2012

„Die Besetzung des Aufsichtsrates der HEAG mobilo GmbH sowie die Wahl des ehemaligen grünen Politikers und Umweltdezernenten Klaus Feuchtinger zum Vorsitzenden des Gremiums spricht eine deutliche Sprache. Der grün-schwarzen Koalition ging es offenbar nicht wie angekündigt darum, inaktive Politiker in den Aufsichtsräten auszutauschen, sondern einzig und allein darum unbequeme Mitglieder mit dem falschen Parteibuch in den Aufsichtsräten zu entfernen“, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Kosub zur Wahl von Klaus Feuchtinger als Vorsitzenden in den Aufsichtsrat der HEAG mobilo.

ÖPNV keine grüne Chefsache - Lindscheid setzt falsche Prioritäten
„Die Wahl von Feuchtinger zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der HEAG mobilo erschließt sich der SPD nicht, da die Grünen mit Brigitte Lindscheid die für Verkehr zuständige Dezernentin stellen. Warum wird jemand der überhaupt nicht mehr aktiv in die Politik und das Alltagsgeschäft eingebunden ist, zum Vorsitzenden gewählt?“, hinterfragt Kosub. Dies könne nur bedeuten, dass den Grünen die HEAG mobilo offensichtlich nicht besonders wichtig sei, da sie es nicht für nötig halten, dies zur Chefsache der amtierenden Dezernentin zu machen. Wer den Ausbau des ÖPNV ernst nehme, müsse dies auch durch die Besetzung von Schlüsselpositionen mit eigenem Spitzenpersonal deutlich machen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass Lindscheid als Vorstandsmitglied der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA) eine Schlüsselfunktion inne hat, die die Übernahme des Aufsichtsratsvorsitzes bei der HEAG mobilo geradezu zwingend erscheinen lässt. Nur so ließen sich Reibungsverluste vermeiden. Feuchtinger hingegen sei in keine Strukturen mehr eingebunden, was darauf hindeute, dass es sich um eine Versorgungsbesetzung handele.

Arbeitsüberlastung kann kein Grund sein, andere Lösung ist möglich
„Auch die immer wieder gerne angeführte Arbeitsüberlastung der Dezernentin Brigitte Lindscheid kann kein Grund sein, den Aufsichtsratsvorsitz bei der HEAG mobilo nicht anzustreben. Hier sind andere Lösungen möglich. Brigitte Lindscheid hätte zum Beispiel das Mandat im Aufsichtsrat der HEAG Holding AG abgeben können, da hier der städtische Einfluss über die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters bereits gewahrt ist“, schlägt Kosub vor. „Hier waren aber wohl andere Faktoren ausschlaggebend und nicht das Sachgebiet oder die Zuständigkeit. Brigitte Lindscheid zeigt damit deutlich, dass der ÖPNV für sie nicht an erster Stelle steht“, so Kosub.