verhalten der grün-schwarzen Stadtregierung zum „Radentscheid Darmstadt“. Es passiert nämlich nichts. „Das kann nur daran liegen, dass der Magistrat dem Bürgerbegehren nicht folgen will, sondern einen eigenen Antrag hierzu plant“, sagte Siebel.Weiterlesen

3. Ausgabe Stavo-Aktuell

28.05.2018 | Am Donnerstag, 17. Mai 2018 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier nun die Mai-Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer Feedback! Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen!Weiterlesen

Oliver Lott: Wir brauchen den Eilschritt, kein grün-schwarzes Schneckentempo - SPD-Fraktion beantragte eine „aktuelle Stunde“ zu Plänen, Zielen und Sachstand im Wohnungsbau

16.05.2018 | Zu langsam, zu verzagt: Mehr Tempo, mehr Entschlossenheit – das verlangt die SPD-Fraktion beim Wohnungsbau. „Ansonsten bleiben die 10.000 Wohnungen, die Grün-Schwarz bis 2020 bauen will, Luftschlösser“, meint der baupolitische Sprecher, Oliver Lott. Jetzt macht seine Fraktion Druck. Heute hat sie den Antrag gestellt, übermorgen im Stadtparlament eine aktuelle Stunde abzuhalten. Titel: „Halbzeit des 5-Jahres-Plans: Ziele im Wohnungsbau deutlich verfehlt.“Weiterlesen

Michael Siebel: Damit muss endlich Schluss sein - SPD-Fraktion befürwortet vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge

14.05.2018 | Sie sind ein ewiger Quell des Ärgernisses für Bürger und Kommunalpolitiker: Straßenbeiträge. Die SPD-Landtagsfraktion will sie daher abschaffen. Zum Ausgleich sollen die Kommunen vom Land Sonderzuweisungen für Investitionen erhalten. So steht es in dem Gesetzentwurf, den die Fraktion morgen im Parlament einbringen wird. „Es ist der einzige Weg, unsere Bürger wirklich zu entlasten und den Kommunen bei notwendigen Sanierungen zu helfen. Das wird sich auch in Darmstadt zeigen“, kommentierte der örtliche SPD-Fraktionschef, Michael Siebel, den Vorstoß im Landtag.Weiterlesen

Michael Siebel: Es bringt uns nicht weiter, unsere Verschuldung weg zu reden - SPD-Fraktion fordert Magistrats-Kommission mit allen Fraktionen zur Haushaltskonsolidierung

14.05.2018 | Unübertroffen, deutschlandweit führend: Bei der Verschuldung ist Darmstadt Spitzenreiter. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt. Für den verantwortlichen CDU-Kämmerer hat die Untersuchung jedoch „kaum Aussagekraft“ – für die SPD-Fraktion dagegen sehr wohl. Daher stellte sie jetzt den Antrag, eine Magistrats-Kommission zur Haushaltskonsolidierung einzurichten, unter Beteiligung aller Fraktionen.Weiterlesen

SPD kritisiert Pläne für umfangreiche Baumfällungen

30.04.2018 | Die SPD will den Darmstädter Baumbestand besser schützen. Daher kritisieren die Sozialdemokraten die Fällung eines Baumes in der Wilhelminenstraße. Noch schlimmer ist aber, dass Baumfällungen in viel größerem Umfang bevorstehen: Der Baumfällmarathon hat gerade erst bekommen. „Es ist schon verwunderlich, dass nahe der Hügelstraße, der schmutzigsten Straße in ganz Hessen, ein gesunder Baum gefällt wird“, sagt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß. „Leider beobachten wir schon länger, dass mit dem innerstädtischen Baumbestand nicht gerade pfleglich umgegangen wird.“Weiterlesen

Michael Siebel: Verärgerung der Leute hält an - Bürgersprechstunde des SPD-Fraktionschefs am 12. April, 18 Uhr, im „Storchen“

09.04.2018 | „Kehrst Du noch? Oder zahlst Du schon?“, unter diesem Titel bietet SPD-Fraktionschef Michael Siebel am Donnerstag, 12. April, ab 18 Uhr, eine Bürgersprechstunde in Arheilgen, im Restaurant „Zum Storchen“ (Darmstädter Straße 25) an. Damit sind die Pläne von Aldi jedoch nicht vom Tisch gefegt. Auch dies dürfen die Bürger gerne auf Tapet bringen.Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau in Darmstadt muss beschleunigt werden

04.04.2018 | Für eine deutliche Beschleunigung des Wohnungsbaus in Darmstadt spricht sich SPD-Fraktionschef Michael Siebel aus. „Bei den 7.000 Wohnungen, die angeblich im Bau sind, handelt es sich um Luftschlösser. Davon werden bis 2020 höchstens 4.000 fertig sein. Deshalb muss der Wohnungsbau beschleunigt werden“, sagte Siebel heute der Presse. „Angesichts unserer angespannten Lage können wir es uns nicht leisten, dass Bauvorhaben in einer Endlosschleife der Verhandlungen um die Grundstücksverkäufe zwischen Stadt und Bund verzögert oder gar gänzlich zerrieben werden.Weiterlesen

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