01.06.2010

PPP - Kein Allheilmittel zur Lösung der kommunalen Finanzprobleme

Karsten Barginda

Die Vor und Nachteile von PPP-Modellen zur Realisierung kommunaler Infrastrukturprojekte standen bei der SPD Darmstadt auf der Tagesordnung einer Veranstaltung in der Comedy-Hall in Bessungen. Zahlreichen Interessierten vermittelte zunächst Henning Schöbener von der TU Darmstadt die Grundprinzipien von PPP-Modellen, um ein grundlegendes Verständnis für das Konzept zu erreichen. Karsten Arendt (ver.di) veranschaulichte aus seinen Erfahrungen als Personalratsvorsitzender im Kreis-Offenbach, welche Probleme in Offenbach bei den dort mittels PPP sanierten Schulen aufgetreten sind, insbesondere sind erhebliche Kostensteigerungen zu konstatieren.

Gregor Bogen von der WEP-Projektentwicklungsgesellschaft gab am Beispiel des geplanten Berufsschulzentrums Nord in Darmstadt einen Überblick über zwei alternative Realisierungskonzepte - konventionell und mittels PPP. Generell wäre dieses Projekt geeignet, mittels PPP umgesetzt zu werden.

In der anschließenden Diskussion wurde von allen drei Referenten klar herausgestellt, dass PPP kein Allheilmittel bei der Finanzierung von Projekten ist und bei weitem nicht jede Infrastrukturmaßnahme PPP geeignet ist. Insbesondere sollten PPP-Projekte nicht durchgeführt werden, um finanzielle Engpässe der Kommunen zu überbrücken, da finanzielle Risiken in die Zukunft verlagert werden. Darüber hinaus kommt es bei der Umsetzung von PPP-Projekten auf die Vertragsgestaltung an, eine vorangegangene intensive, transparente und vor allem realistische Auseinandersetzung mit allen Parametern kann zur Vermeidung von Fehlentwicklungen wie im Kreis-Offenbach beitragen.



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