Aktuelles

MEP Barbara Schmidbauer Ehrung für 50 Jahre Mitgliedschaft

23.11.2020 | Die ehemalige Europaabgeordnete Barbara Schmidbauer ist seit 50 Jahren Mitglied der SPD. „Barbara Schmidbauer ist Kämpferin, Aktivistin und Politikerin. Sie hat die Politik von Darmstadt bis Europa über Jahrzehnte geprägt. Ich bin glücklich darüber, eine derart verdiente Sozialdemokratin in unseren Darmstädter Reihen zu haben“, so der Vorsitzende der Darmstädter SPD, Tim Huß. Daher machten sich der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger und die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Heilmann, gut verhüllt und im gebotenen Abstand auf, um Barbara Schmidbauer die goldene...Weiterlesen

AG 60 plus – Besuche in Pflegeheimen ermöglichen

23.11.2020 | Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD: Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für und in der stationären Pflege, die grundgesetzlich normierten Rechte der BewohnerInnen zu achten und die zwingende Notwendigkeit sämtlicher Beschränkungen – insbesondere des individuellen Besuchs- und Umgangsrechts – zu überprüfen und ihre Auswirkungen auf die Bewohner abzuwägen. Stets muss die Wahrung der Menschenwürde jeder Bewohnerin und jedes...Weiterlesen

Der Haushalt muss den sozialen Zusammenhalt stärken

16.11.2020 | Jetzt investieren, später sanieren: Corona erfordert mehr Engagement bei Arbeit, Schule, Wohnraum und Sport - Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Haushaltsklausur Vorschläge für das Haushaltsjahr 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie macht uns allen zu schaffen. Deshalb müssen wir einen Haushalt schreiben, der uns zeigt, wie die Zeit nach Corona aussehen kann. Nach unserer Überzeugung müssen wir daher mehr in sozialen Zusammenhalt investieren, als das vorher der Fall war“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Weiterlesen

Mühltalbad: Keine Haushaltsmittel für Sanierung – Frist für Landesförderung abgelaufen - SPD-Fraktion fürchtet um erforderliche Gesamtsanierung und warnt vor endgültiger Verschleppung

10.11.2020 | Obwohl Bäderdezernent Rafael Reißer im Mai dieses Jahres die dringend erforderliche Sanierung des Eberstädter Mühltalbads für das Jahr 2021 angekündigt hatte (Vgl. DE, 07.05.2020), sind im Haushaltsplan des Eigenbetriebs Bäder keinerlei Mittel für das Projekt vorgesehen.Weiterlesen

Klaus Uebe: Alle Aspekte in Erwägung ziehen, die eine Minimierung der Corona-Infektionen bedeuten würden - SPD-Fraktion möchte Debatte über eine Staffelung der Schulanfangszeiten, um ÖPNV zu entlasten

05.11.2020 | Mit großer Skepsis nimmt die Darmstädter SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass Kultusminister Lorz, trotz massiv steigender Corona-Zahlen, immer noch an der so genannten Stufe 2 des schulischen Stufenplans festhält.Weiterlesen

SPD-ArbeitnehmerInnen befürchten massiven Stellenabbau: Keine Staatshilfen an Unternehmen ohne Beschäftigungsgarantien und Mitbestimmung!

04.11.2020 | Am vergangenen Wochenende hat der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen gemeinsam mit dem Bundesausschuss und den Betriebsgruppenvorsitzenden der SPD digital getagt. Zwei Darmstädter Kollegen, Andreas Trägler (Vorsitzender der AfA DA / DA-DI) und Sebastian Cramer (Betriebsgruppenvorsitzender der SPD bei Merck) - waren ebenfalls mit dabei. Eines der großen Themen war auch hier die aktuelle Situation rund um Covid-19. Auch wenn es die Arbeitsmarktdaten derzeit noch nicht verraten: In vielen Unternehmen häufen sich die Anzeichen für massiven Stellenabbau in den nächsten...Weiterlesen

Die Landtagsabgeordneten Hofmann und Kaffenberger mahnen eine zügige Umsetzung der Busspur am Ostbahnhof an

14.10.2020 | „Beim Verkehrsgipfel wurde vereinbart, dass alle beteiligten Gebietskörperschaften für eine Verbesserung der Verkehrssituation an den Toren Darmstadts zu sorgen haben. Leider existieren kaum Maßnahmen, um die Situation kurzfristig zu verbessern. Umso wichtiger ist es, die mittel- und langfristigen Maßnahmen zügig anzugehen und zeitnah umzusetzen“, so Hofmann. Auch die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VHU) mahnt nach einer kürzlich erfolgten Befragung weitere Verbesserungen im ÖPNV, aber auch Maßnahmen für einen besseren Verkehrsfluss an. Allerdings lässt das Ergebnis der...Weiterlesen

Siebel: Was lange währt, wird endlich gut

08.10.2020 | Nach einer langen Odyssee sind nun endlich die Verträge zwischen Bauverein AG, Stadt und TU gemacht. „Es hat lange gedauert, bis es endlich zu einer Lösung gekommen ist. Wir freuen und jetzt auf die Nutzung des Saladin Ecks als Service- und Begegnungszentrum für die internationalen Studierenden und Forschenden der Universität“, so Siebel in Reaktion auf den heute bekannt gewordenen Verkauf der Fläche.Weiterlesen

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