Opposition will Lichtwiesenbahn debattieren - Gemeinsamer Antrag: Kostensteigerung soll im Hauptausschuss behandelt werden – „Wir fordern Transparenz!“

19.09.2018 | Die weitere Kostenerhöhung der Lichtwiesenbahn soll im Stadtparlament diskutiert werden – das fordern SPD, Linke, FDP und Uwiga. Eigentlich hat der Magistrat die Debatte erst in den Haushaltsberatungen vorgesehen und eine beschlossene Vorlage zurückgehalten. Im Bauausschuss hat der grüne Stadtverordnete Ulrich Pakleppa sogar Nachfragen zu verhindern versucht. Nun versuchen die Oppositionsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag an die Ausschussvorsitzende Ellen Schüssler (Grüne), die Lichtwiesenbahn zu diskutieren.

 

„Die Kosten der umstrittenen Lichtwiesenbahn haben sich mehr als verdoppelt“, kritisieren die verkehrspolitischen Sprecher Tim Huß (SPD), Martina Hübscher-Paul (Linke), Dr. Ursula Blaum (FDP) und Erich Bauer (Uwiga). „Vor diesem Hintergrund muss man öffentlich diskutieren, wie sinnvoll ein solches Prestigeprojekt ist. Neben den immensen Kosten ist auch der Nutzen mehr als zweifelhaft. Doch statt für Aufklärung zu sorgen, mauert Grün-Schwarz und hält wichtige Informationen zurück. Wir fordern Transparenz!“

 

Schon zuvor haben die Verkehrspolitiker die Lichtwiesenbahn deutlich kritisiert. In mehreren gemeinsamen Erklärungen haben sie auf Ungereimtheiten bei den Kostenschätzungen, auf handwerkliche Fehler in Gutachten und auf unrealistische Prognosen von Fahrgastzahlen hingewiesen. Nun ist eine weitere Kostensteigerung bekannt geworden, doch öffentlich sind die offiziellen Gründe und Zahlen noch immer nicht. „Die Hinterzimmerpolitik des Magistrats bestärkt uns in unserer ablehnenden Haltung“, sagen Huß, Hübscher-Paul, Dr. Blaum und Bauer. „Wir haben den Eindruck, die Lichtwiesenbahn soll auf Brechen und Biegen durchgedrückt werden – notfalls mit fragwürdigen Mitteln. Das ist kein Stil, den wir in einer Demokratie haben wollen!“

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