18.08.2017

SPD fordert Fokus auf Elektromobilität: Nach dem Dieselskandal muss die Stadt endlich handeln – Fahrverbote sind keine Lösung

"Nach dem Dieselskandal, den die Automobilwirtschaft zu verantworten hat, muss trotzdem auch die Stadt Darmstadt handeln. Wir brauchen eine Alternative zur abgeplanten Nord-Ost Umgehung. Die Stadt und ihre wirtschaftlichen Betätigungen müssen alles tun, um die Belastung mit Stickoxid, Feinstaub und CO2 zu minimieren“, sagt SPD-Faktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.Weiterlesen
17.08.2017

SPD kritisiert Insellösung im Katastrophenschutz

Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) hat auf eine Anfrage der SPD-Stadtverordneten Anne Marquardt mitgeteilt, dass er die Bürgerinnen und Bürger nicht über die App Katwarn informieren möchte. Die Stadt Darmstadt habe sich für die App BIWAPP entschieden und plane deren Einführung zum Beginn des kommenden Jahres. „Im gesamten Umland nutzen die Landkreise die Katastrophenschutz-App Katwarn. Auch die hessische Polizei sendet Warnmeldungen über diese App aus“, sagt Marquardt. „Nur in Darmstadt wird es auch zukünftig keine Informationen über Katwarn geben. Mit der Auswahl von BIWAPP entscheidet sich Bürgermeister Reißer für eine Insellösung.“Weiterlesen
15.08.2017

SPD Darmstadt wünscht allen Kindern und Eltern einen guten Schulstart

"Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Schulstart, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein aufregender neuer Lebensabschnitt beginnt“, sagte Myriam Lehmann, Stellv. Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Bildung der SPD Darmstadt. Mit kostenlosen Brotdosen, Reflektoren in Bärchenform für den sicheren Schulweg, Malbüchern und Kreide für Schulkinder begrüßt die SPD Darmstadt am 15. August 2017 um 9:30 Uhr vor der Schillerschule und vor der Erich-Kästner-Gesamtschule über 180 Schulkinder und ihre Eltern zum Start ins neue Schuljahr.Weiterlesen
15.08.2017

SPD Heimstättensiedlung freut sich über die Querungshilfe in der Eschollbrücker Straße

Bereits im Oktober 2016 hat der Vorstand der SPD Heimstättensiedlung einen Antrag über die SPD-Fraktion im Stadtparlament eingebracht, eine Querungshilfe in Höhe der Bergschneise in der Eschollbrücker Strasse zu errichten, berichtete der erste Vorsitzende, Albert Krzysztofik, in der letzten Sitzung der SPD. Nach den Beratungen und Beschlussfassung in den städtischen Gremien wurde die Umsetzung der Maßnahme für April oder Mai 2017 angekündigt, nun ist die Maßnahme letzte Woche endlich umgesetzt worden, so der zweite Vorsitzende, Wolfgang Galsheimer.Weiterlesen
10.08.2017

SPD: Keine zufriedenstellenden Antworten auf Fragen hinsichtlich der künftigen Gestaltung des Orangeriegeländes

Im Mai stellte die SPD-Stadtverordnete Sabine Heilmann eine Kleine Anfrage zur künftigen Gestaltung des Orangeriegeländes und erhielt in den Sommerferien eine Antwort von der zuständigen Stadträtin Barbara Boczek. Die Stadtverordnete, die auch stellvertretende Vorsitzende der SPD Bessungen ist, beklagt den Stillstand der langfristigen Planungen.In ihrer Kleinen Anfrage wollte sie wissen, wann endlich mit der Umsetzung der Planungen im historischen Garten begonnen werde und ob die neue Konzeption noch wirksam sei; denn die Aufzuchthäuser bieten für die Besucher des Parks ein trostloses Bild. Die Dezernentin erklärte, dass die bisherigen Magistratsbeschlüsse noch gültig seien. Eine Umsetzung sei bislang aufgrund anderer prioritärer Projekte nicht möglich gewesen. Aufgrund der schlechten Haushaltslage könnten keine Mittel für den Neubau der Gärtnerunterkunft zur Verfügung stehen.Weiterlesen