Kostenlawine für Anwohner und Bürger?

13.11.2017 | „Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“, unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion Darmstadt am Mittwoch, 15. November, 19 Uhr, zu einer Info-Veranstaltung in die Jugendherberge ein. Michael Siebel, Fraktionschef, und Torsten Warnecke, SPD-Landtagsabgeordneter, werden unterschiedliche Finanzierungsmodelle vorstellen.

MiBei einigen liegt das Geld auf der Bank, bei anderen auf der Straße – vor ihrem Haus. Was sich traumhaft anhört, ist oft der Alptraum vieler Anwohner. „Anliegerbeiträge“ heißt er ganz schlicht, hat es aber gewaltig in sich: Wird die Straße vor ihrer Tür saniert, bittet die Stadt die Hausbesitzer hierfür zur Kasse. Dann werden auf einen Schlag mehrere Tausend Euro fällig. Summen in fünfstelliger Höhe sind die Regel.

„Unsere grün-schwarze Stadtregierung folgt nach wie vor dem Modell der ‚Anliegerbeiträge‘ “, kritisiert Siebel. „Aber es geht auch anders“. Der SPD-Fraktionschef erinnert daran, dass der Gesetzgeber bereits 2013 die Möglichkeit schuf, die Last auf viele Schultern zu verteilen. „Wiederkehrende Straßenbeiträge“ heißt das solidarische Gegenmodell zur bekannten Kostenlawine. Grundgedanke ist, dass nicht nur die Anwohner von „ihrer“ Straße und „Ihrem“ Bürgersteig profitieren, sondern auch die Nachbarschaft. Deshalb werden Abrechnungsgebiete festgelegt. In vielen Kommunen, die es so praktizieren, sind sie identisch mit den Stadtteilen. Die Kosten, die in einem Abrechnungsgebiet anfallen, werden dann auf alle Bewohner umgelegt. Folge: Statt vieler Tausend Euro werden nur wenige hundert Euro fällig, wie die Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz etwa zeigen.

„Wohnen in Darmstadt ist bereits sehr kostspielig. Nachdem der Kämmerer  - entgegen mehrheitlichem Parlamentsbeschluss - an der Erhöhung der Grundsteuer B festhält, dürfen wir die Bürgerinnen und Bürger nicht noch weiter belasten“, mahnt Siebel. „Es ist an der Zeit, endlich zum Modell der wiederkehrenden Straßenbeiträge zu wechseln. Andernfalls wird die Kostenlawine unsere Bürgerinnen und Bürger erdrücken.“

Wie dieses solidarische und Bürger-schonende Modell im Einzelnen funktioniert, werden Siebel und Warnecke bei der morgigen Veranstaltung erläutern. Der Eintritt ist frei.

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