Aktuelles

SPD will öffentliches Starkregenkataster

04.06.2019 | Extremwetterereignisse sind Folgen des Klimawandels – Forderung nach mehr Vorsorge Die SPD Darmstadt fordert nach den gestrigen Starkregenvorfällen in der Innenstadt und in einigen Stadtteilen den Magistrat auf, bessere Vorsorgemaßnahmen zu entwickeln. Konkret schlägt die SPD die Einrichtung eines Starkregenkatasters vor, das im Internet einsehbar ist. „Extremwetterereignisse wie Starkregen nehmen zu und sind eine konkrete, spürbare Auswirkung des Klimawandels“, sagt der Darmstädter SPD-Vorsitzende Tim Huß. „Keller, Unterführungen und Einkaufszentren werden in Zukunft öfter unter Wasser...Weiterlesen

Siebel: Wir werden die Anliegen der BürgerInnen ins Parlament tragen - Donnerstag, 6. Juni: SPD-BürgerInnensprechstunde im Martins- und Johannesviertel

03.06.2019 | „Wie wollen Sie künftig im Martins- und Johannesviertel leben?“, fragt die SPD-Fraktion und lädt am Donnerstag, 6. Juni, ab 18 Uhr, zu einer BürgerInnensprechstunde ins „Petri“ ein. Hierbei wollen Michael Siebel, Fraktionsvorsitzender, und Anne Marquardt, sozialpolitische Sprecherin, insbesondere erfahren, wie die Menschen zum geplanten Neubau in der Lauteschlägerstraße stehen und welche Bedürfnisse sie im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit haben.Weiterlesen

Vereine müssen finanziell abgesichert werden

03.06.2019 | „Ich fordere den Kämmerer auf, die Arbeit der Vereine endlich abzusichern. Das sich jedes Jahr wiederholende Schauspiel der angedrohten 20-prozentigen Kürzungen wird der Arbeit der Vereine nicht gerecht und verunsichert diejenigen, die in Sonntagsreden immer wieder gelobt werden“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel in Reaktion auf die Ankündigung des Kämmerers, wegen der drohend schlechten Haushaltslage bei den Vereinen zu sparen.Weiterlesen

Immer aktuell informiert - Infos aus der Stavo

27.05.2019 | Am Donnerstag, 16. Mai 23019 fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier nun die Mai-Ausgabe von „Stavo Aktuell“. Wir informieren Euch damit wieder direkt über wichtige Diskussionen, Abstimmungen und Positionen der SPD-Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung. Schaut doch mal rein. Wir freuen uns auf Euer feedback! Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen!Weiterlesen

SPD - Juristinnen und Juristen feiern Geburtstage des Grundgesetzes und der Weimarer Verfassung

Auf dem Bild von links nach rechts: Jürgen Gasper (Vorsitzender der AsJ Bezirk Hessen - Süd), Sabine Heilmann (Vorsitzende der AsJ Darmstadt und Umland), Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott (Karlsruhe), Heike Hofmann (rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Hessen) und Dr. Katharina Wöhlermann (AsJ Bezirk Hessen-Süd)
Auf dem Bild von links nach rechts: Jürgen Gasper (Vorsitzender der AsJ Bezirk Hessen - Süd), Sabine Heilmann (Vorsitzende der AsJ Darmstadt und Umland), Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott (Karlsruhe), Heike Hofmann (rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Hessen) und Dr. Katharina Wöhlermann (AsJ Bezirk Hessen-Süd)
Auf dem Bild von links nach rechts: Jürgen Gasper (Vorsitzender der AsJ Bezirk Hessen - Süd), Sabine Heilmann (Vorsitzende der AsJ Darmstadt und Umland), Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott (Karlsruhe), Heike Hofmann (rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Hessen) und Dr. Katharina Wöhlermann (AsJ Bezirk Hessen-Süd)
20.05.2019 | Die Arbeitsgemeinschaft der SPD Juristinnen und Juristen feierte traditionell im Staatsarchiv den Verfassungstag in Gedenken an die Entstehung des Grundgesetzes, diesmal mit vielen geladenen Gästen zum 100. Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung und zum 70.Geburtrtsag des Grundgesetzes als die Basis für die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland. Beide Verfassungen sind Meilensteine in der deutschen Demokratiegeschichte und eng miteinander verknüpft. Dennoch war man in der jungen Bundesrepublik bemüht, sich von den Fehlern Weimarer Republik abzugrenzen, um deutlich zu zeigen,...Weiterlesen

Siebel: Grundsteuerreform muss auf den Weg gebracht werden - Flickenteppich vermeiden!

20.05.2019 | „Die Grundsteuerreform muss umgehend beschlossen werden. Wenn das nicht passiert, wird Darmstadt mit erheblichen Einnahmeausfällen belastet“, sagte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Auf dem Spiel steht eine der Finanzierungssäulen der Kommunen und damit auch von Darmstadt. Sollte es nicht gelingen, die Grundsteuerreform bis zum Jahresende zu verabschieden, fallen bundesweit Grundsteuereinnahmen in Höhe von rund 14,8 Milliarden Euro jährlich weg, die vollständig den Kommunen zustehen. In Darmstadt sind es rund 40 Millionen Euro im Jahr.Weiterlesen

Siebel: Es muss unser gemeinsames Bemühen sein, diesen Zustand zu beenden - SPD-Fraktion lehnt Mehrkosten beim Friedensplatz und der Frankfurter Landstraße ab

18.05.2019 | „Der grün-schwarze Magistrat legt uns im Stadtparlament ein Überraschungsei nach dem anderen vor. Wortreich verpackt sind stets böse Überraschungen: Kostensteigerungen nämlich“, monierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel am Ende der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Hintergrund: Die Kommunalpolitiker sollten nun 3,8 Millionen an Mehrkosten für den Friedensplatz sowie eine zusätzliche halbe Million für die Fahrbahn der Frankfurter Landstraße absegnen. Die SPD-Fraktion jedoch versagte ihre Zustimmung.Weiterlesen

Oliver Lott: Sinneswandel bei Grün-Schwarz ist lobenswert - SPD-Fraktion begrüßt die Einrichtung eines Trauerwaldes in Eberstadt

16.05.2019 | Der Eberstädter SPD-Stadtverordnete Oliver Lott zeigte sich erfreut über den Sinneswandel der grün-schwarzen Stadtregierung beim Thema „Trauerwald“. Vor fünf Jahren noch sah der Magistrat keinen Bedarf, das Angebot für naturnahe Bestattungen in Darmstadt auszuweiten. Nun tut er es doch, in Eberstadt. „Das ist sehr zu begrüßen“, sagte Lott.Weiterlesen

Diesel-Chaos: Und schon wieder sind die anderen Schuld… - SPD: Stadtregierung hat zwei „eklatante Fehler“ begangen und darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen

16.05.2019 | Die SPD-Fraktion hat die gestrige Stellungnahme des Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu Diesel-Fahrverboten zurückgewiesen. Darin erklärte er unter anderem, die Stadt sei zu Fahrverboten gezwungen worden. Die SPD verweist darauf, dass die Rolle der Stadt vor Gericht stärker war als öffentlich dargestellt und dass jahrelang keine relevanten Maßnahmen zur Verkehrswende umgesetzt wurden.Weiterlesen

Bürgerbeteiligung im Martinsviertel mangelhaft

10.05.2019 | „Wie mit den Anliegen und Interessen von Bürgerinnen und Bürgern im Martinsviertel umgegangen wird, ist der grün-schwarzen Stadtregierung nicht würdig“, sagte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Michael Siebel. Jüngstes Beispiel: die Bebauung eines Teilgrundstücks in der Lauteschlägerstraße. Dort soll ein Gebäude errichtet werden, das zu einer Teilverschattung eines dahinter liegenden Gebäudes führt. Dieses Gebäude ist ein Passivhaus, das dann nicht mehr funktionieren würde. Die Eigentümer müssten wahrscheinlich eine Heizung zubauen. Der Magistrat stellt damit die Errungenschaften der Arbeit im...Weiterlesen

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