SPD: Benz äußert sich zur Halbzeit von Grün-Schwarz

Hanno Benz
Hanno Benz
Hanno Benz

06.12.2013 | Keine positive Bilanz zieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz zur Halbzeit der grün-schwarzen Darmstädter Koalition. Obwohl es erfreulich sei, dass die Haushaltslage sich bessere, müsse man zur Kenntnis nehmen, dass dies kein Verdienst der Koalition sei, sondern aufgrund guter konjunktureller Entwicklungen viel Geld in die Kasse der Stadt komme, die die seit Amtsantritt der Koalition ebenfalls gestiegenen Ausgaben kompensierten. Im Bereich der Kinderbetreuung attestierte Benz der Koalition gute Fortschritte. „Hier hat Grün-Schwarz auf dem soliden Fundament, das in den Jahren 2006-2011 gelegt wurde, aufbauen können. Die konsequente Weiterentwicklung dieser Anstrengungen hat dazu geführt, dass Darmstadt heute im U3-Bereich die geforderten Quoten erfüllt“, erklärt Benz.

Eine komplett falsche Schwerpunktsetzung sieht Benz bei den anstehenden Investitionen. „Statt immer neue Projekte anzukündigen wie den Rathausneubau bzw. alte, aus gutem Grund ad Acta gelegte, wie die Darmbachoffenlegung wieder aufzuwärmen, ohne eine Finanzierung dafür zu haben, wäre es wichtiger, die Sanierung des Berufsschulzentrums Nord und die des Nordbads endlich in Angriff zu nehmen.“ Derzeit erwecke die Koalition den Eindruck, dass die Befriedigung grüner Klientelinteressen wie die Darmbach-Offenlegung oder der Bau von Fahrradstraßen wichtiger sei, als Investitionen in die sanierungsbedürftige Infrastruktur. Dazu zähle auch die unter Grün-Schwarz ungelöste Verkehrsproblematik.

Die größten Sorgen mache man sich aber um das Klinikum. Mit immer neuen Zahlen verwirre der zuständige Dezernent Schellenberg die Öffentlichkeit und zeige sich dem Vorhaben offensichtlich nicht gewachsen. „Mittlerweile sind wir bei 180 Millionen Euro Sanierungsbedarf und die Skala ist nach oben offen.“ Es werde Zeit, dass „die Koalition mal eine ihrer Ankündigungen umsetze, anstatt immer neue zu machen“, so Benz abschließend.

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