SPD-Darmstadt vor Ort

Mitgliederversammlung am 30.11.2018

10.01.2019 | Im Rahmen der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv des Unterbezirkes Darmstadt und Darmstadt-Dieburg besuchte der Bundesvorsitzende Karl Finke die Versammlung. Als Gast konnte die Vorsitzende und Beisitzerin des Bundesvorstandes Birgit Kornnagel, Frau Ulrike Hestermann, von der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung für die Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg begrüßen. Frau Hestermann erzählte uns wie die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf der untersten Ebene der Kommune umgesetzt wird. Dabei wurde den Anwesenden bewusst, dass nicht alle Betroffen...Weiterlesen

Darmstädter ASF: §219a „Kompromiss“ nur Kosmetik

19.12.2018 | Mit dem § 219a StGB wird unter anderem ermöglicht, dass Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen und die darüber öffentlich z.B. auf ihrer Webseite informieren, angeklagt und zu Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren verurteilt werden können. Zunehmend nutzen selbsternannte „Lebensschützer“ diesen Paragraphen um Ärzte unter Druck zu setzen. Ebenso treten sie vermehrt öffentlich gegen Schwangerschaftsabbrüche auf und belagern Praxen, die solche durchführen, wie auch Beratungsstellen mit Plakaten, die ungeborene Föten zeigen, Babysärgen und dergleichen mehr. Diese Hetz-...Weiterlesen

Verschlimmbessert: Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Versorgung gesetzlich Versicherter geht zulasten psychisch Erkrankter

19.12.2018 | Die Jusos Darmstadt kritisieren die im „Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung“ (TSVG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgesehene Einrichtung einer „gestuften und gesteuerten Versorgung“ für die psychotherapeutische Behandlung. Sie fordern dazu auf, sich am 10. Dezember an einer von Darmstädter Psychotherapeuten ausgerichteten Unterschriftensammlung auf dem Luisenplatz für eine Petition zur Ablehnung des Gesetzesentwurfs zu beteiligen. In den vergangenen Wochen wurde aus zahlreichen Psychotherapeutenverbänden scharfe Kritik am Gesetzesentwurf des...Weiterlesen

Betriebsgruppe „Gemeinschaftsbetrieb Merck“ hat sich gegründet!

05.12.2018 | Am 27.11.2018 haben sich die bei Merck tätigen SPD-Mitglieder zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Eingeladen haben der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Andreas Trägler und sein Stellvertreter Sebastian Cramer. Der Anstoß kam von Sebastian Cramer, der selbst bei Merck arbeitet und sich schon seit längerem mit der Gründung einer Betriebsgruppe auseinandergesetzt hat. „Ich finde es wichtig die Genossinnen und Genossen bei Merck an einen Tisch zu holen und somit die Themen und Interessen der abhängig Beschäftigten voranzutreiben. Wir haben als Merckser...Weiterlesen

SPD begrüßt die Einsicht der Landesregierung in Bezug auf den Verkauf der landeseigenen Immobilien in Darmstadt-Eberstadt

02.10.2018 | Die Veräußerung von 36 Wohnhäusern, die zum Großteil noch vermietet sind wurde mittlerweile von der Landesregierung gestoppt. Nachdem die Immobilie nun wochen- und monatelang bei dem Immobilienportal Immobilienscout 24“ zur Veräußerung angeboten wurde, ist das Angebot nicht mehr aufrufbar. „Es stellt sich jedoch die Frage, wieso haben die Landtagsabgeordneten Wolff und Förster-Heldmann nicht früher etwas unternommen haben, da laut Ministerium der Verkauf seit Jahren im Raum steht“, kommentiert SPD Landtagskandidat Bijan Kaffenberger den Verkaufsstopp. „Ein Parlament hat eine Kontrollfunktion...Weiterlesen

Lehrkräfte nicht im Stich lassen - Tim Huß fordert mehr Unterstützung vom Land

09.08.2018 | Lehrkräfte von elf Schulen aus Darmstadt und dem Landkreis haben im Mai eine Überlastungsanzeige beim hessischen Kultusministerium eingereicht. Passiert ist seitdem nichts. Das Ministerium prüft. Doch das ändert die Situation an den Schulen nicht, die Beschwerden der Lehrerinnen und Lehrer müssen endlich ernst genommen werden. Der SPD-Landtagskandidat Tim Huß unterstützt die Forderungen der Darmstädter Lehrkräfte. „Lehrkräfte halten die Zukunft in Händen. Deshalb müssen wir ihnen die Last von den Schultern nehmen“, sagt Tim Huß. „Eine Überlastungsanzeige unterschreibt niemand, weil man mal...Weiterlesen

Der SPD-Landtagskandidat Bijan Kaffenberger (Wahlkreis 50 – Darmstadt II) mahnt die Gefährdungsanzeigen der Darmstädter Gymnasien und Gesamtschulen ernst zu neh-men und schließt sich den Forderungen der Lehrkräfte uneingeschränkt an. Dennoch wünscht er al

06.08.2018 | Laut Gefährdungsanzeigen der Darmstädter Lehrkräfte, die bereits im Mai an das zuständige Kultusministerium in Wiesbaden übersandt wurden, lassen sich die Summe an Aufgaben, die sich aus der Dienstordnung ableiten, trotz ihres vollen Einsatzes nicht in der Qualität erledi-gen, wie es im Sinne des Bildungs- und Erziehungsauftrages notwendig wäre. „Eine solche Meldung der Lehrkräfte zu Schuljahresbeginn ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung. Der hessische Kultusminister muss dazu umgehend Stellung beziehen“, äußert sich Kaffenberger in Bezug auf die bisher unbeantworteten...Weiterlesen

Die SPD wünscht allen Kindern und Eltern einen guten Start ins neue Schuljahr

30.07.2018 | Der Landtagskandidat Bijan Kaffenberger fordert schnellstmöglich mehr echte Ganztagsschulen und einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Be-treuung. Grundsätzlich gilt dabei immer: Bildung muss vollständig kostenfrei sein und zwar von der Krippe bis zum Master oder Meister. Wir wünschen allen Kindern und ihren Eltern einen guten Start in das neue Schul- und Kin-dergartenjahr, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein neuer und besonders aufregen-der Lebensabschnitt beginnt. Anlässlich des Schuljahresbeginns übt der Landtagskandidat Bijan Kaffenberger zugleich deutliche Kritik an...Weiterlesen

SPD Waldkolonie/Weststadt: Freiwerdendes Gelände vor der Starkenburg Kaserne zügig für Wohnungsbau nutzen! - Vorstandssitzung des SPD Ortsvereins spricht sich für eine wohnungsbaupolitische Initiative im Stadtteil aus

26.07.2018 | In der gestrigen (17.07.2018) Sitzung des SPD Ortsvereins Waldkolonie/Weststadt gab es eine intensive Diskussion über die neue Situation nach der Auflösung des Erstaufnahmelagers an der Starkenburg Kaserne. Bekannterweise wird –wie das Darmstädter Echo am gleichen Tag berichtete- Ende September die „vorhandene Barackenstadt“ aufgelöst und damit das Gelände wieder frei. „Wir haben in dieser Stadt –so die SPD-Vorsitzende Gabi Hoffmann– eine gravierende Wohnungsnot mit vielen Bewerbern für eine viel zu geringe Anzahl an Wohnungen. Wer die Situation hautnah miterlebt, stellt fest, dass häufig 50...Weiterlesen

Landtagskandidat Tim Huß lädt ein in "Darmstadts kleinsten Biergarten"

18.07.2018 | Sommerzeit ist Biergartenzeit! Unter diesem Motto ist der SPD-Landtagskandidat Tim Huß unterwegs in den Stadtteilen seines Wahlkreises. Drei Bierzeltgarnituren, Würstchen (auch vegetarische), Brötchen, gekühlte Getränke und einen Grill - mehr braucht es nicht für Darmstadts kleinsten Biergarten! Von der Waldkolonie bis nach Kranichstein: bei insgesamt acht Terminen besucht der Kandidat die Stadtteile des Wahlkreises und freut sich darauf, mit den Darmstädtern ins Gespräch zu kommen. Ob mit einem konkreten Anliegen oder einfach aus Neugier auf Darmstadts kleinsten Biergarten, alle Bürgerinnen...Weiterlesen

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