SPD-Fraktion Darmstadt News

Berufsschulentwicklungsplanung „am absoluten Tiefpunkt angelangt“

08.08.2019 | Die Planungen für einen Berufsschulentwicklungsplan gehen nicht voran. Das ergab eine Große Anfrage der SPD-Fraktion über „tote Riesen der Kommunalpolitik“. Nach Angaben von Oberbürgermeister Jochen Partsch steht der Schulentwicklungsexperte Prof. Dr. Uwe Faßhauer nicht mehr für die weitere Planung zur Verfügung. Ein Zeitplan für die Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans, der aktuell auf Daten aus dem Jahr 2004 basiert, konnte nicht genannt werden.Weiterlesen

Entwicklung der Starkenburgkaserne für Wohnen ins Stocken geraten - SPD Fraktion beklagt mangelnde Initiative der Stadtregierung

08.08.2019 | Sehr unkonkret sind die bisherigen Verhandlungsergebnisse zwischen der Stadt Darmstadt und dem Bund in der Frage der Entwicklung des Areals der Starkenburgkaserne für dringend notwendigen Wohnungsbau in Darmstadt. In Beantwortung der großen Anfrage „Tote Riesen in der Kommunalpolitik“ weiß der Oberbürgermeister nicht mehr zu berichten, als ohnehin schon bekannt ist.Weiterlesen

Al-Wazir auf Sommertour in Darmstadt - Besser wäre wohnungspolitisches Handeln für die Kommunen

08.08.2019 | Zurzeit ist der Wohnungsminister auf Sommertour. Heute besuchte er sechs Gebäude der Nassauischen Heimstätte (NH) in Darmstadt Bessungen, die energetisch saniert werden. „Dass energetische Sanierung sich an der Quartiersentwicklung orientieren soll, ist ein alter Hut. Das hat Riedstadt mit der NH schon vor zwanzig Jahren gemacht. Sich dafür feiern zu lassen, ist peinlich“, sagte der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Siebel.Weiterlesen

SPD kritisiert mutloses Wohnungspapier Es fehlen Mietendeckel, Milieuschutzsatzung und soziale Bodennutzung – Lob für Reduktion der Ausschüttungen

27.06.2019 | Die SPD zeigt sich enttäuscht vom heute vorgestellten Wohnungspapier der Darmstädter Stadtregierung. „Der Mietenwahnsinn nimmt kein Ende und es wäre an der Zeit, mutige Entscheidungen zu treffen. Stattdessen will die Stadtregierung ein Riesenproblem mit Minimaßnahmen lösen. Das ist mutlos und keine angemessene Antwort auf die Fragen der Zukunft“, sagt Fraktionssprecher Michael Siebel. „Zum Beispiel fehlt ein Mietendeckel für den Bauverein und es gibt kein Konzept für den Rückkauf von Grundstücken“, kritisiert der wohnungspolitische Sprecher Oliver Lott.Weiterlesen

Siebel: Stadt muss Vereinen helfen - Ehrenamtliches Engagement muss besser statt schlechter gefördert werden

25.06.2019 | „Der offene Brief der Darmstädter Vereinsvorsitzenden mit eigenen Sportanlagen macht deutlich, dass es dem Magistrat an Sensibilität für die Belange der Sportvereine mangelt. Die Bezuschussung der Arbeit dieser Vereine mit einer 20-prozentigen Haushaltssperre zu belegen, ist nicht nur sachlich falsch, es zeigt auch, dass der Magistrat offensichtlich nicht über die tatsächliche Situation in den Vereinen informiert ist“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel heute nach der Veröffentlichung eines offenen Briefs von zwölf Darmstädter Sportvereins-Vorsitzenden.Weiterlesen

Siebel: Wir werden die Anliegen der BürgerInnen ins Parlament tragen - Donnerstag, 6. Juni: SPD-BürgerInnensprechstunde im Martins- und Johannesviertel

03.06.2019 | „Wie wollen Sie künftig im Martins- und Johannesviertel leben?“, fragt die SPD-Fraktion und lädt am Donnerstag, 6. Juni, ab 18 Uhr, zu einer BürgerInnensprechstunde ins „Petri“ ein. Hierbei wollen Michael Siebel, Fraktionsvorsitzender, und Anne Marquardt, sozialpolitische Sprecherin, insbesondere erfahren, wie die Menschen zum geplanten Neubau in der Lauteschlägerstraße stehen und welche Bedürfnisse sie im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit haben.Weiterlesen

Vereine müssen finanziell abgesichert werden

03.06.2019 | „Ich fordere den Kämmerer auf, die Arbeit der Vereine endlich abzusichern. Das sich jedes Jahr wiederholende Schauspiel der angedrohten 20-prozentigen Kürzungen wird der Arbeit der Vereine nicht gerecht und verunsichert diejenigen, die in Sonntagsreden immer wieder gelobt werden“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel in Reaktion auf die Ankündigung des Kämmerers, wegen der drohend schlechten Haushaltslage bei den Vereinen zu sparen.Weiterlesen

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