Aktuelles

SPD lehnt Straßensperrungen ab - „Das wird die Stickoxidbelastung sogar noch erhöhen“ – Forderung nach mehr Radwegen, Schienenverkehr und Elektromobilität

28.02.2018 | Aufgrund der erhöhten Stickoxidwerte und aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts hat die Stadt angekündigt, drei kurze Straßenabschnitte für Dieselfahrzeuge sperren zu lassen, an denen Luftmessungen vorgenommen werden. Die SPD befürchtet von den Straßensperrungen einen Anstieg der Stickoxidbelastung und lehnt sie folgerichtig ab. Stattdessen sollte die Stadt endlich auf mehr Radverkehr, einen besseren ÖPNV und auf Elektromobilität setzen. Außerdem soll die neue Bundesregierung eine Blaue Plakette einführen.Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Wohnungsbau auf der Starkenburg – Kaserne darf nicht durch unprofessionelles Handeln gefährdet werden

22.02.2018 | „Die Mobilisierung der Starkenburg – Kaserne für den Wohnungsbau muss mit allen Kräften vorangebracht werden. Zurzeit herrscht beim Magistrat offensichtlich Verwirrung darüber, wie sich das Bundeverteidigungsministerium verhält“, sagte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael Siebel.Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Es ist Eile gefragt, nicht Langmut - SPD-Fraktion beantragt „aktuelle Stunde“ zur Weiterentwicklung der Starkenburg-Kaserne

12.02.2018 | Auf dem Areal der Starkenburg-Kaserne sollen Wohnungen entstehen. So der einhellige Wunsch der Darmstädter Kommunalpolitiker. Einstimmig hatten sie im vergangenen August den Magistrat beauftragt, sich für die nötige Nutzungsänderung beim Bund stark zu machen. Seither herrscht Funkstille. Wie sieht es jetzt damit aus? Die grün-schwarze Stadtregierung soll dem Parlament Rede und Antwort stehen. Deshalb hat die SPD-Fraktion eine „aktuelle Stunde“ zu diesem Thema für die kommende Stadtverordnetenversammlung beantragt.Weiterlesen

Michael Siebel (SPD): Diese Verdrehung der Fakten ist skandalös - SPD-Fraktionssprecher kritisiert Boczeks Bewertung der Straßenzustandserfassung

07.02.2018 | Als Verdrehung der Tatsachen bewertet Michael Siebel, SPD-Fraktionssprecher, die Aussagen von Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek (Grüne) zur jüngsten Straßenzustandserfassung. „Gut die Hälfte unserer Hauptverkehrsstraßen sind in einem schlechten Zustand. Angesichts dessen von einer deutlichen Verbesserung zu sprechen, ist skandalös“, kommentiert Siebel.Weiterlesen

Ethikbeirat geht auf SPD zurück

05.02.2018 | Anne Marquardt: Ethikbeirat geht auf Initiative der SPD zurück Die Digitalstadt GmbH nimmt weiter Gestalt an. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten die Parlamentarier über den vorgelegten Gesellschaftsvertrag der GmbH. Bereits in seiner Rede beim Neujahrsempfang der Wissenschaftsstadt lobte Oberbürgermeister Partsch den geplanten Ethikbeirat.Weiterlesen

"Entzaubern wir die AfD"

05.02.2018 | 5. Februar, Staatsarchiv: SPD-Fraktion lädt zu Veranstaltung über Rechtspopulismus ein Die AfD ist angekommen in unseren Parlamenten: Zuerst in den Ländern, dann in den Kommunen – auch in Darmstadt – und zuletzt im Bund. Es gibt einen weiteren, relativ neuen, Akteur auf der politischen Bühne. Und einen ganz speziellen obendrein. Und nun?, fragen sich viele. Die SPD-Fraktion will darauf Antworten geben. „Entzaubern wir die AfD!“, so der Titel der Veranstaltung, zu der sie am Montag, 5. Februar, ab 19 Uhr, in den Karolinensaal des Staatsarchivs einlädt. Der Eintritt ist frei.Weiterlesen

SPD: Ziele für Elektromobilitätskonzept sehr enttäuschend - Stadt bearbeitet die Diesel- und Umweltkrise im Schneckentempo – Huß: 100 Laternenladepunkte pro Jahr

01.02.2018 | Die SPD hat die Ziele für das Elektromobilitätskonzept der Stadt Darmstadt als völlig unzureichend kritisiert. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Elektrifizierung von Fuhrpark und Busflotte gehen viel zu langsam voran. Außerdem widerspricht sie den Vermutungen der Stadtverordneten Stefan Opitz (Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU), dass Laternenladepunkte technisch nicht zu realisieren seien. Die SPD erneuert ihre Forderung, pro Jahr 100 Laternenladepunkte für Elektroautos zum Nachtladen zu installieren.Weiterlesen

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