Magistrat stellt Vorlage zum Fahrradhochhaus zurück

18.10.2018 | Erneut muss der Magistrat aufgrund  massiver Bürgerproteste eine Vorlage zurückziehen. So geschehen im gestrigen Bauausschuss in dem Gewerbetreibende, Immobilienbesitzer und Kunden von Innenstadtfirmen gegen den Bau eines Fahrradhochhauses auf dem Pali Parkplatz protestierten. Der Grund: erneut hatte der Magistrat nicht transparent gemacht, ob Alternativen geprüft wurden, wie hoch die Folgekosten sind und wie die genaue Funktionalität des Hauses aussieht. Die Apotheken befürchten um Kunden, ein Sanitärgeschäft gerade um solche Kunden, die mobilitätseingeschränkt sind.

„Das ist zum zweiten Mal in kurzer Folge, dass der Magistrat eine Vorlage aufgrund handwerklicher Mängel zurückziehen muss. Etwas zu wollen reicht nicht, man muss es auch können“, bewertete der SPD Fraktionsvorsitzende des Vorgang.

Wichtig sei dabei, dass die Bürgerinnen und Bürger überwiegend nicht gegen die Förderung des Fahrradverkehrs ausgesprochen hatten. Vielmehr bemängelten sie die fehlende Bürgerbeteiligung und Einbindung der Anlieger. „Das sehe ich genauso. Wir müssen den Radverkehr stärken, auch durch den Bau von Fahrradparkhäusern. Aber es muss in Abwägung unterschiedlicher Interessen passieren. Sonst passieren solche Dinge“, sagte Siebel.

Siebel geht davon aus, dass die von den Bürgerinnen und Bürgern aufgeworfenen Fragen bis zur nächsten Stadtverordnetensitzung beantwortet werden, auch wenn die Vorlage nicht die Stavo erreichen wird.

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