Aktuelles

Michael Siebel: Ein Haushalt voller Luftbuchungen und Risiken

11.10.2019 | SPD-Fraktion weist Haushaltsentwurf für 2020 als nicht beratungsfähig zurück - „Dieser Haushalt ist so nicht beratungsfähig. Es besteht aus einem nebulösen Zahlenmaterial, das dringend nachgebessert werden muss“, kritisierte Michael Siebel, SPD-Fraktionschef, den Haushaltsentwurf für 2020, der den Stadtverordneten diese Woche zugestellt wurde.Weiterlesen

SPD will Kahlschlag im Wald verhindern

10.10.2019 | Aufstockungen, Begrünungen, Erweiterungen, Neubauflächen statt „klimafeindliche Gedankenspiele“ - Die SPD-Fraktion Darmstadt lehnt den Vorstoß zur Bebauung der Waldfläche südlich der Lincoln-Siedlung klar ab. Auch das Gebiet südwestlich des Friedhofs, welches das Stadtparlament erst kürzlich als Friedwald ausgewiesen hat, steht wieder zur Disposition. Die SPD fordert den Magistrat auf, sich gegen die Pläne des grünen Regierungpräsidiums zu wehren und sich für den Erhalt des Waldes einzusetzen.Weiterlesen

Ursula Knechtel: Bäume auf der Mathildenhöhe müssen geschützt werden

07.10.2019 | SPD-Stadtverordnete begrüßt angekündigte Maßnahmen zum Erhalt des Baumbestands - Stehen die Grünen für grüne Städte? Wer nach Darmstadt blickt, könnte da schwarzsehen. Denn für Bäume erweist sich ausgerechnet die Grün-geführte Stadtregierung mitunter als „umwerfend“. Schon häufig kam es zu Fällungen, die nicht nachvollziehbar waren und in der Bevölkerung zu Protesten führten. Nicht verwunderlich also, dass sich die SPD-Stadtverordnete Ursula Knechtel wegen der Bauarbeiten auf der Mathildenhöhe besorgt nach der Zukunft der dortigen Bäume erkundigte.Weiterlesen

SPD Fraktion gratuliert herzlich dem Frauenzentrum in Darmstadt zum 25. Geburtstag

07.10.2019 | Das Frauenzentrum in der Emilstraße ist in Darmstadt nicht mehr wegzudenken. Es hat in den 25 Jahren zahlreiche und vielseitige Angebote vorangetrieben, die von Frauen in Darmstadt aus allen Nationen gut angenommen und fortentwickelt wurden, angepasst an die entsprechenden gesellschaftlichen Entwicklungen in der Stadt.Weiterlesen

Siebel: Jede verfügbare Fläche muss für preiswerten Wohnungsbau mobilisiert werden

04.10.2019 | 35.000 Quadratmeter können vom Land für Wohnungsbau erworben werden - Auf Nachfrage des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtparlament wurde jetzt bekannt, dass der Magistrat im Rahmen der Baulandoffensive des Landes Hessen zwei Grundstücke mit insgesamt 35.000 Quadratmetern erwerben kann. Hierbei handelt es sich um die Grundstücke in der Jägertorstraße, zwischen Siemensstraße und Gruberstraße, sowei in der Marienburgstraße in Eberstadt. Dort könnten nach den Richtlinien der Stadt 25 Prozent Sozialwohnungen und 20 Prozent Wohnungen für mittlere Einkommen entstehen.Weiterlesen

SPD kritisiert Verzögerung der Busspur

30.09.2019 | Die dringend benötigte Baumaßnahme an der B26 soll statt 2020 erst 2023 kommen - Die Darmstädter SPD-Fraktion hat die Verzögerung der zusätzlichen Busspur an der B26 kritisiert. Ursprünglich sollte das marode Trogbauwerk im Sommer 2020 saniert werden, was die Einrichtung einer zusätzlichen Busspur ermöglicht hätte. Nun will die Stadt aber ein Provisorium am Trogbauwerk und erst im Jahr 2023 die Busspur herrichten. Die Verzögerung kann die SPD nicht nachvollziehen, da Baurecht für die Großmaßnahme besteht. Um für Aufklärung zu sorgen, hat die SPD eine Kleine Anfrage eingereicht.Weiterlesen

Straßenbahn nach Groß-Zimmern: Wieder werden Hoffnungen nicht erfüllt

27.09.2019 | SPD will eigenes Planungsbudget im Haushalt vorsehen – Huß „sehr enttäuscht von der Entwicklung“ – Anders als zunächst kommuniziert, wird sich das Land Hessen nicht an den Planungskosten für die Straßenbahn nach Groß-Zimmern beteiligen. Das ergaben die Fragen des SPD-Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger an Hessens Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) im Hessischen Landtag.Weiterlesen

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