Aktuelles

Immer aktuell informiert - Infos aus der Stavo

27.05.2019 | Am Donnerstag, 16. Mai 23019 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier nun die Mai-Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer feedback! Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen!Weiterlesen

SPD - Juristinnen und Juristen feiern Geburtstage des Grundgesetzes und der Weimarer Verfassung

Auf dem Bild von links nach rechts: Jürgen Gasper (Vorsitzender der AsJ Bezirk Hessen - Süd), Sabine Heilmann (Vorsitzende der AsJ Darmstadt und Umland), Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott (Karlsruhe), Heike Hofmann (rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Hessen) und Dr. Katharina Wöhlermann (AsJ Bezirk Hessen-Süd)
Auf dem Bild von links nach rechts: Jürgen Gasper (Vorsitzender der AsJ Bezirk Hessen - Süd), Sabine Heilmann (Vorsitzende der AsJ Darmstadt und Umland), Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott (Karlsruhe), Heike Hofmann (rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Hessen) und Dr. Katharina Wöhlermann (AsJ Bezirk Hessen-Süd)
Auf dem Bild von links nach rechts: Jürgen Gasper (Vorsitzender der AsJ Bezirk Hessen - Süd), Sabine Heilmann (Vorsitzende der AsJ Darmstadt und Umland), Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott (Karlsruhe), Heike Hofmann (rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Hessen) und Dr. Katharina Wöhlermann (AsJ Bezirk Hessen-Süd)
20.05.2019 | Die Arbeitsgemeinschaft der SPD Juristinnen und Juristen feierte traditionell im Staatsarchiv den Verfassungstag in Gedenken an die Entstehung des Grundgesetzes, diesmal mit vielen geladenen Gästen zum 100. Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung und zum 70.Geburtrtsag des Grundgesetzes als die Basis für die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland. Beide Verfassungen sind Meilensteine in der deutschen Demokratiegeschichte und eng miteinander verknüpft. Dennoch war man in der jungen Bundesrepublik bemüht, sich von den Fehlern Weimarer Republik abzugrenzen, um deutlich zu zeigen,...Weiterlesen

Siebel: Grundsteuerreform muss auf den Weg gebracht werden - Flickenteppich vermeiden!

20.05.2019 | „Die Grundsteuerreform muss umgehend beschlossen werden. Wenn das nicht passiert, wird Darmstadt mit erheblichen Einnahmeausfällen belastet“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Auf dem Spiel steht eine der Finanzierungssäulen der Kommunen und damit auch von Darmstadt. Sollte es nicht gelingen, die Grundsteuerreform bis zum Jahresende zu verabschieden, fallen bundesweit Grundsteuereinnahmen in Höhe von rund 14,8 Milliarden Euro jährlich weg, die vollständig den Kommunen zustehen. In Darmstadt sind es rund 40 Millionen Euro im Jahr.Weiterlesen

Siebel: Es muss unser gemeinsames Bemühen sein, diesen Zustand zu beenden - SPD-Fraktion lehnt Mehrkosten beim Friedensplatz und der Frankfurter Landstraße ab

18.05.2019 | „Der grün-schwarze Magistrat legt uns im Stadtparlament ein Überraschungsei nach dem anderen vor. Wortreich verpackt sind stets böse Überraschungen: Kostensteigerungen nämlich“, monierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel am Ende der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Hintergrund: Die Kommunalpolitiker sollten nun 3,8 Millionen an Mehrkosten für den Friedensplatz sowie eine zusätzliche halbe Million für die Fahrbahn der Frankfurter Landstraße absegnen. Die SPD-Fraktion jedoch versagte ihre Zustimmung.Weiterlesen

Diesel-Chaos: Und schon wieder sind die anderen Schuld… - SPD: Stadtregierung hat zwei „eklatante Fehler“ begangen und darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen

16.05.2019 | Die SPD-Fraktion hat die gestrige Stellungnahme des Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu Diesel-Fahrverboten zurückgewiesen. Darin erklärte er unter anderem, die Stadt sei zu Fahrverboten gezwungen worden. Die SPD verweist darauf, dass die Rolle der Stadt vor Gericht stärker war als öffentlich dargestellt und dass jahrelang keine relevanten Maßnahmen zur Verkehrswende umgesetzt wurden.Weiterlesen

Oliver Lott: Sinneswandel bei Grün-Schwarz ist lobenswert - SPD-Fraktion begrüßt die Einrichtung eines Trauerwaldes in Eberstadt

16.05.2019 | Der Eberstädter SPD-Stadtverordnete Oliver Lott zeigte sich erfreut über den Sinneswandel der grün-schwarzen Stadtregierung beim Thema „Trauerwald“. Vor fünf Jahren noch sah der Magistrat keinen Bedarf, das Angebot für naturnahe Bestattungen in Darmstadt auszuweiten. Nun tut er es doch, in Eberstadt. „Das ist sehr zu begrüßen“, sagte Lott.Weiterlesen

Bürgerbeteiligung im Martinsviertel mangelhaft

10.05.2019 | „Wie mit den Anliegen und Interessen von Bürgerinnen und Bürgern im Martinsviertel umgegangen wird, ist der grün-schwarzen Stadtregierung nicht würdig“, sagte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Michael Siebel. Jüngstes Beispiel: die Bebauung eines Teilgrundstücks in der Lauteschlägerstraße. Dort soll ein Gebäude errichtet werden, das zu einer Teilverschattung eines dahinter liegenden Gebäudes führt. Dieses Gebäude ist ein Passivhaus, das dann nicht mehr funktionieren würde. Die Eigentümer müssten wahrscheinlich eine Heizung zubauen. Der Magistrat stellt damit die Errungenschaften der Arbeit im...Weiterlesen

Kevin Kühnert in Darmstadt - "Lass mal reden, Europa." am 11. Mai in Darmstadt – Junge Menschen brennen für Europa

09.05.2019 | Die Europäische Union (EU) ist für 512 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Garant für Frieden und Wohlstand. Wie aber funktioniert das politische Miteinander in der EU? Was sind die Sorgen und Hoffnungen, die wir mit der Europäischen Union verbinden? Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hat sich zum Ziel gesetzt, sich darüber mit den Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen. Am 11. Mai 2019 um 14:00 Uhr macht die Tour „Lass mal reden, Europa.“ Halt auf dem Luisenplatz in Darmstadt. Junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellen ihre Ideen von Europa vor und treten in den Dialog mit den Menschen...Weiterlesen

Erste gemeinsame Sitzung der Stadt und Kreis SPD-Arbeitsgemeinschaften 60plus

08.05.2019 | Zur ersten gemeinsamen Sitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus der Stadt Darmstadt und des Kreises Darmstadt-Dieburg trafen sich die Vorstandsmitglieder in der neuen Geschäftsstelle des VdK in Darmstadt-Kranichstein. Nach der Besichtigung der neuen Räumlichkeiten begrüßte der VdK-Kreis-Vorsitzende Heinrich Jung die Sitzungsteilnehmer und gab einen Überblick über die Arbeit des VdK. "Wir sind ein großer Sozialverband in unserem Kreisgebiet, das ungefähr die Fläche Ihrer beiden Arbeitsgemeinschaften abdeckt, wir haben rund 9.300 Mitglieder. Zu unseren Aufgaben gehört die Betreuung der...Weiterlesen

SPD will unterste Tarifstufe abschaffen Erster Schritt hin zu einem städtischen Mindestlohn von 12 € – „Beschäftigte mit ins Boot holen“

02.05.2019 | Die SPD-Fraktion im Stadtparlament will die unterste Tarifstufe im Öffentlichen Dienst aus sozialen Gründen nicht mehr auszahlen – einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion im Stadtparlament einbringen. Statt der Tarifstufe EG 1 sollen alle Beschäftigten der Stadt und der Stadtwirtschaft mindestens die Tarifstufe EG 2 und damit einen Stundenlohn von mindestens 12 Euro erhalten.Weiterlesen

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