19.02.2018

Vertrauensbeweis für Hanno Benz - Arheilger SPD wählt neuen Vorstand – Forderung nach Ortsbeirat erneuert

(JHB) Einstimmig wählte die Arheilger SPD Hanno Benz in ihrer Jahreshauptversammlung am Freitag, 16. Februar, erneut zum Vorsitzenden. Mit diesem Vertrauensbeweis unterstützen ihn die Arheilger Sozialdemokraten in seiner Bewerbung zum Landtagskandidaten seiner Partei im Wahlkreis 49. Den...Weiterlesen
12.02.2018

Michael Siebel (SPD): Es ist Eile gefragt, nicht Langmut - SPD-Fraktion beantragt „aktuelle Stunde“ zur Weiterentwicklung der Starkenburg-Kaserne

Auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne sollen Wohnungen entstehen. So der einhellige Wunsch der Darmstädter Kommunalpolitiker. Einstimmig hatten sie im vergangenen August den Magistrat beauftragt, sich für die nötige Nutzungsänderung beim Bund stark zu machen. Seither herrscht Funkstille. Wie sieht es jetzt damit aus? Die grün-schwarze Stadtregierung soll dem Parlament Rede und Antwort stehen. Deshalb hat die SPD-Fraktion eine „aktuelle Stunde“ zu diesem Thema für die kommende Stadtverordnetenversammlung beantragt.Weiterlesen
07.02.2018

Michael Siebel (SPD): Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös - SPD-Fraktionssprecher kritisiert Boczeks Bewertung der Straßenzustandserfassung

Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten Zustand. Angesichts dessen von einer deutlichen Verbesserung zu sprechen, ist skandalös“, kommentiert Siebel.Weiterlesen
05.02.2018

Ethikbeirat geht auf SPD zurück

Anne Marquardt: Ethikbeirat geht auf Initiative der SPD zurück Die Digitalstadt GmbH nimmt weiter Gestalt an. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten die Parlamentarier über den vorgelegten Gesellschaftsvertrag der GmbH. Bereits in seiner Rede beim Neujahrsempfang der Wissenschaftsstadt lobte Oberbürgermeister Partsch den geplanten Ethikbeirat.Weiterlesen
05.02.2018

"Entzaubern wir die AfD"

5. Februar, Staatsarchiv: SPD-Fraktion lädt zu Veranstaltung über Rechtspopulismus ein Die AfD ist angekommen in unseren Parlamenten: Zuerst in den Ländern, dann in den Kommunen – auch in Darmstadt – und zuletzt im Bund. Es gibt einen weiteren, relativ neuen, Akteur auf der politischen Bühne. Und einen ganz speziellen obendrein. Und nun?, fragen sich viele. Die SPD-Fraktion will darauf Antworten geben. „Entzaubern wir die AfD!“, so der Titel der Veranstaltung, zu der sie am Montag, 5. Februar, ab 19 Uhr, in den Karolinensaal des Staatsarchivs einlädt. Der Eintritt ist frei.Weiterlesen