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Siebel: Es braucht eine materielle Anerkennung für unsere Alltagsheld*innen - SPD-Fraktion beantragt freien Anerkennungsfonds und Corona-Prämie für städtische Mitarbeiter

29.04.2020 | Corona-Bonus: 500 Euro Sonderprämie für Beschäftigte in der Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Zudem soll der Magistrat einen Anerkennungsfonds in Höhe von einer Million Euro einrichten. Dieser Topf soll freien Trägern zur Verfügung stehen, damit auch sie Mitarbeiter*innen würdigen können, die derzeit besondere Leistungen erbringen.Weiterlesen

Siebel: Darmstädter Schausteller jetzt unterstützen

28.04.2020 | „Die Schausteller in Darmstadt sind schwer gebeutelt. Mit der Absage der Frühlingsmesse und des Heinerfestes, sind Einnahmen weggebrochen, die kaum kompensierbar sind“, sagte heute SPD Fraktionsvorsitzender Michael Siebel. Deshalb fordert die SPD Fraktion dass die Darmstädter Schausteller ihre Imbissbuden und andere Stände dezentral unter Auflage der jeweils gültigen Verordnung zur Bekämpfung des Corona Virus aufstellen dürfen.Weiterlesen

Ärztliche Versorgung muss genau untersucht werden

27.04.2020 | Mehr Fragen als Antworten: „Die Bearbeitung einer kleinen Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger zur ärzlichen Versorgung in Darmstadt lässt vieles im Unklaren“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Was die Anfrage aber klar zeigt: In Darmstadt gibt es eine deutliche Zentralisierung von Ärzten in der Innenstadt. In 2019 waren 75 von 109 Hausärzt*innen im Bereich Mitte angesiedelt.Weiterlesen

SPD fordert Aufhebung der Haushaltssperre für Darmstädter Sportvereine mit vollen Zuschüssen und flexiblen Hilfen im Angesicht der Corona-Krise - Sackreuther: „Dürfen Vereine nicht allein lassen“

14.04.2020 | Auch die Sportvereine in Darmstadt haben mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen. Wo ansonsten der Sport und das Vereinsleben florieren und Menschen sich auf Sportplätzen und in Turnhallen begegnen, liegt der Betrieb wie vielerorts derzeit still. Viele Sportvereine stellt die Stilllegung des Sport- und Vereinslebens auf eine harte Probe: Denn durch ausbleibende Sportangebote und vereinseigene Veranstaltungen fehlen eingeplante Einnahmen zur Finanzierung des Betriebs. Denn Mitarbeiter und Mieten müssen bezahlt und die Sportstätten weiter gepflegt werden.Weiterlesen

Menschen aus den griechischen Lagern retten – JETZT!

04.04.2020 | Ein breites Bündnis aus Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend, Fridays for Future und DGB Jugend sagen: Menschen aus den griechischen Lagern retten – JETZT! Gerade während der Corona-Krise spüre man, wie wichtig Solidarität und Zusammenhalt sei, sagen die Sprecher*innen der Verbände. "Unter strengsten Bedingungen versuchen die meisten von uns, sich vor COVID-19 zu schützen. Doch leider fehlt für zu viele Menschen der Zugang zu den einfachsten Hygienemaßnahmen oder der grundlegendsten gesundheitlichen Versorgung. Besonders hart trifft es Schutzsuchende an den Grenzen Europas! In den restlos...Weiterlesen

Siebel: bauverein kommt seiner sozialen Verantwortung nach - SPD-Fraktion lobt städtische Wohnungsbaugenossenschaft für Not-Regelungen

02.04.2020 | Lob für den Bauverein: Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement des bauvereins, seine Mieter*innen vor Obdachlosigkeit infolge der Corona-Krise zu schützen. „Die Konsequenz und Schnelligkeit, mit der der bauverein auf die akute Notsituation reagiert, verdient Lob und Anerkennung“, sagte heute SPD-Fraktionschef Michael Siebel.Weiterlesen

SPD Fraktion Darmstadt fordert Bürgerbeteiligung bei der Suche eines neuen Standortes für den Funkmasten in Eberstadt

02.04.2020 | Nach dem Bekanntwerden der fachlich schlechten Baugenehmigung für den Bau eines Mastes im nördlichen Eberstadt und der sich daraus ergebenden Folgen fordert die SPD-Fraktion Darmstadt nun die Einbeziehung der Bürger*innen bei der Suche eines neuen Standortes. Dezernentin Barbara Boczek hat hingegen in einer Pressemitteilung am Montag mitgeteilt, bei der Suche nach einem neuen Standort lediglich den Betreiber einzubinden und die Öffentlichkeit lediglich über das Ergebnis zu informieren.Weiterlesen

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