Aktuelles

Forschungsgelder fließen nach Darmstadt

08.09.2017 | Brigitte Zypries, MdB, gratuliert dem in Darmstadt angesiedelten Institut für Biologischen Pflanzenschutz. " Es freut mich, dass das Institut unter seinem Leiter Prof. Dr. Johannes A. Jehle für ein Forschungsprojekt 630.000 Euro vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erhält. Es ist schön, dass über das konkrete Projekt hinaus der Wissenschaftsstandort Darmstadt durch diese Projektförderung Anerkennung erfährt“, erklärt Zypries. Mit der Förderung werden innovative Vorhaben für nachhaltigen Pflanzenschutz unterstützt.Weiterlesen

Koalition in Darmstadt steht vor dem Offenbarungseid

07.09.2017 | „Jetzt wird offenbar, was der Kämmerer Anfang des Jahres schon hätte wissen müssen. Die Haushaltslage in Darmstadt ist in einer dramatischen Schieflage. Der Magistrat ist handlungsunfähig und legt der Stadtverordnetenversammlung einen nicht beratungsfähigen Haushalt vor“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament Michael Siebel. Seriöse Haushaltspolitik sieht aus Sicht der SPD anders aus.Weiterlesen

Drei Anträge: SPD will mehr Beteiligung bei Digitalstadt: Sozialdemokraten fordern einen Digitalen Ethikbeirat, eine Frauenquote und eine Betriebskommission

30.08.2017 | Am 7. September wird die Stadtverordnetenversammlung über die Gründung der Digitalstadt Darmstadt GmbH entscheiden. Die SPD signalisierte grundsätzlich Zustimmung, wird aber drei Maßgabeanträge stellen. Erstens fordern die Sozialdemokraten einen Digitalen Ethikbeirat, der die Projekte der Digitalstadt begleitet und anhand ethischer Fragen evaluiert. Zweitens wird eine Frauenquote von 50% gefordert. Drittens soll eine Betriebskommission parlamentarische Kontrolle ermöglichen.Weiterlesen

Für den flächendeckenden Kita-Ausbau: SPD fordert einen Entwicklungsplan für Kindertagesstätten

29.08.2017 | Darmstadt ist eine Stadt, in der Familien gerne leben. Und obwohl die Kinderbetreuung ausgebaut wurde, ist der Versorgungsgrad sowohl in der U3- als auch in der Ü3-Betreuung gesunken. Weitere Kindertagesstätten werden in Bessungen und dem Martinsviertel entstehen. Das geht aus dem aktuellen Bericht zum Versorgungsgrad zur Kinderbetreuung hervor. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anne Marquardt, erklärt dazu: „Wir wollen einen flächendeckenden Ausbau der Betreuungsangebote. Neue Betreuungsangebote im Wohngebiet Lincoln werden in den kommenden Jahren realisiert. Wir unterstützen diese Planungen der Koalition. Allerdings hören wir nichts über den Ausbau der Betreuung in den Stadtteilen Kranichstein und Eberstadt. Deshalb wird es Zeit für einen Kindertagesstättenentwicklungsplan, der festschreibt, wie hoch die Bedarfe in den Stadtteilen sind und dabei die Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt.“Weiterlesen

Gesicherte Zukunft für die Whippets – SPD setzt sich für einen langfristigen Pachtvertrag ein

25.08.2017 | Sportlicher Erfolg auf überregionaler Ebene, eine gute und nachhaltige Jugendarbeit, ein aktives Vereinsleben – eigentlich haben die Whippets alles, was einen rundum erfolgreichen Sportverein auszeichnet. Nur eines fehlt den Whippets: Planungssicherheit, denn zurzeit wird ihnen ihre Baseball-Anlage an der Eschollbrücker Straße nur monatsweise verpachtet.Weiterlesen

Netzwerk-Asyl in Modautal wird gefördert

23.08.2017 | Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) gratuliert dem Netzwerk-Asyl in Modautal: „Es freut mich, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium ein Projekt des Vereins mit 5.000 Euro fördert." Mit dem Geld soll ein online-basiertes Selbstlernzentrum für Geflüchtete eingerichtet werden. Die Förderung erfolgt durch das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE), das im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.Weiterlesen

Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende verbessert

22.08.2017 | Ab jetzt kann man rückwirkend zum 1. Juli 2017 den verbesserten Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende beantragen. Das bedeutet, dass der Staat einspringt, wenn ein Elternteil nicht in der Lage oder nicht bereit ist, Unterhalt zu zahlen. Bisher galt das nur bis zum 12. Lebensjahr des Kindes. „Nun bekommen endlich auch Kinder über 12 Jahren bis zur Volljährigkeit den Unterhaltsvorschuss. Und die Beschränkung der Bezugsdauer auf sechs Jahre entfällt“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD).Weiterlesen

SPD fordert Fokus auf Elektromobilität: Nach dem Dieselskandal muss die Stadt endlich handeln – Fahrverbote sind keine Lösung

18.08.2017 | "Nach dem Dieselskandal, den die Automobilwirtschaft zu verantworten hat, muss trotzdem auch die Stadt Darmstadt handeln. Wir brauchen eine Alternative zur abgeplanten Nord-Ost Umgehung. Die Stadt und ihre wirtschaftlichen Betätigungen müssen alles tun, um die Belastung mit Stickoxid, Feinstaub und CO2 zu minimieren“, sagt SPD-Faktionssprecher Michael Siebel heute in Darmstadt.Weiterlesen

SPD kritisiert Insellösung im Katastrophenschutz

17.08.2017 | Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) hat auf eine Anfrage der SPD-Stadtverordneten Anne Marquardt mitgeteilt, dass er die Bürgerinnen und Bürger nicht über die App Katwarn informieren möchte. Die Stadt Darmstadt habe sich für die App BIWAPP entschieden und plane deren Einführung zum Beginn des kommenden Jahres. „Im gesamten Umland nutzen die Landkreise die Katastrophenschutz-App Katwarn. Auch die hessische Polizei sendet Warnmeldungen über diese App aus“, sagt Marquardt. „Nur in Darmstadt wird es auch zukünftig keine Informationen über Katwarn geben. Mit der Auswahl von BIWAPP entscheidet sich Bürgermeister Reißer für eine Insellösung.“Weiterlesen

SPD Darmstadt wünscht allen Kindern und Eltern einen guten Schulstart

15.08.2017 | "Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Schulstart, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein aufregender neuer Lebensabschnitt beginnt“, sagte Myriam Lehmann, Stellv. Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Bildung der SPD Darmstadt. Mit kostenlosen Brotdosen, Reflektoren in Bärchenform für den sicheren Schulweg, Malbüchern und Kreide für Schulkinder begrüßt die SPD Darmstadt am 15. August 2017 um 9:30 Uhr vor der Schillerschule und vor der Erich-Kästner-Gesamtschule über 180 Schulkinder und ihre Eltern zum Start ins neue Schuljahr.Weiterlesen

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