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    <title>SPD-Fraktion Darmstadt News</title>
    <description>Newsfeed der SPD-Fraktion und der SPD-Darmstadt.
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    <link>http://www.spd-darmstadt.de/</link>
    <language>de</language>
    <pubDate>Wed, 16 May 2012 15:00:00 +0200</pubDate>
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      <title>Sparen um jeden Preis? SPD-Fraktion informiert über die Auswirkungen des Kommunalen Schutzschirmes – Bürgerversammlung am 21. Mai</title>
      <description><![CDATA[ Die SPD-Fraktion lädt ein zu einer Bürgerversammlung  zum Kommunalen Schutzschirm. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt wird kommen und über die Auswirkungen des Schutzschirmes für Darmstadt informieren. Die Veranstaltung findet am 21. Mai 2012 um 20:00 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt.]]></description>
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      <pubDate>Wed, 16 May 2012 15:00:00 +0200</pubDate>
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      <title>Sozialdezernentin soll ihre Arbeit machen und nicht Verantwortung abschieben - SPD zeigt sich verwundert über Kritik an der Arbeit von Jochen Partsch aus den eigenen Reihen</title>
      <description><![CDATA[Mit Verwunderung haben die Mitglieder der SPD-Fraktion die öffentlichen Äußerungen der Sozialdezernentin Barbara Akdeniz vom vergangenen Samstag zur Kenntnis genommen. Barbara Akdeniz sagt im Interview, dass „die Vorgängerregierung“ die Zuschüsse für Sozialwohnungen auf eine Million Euro gekürzt habe. Sie unterschlägt dabei nicht nur wichtige Fakten, sondern stellt ihrer eigenen Partei ein schlechtes Zeugnis aus. ]]></description>
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      <pubDate>Tue, 15 May 2012 12:49:00 +0200</pubDate>
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      <title>„Die diesjährige Badesaison im ‚Mühlchen’ darf nicht die letzte sein.“   SPD in Arheilgen verjüngt ihr Leitungsteam/Hanno Benz einstimmig wiedergewählt</title>
      <description><![CDATA[So undenkbar eine Schließung des großen „Woogs“ in Darmstadt,  so unvorstellbar ist eine Schließung des „Mühlchens“ in Arheilgen. Darin waren sich alle anwesenden Arheilger Sozialdemokraten in ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung am 11. Mai im Bürgerhaus „Goldner Löwe“ einig.  Das 1924 unter dem Arheilger Bürgermeister Jakob Jung eingeweihte Naturfreibad prägt den Stadtteil, ist ein sommerlicher Treffpunkt der Generationen und eine Oase der Erholung. Deshalb geben sich die Arheilger Sozialdemokraten nicht mit der bis Ende 2012 befristeten Bestandsgarantie für das Bad durch den Sportdezernenten Rafael Reißer zufrieden. „Wir brauchen eine klare Zusage der grün-schwarzen Koalition für den dauerhaften Betrieb des Mühlchens“, erklärten der Arheilger SPD-Stadtverordnete Walter Schmidt sowie der alte und neue Arheilger SPD-Vorsitzende Hanno Benz: „Die diesjährige Badesaison darf nicht die letzte sein. Dafür setzen wir uns ein!“  ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/die-diesjaehrige-badesaison-im-muehlchen-darf-nicht-die-letzte-sein-spd-in-arheilgen-verjuengt-ihr-leitungsteamhanno-benz-einsti.html</link>
      <pubDate>Mon, 14 May 2012 10:56:00 +0200</pubDate>
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      <title>Kinderbetreuung und Gewinninteresse vertragen sich nicht - Die Stadt braucht gute Betreuung für alle und keine Elitenprojekte</title>
      <description><![CDATA[Die Firma Beekids wird keine Trägerschaft einer Betreuungseinrichtung in Darmstadt übernehmen. Jetzt muss die Stadt schnell einen neuen Träger suchen, um den Bedarf in der Weststadt rasch befriedigen zu können. Grund für die Absage des Trägers ist die Forderung der Stadt, die Firma Beekids dürfe nicht gewinnorientiert arbeiten. Offenbar fühlten sich die Verantwortlichen dadurch zu sehr gegängelt und sprangen ab. Leittragende sind die Kinder und die Eltern, die einen Betreuungsplatz suchen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/kinderbetreuung-und-gewinninteresse-vertragen-sich-nicht-die-stadt-braucht-gute-betreuung-fuer-alle-und-keine-elitenprojekte.html</link>
      <pubDate>Mon, 07 May 2012 13:08:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD-Fraktion macht geplanten Personalabbau zum Thema und bringt Große Anfrage dazu ein - Noch keine Antwort von Schellenberg auf Einladung der SPD-Fraktion zur Bürgerversammlung</title>
      <description><![CDATA[Vor dem Hintergrund des von Schellenberg aufgrund des Tarifabschlusses angekündigten massiven Stellenabbaus und der Auflagen des Regierungspräsidiums, haben die Sozialdemokraten eine umfassende Große Anfrage zum geplanten Personalabbau eingebracht. „Wir wollen genau wissen, seit wann der Magistrat davon Kenntnis hatte, dass Tariferhöhungen auf die Stadt zukommen und warum keine Vorsorge getroffen wurde", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. Dazu gehöre auch, genau zu erfahren, wo und in welchem Ausmaß Stellen betroffen sind und was dies für die Leistungen der Stadt bedeute. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-macht-geplanten-personalabbau-zum-thema-und-bringt-grosse-anfrage-dazu-ein-noch-keine-antwort-von-schellenberg-auf-.html</link>
      <pubDate>Mon, 30 Apr 2012 15:43:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD beantragt Aktuelle Stunde zum Thema Haushalt: Erneute Auflagen des RP zeigen deutlich, dass Darmstadt das Defizit nicht aus eigener Kraft stemmen kann</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion fordert den Kämmerer der Stadt Darmstadt dazu auf, die Auflagen des Regierungspräsidiums allen Stadtverordneten zukommen zu lassen, um diese in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. Mai diskutieren zu können. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion eine aktuelle Stunde zum Thema „Haushalt“ beantragen. „Die Haushaltssituation in Darmstadt muss offen im Stadtparlament diskutiert werden. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-beantragt-aktuelle-stunde-zum-thema-haushalt-erneute-auflagen-des-rp-zeigen-deutlich-dass-darmstadt-das-defizit-nicht-aus-ei.html</link>
      <pubDate>Thu, 26 Apr 2012 14:03:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD lädt Schellenberg zu Bürgerversammlung über Schutzschirm ein Sozialdemokraten: Bürgerschaft hat das Recht auf Information</title>
      <description><![CDATA[Mit einem offenen Brief lädt die SPD-Fraktion Kämmerer André Schellenberg ein, auf der Bürgerversammlung  zum Thema Kommunaler Schutzschirm mit dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt zu diskutieren und die Haltung der Stadt Darmstadt vorzustellen. Die Veranstaltung findet am 21. Mai 2012 um 20:00 Uhr im Justus-Liebig-Haus statt.  ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-laedt-schellenberg-zu-buergerversammlung-ueber-schutzschirm-ein-sozialdemokraten-buergerschaft-hat-das-recht-auf-information.html</link>
      <pubDate>Tue, 24 Apr 2012 11:53:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD macht Bürgerversammlung zum Schutzschirm Grün-Schwarze Haushaltspolitik unsozial</title>
      <description><![CDATA[Nachdem es die Koalition in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung abgelehnt hat, in einer Bürgerversammlung über die Chancen und Risiken einer Teilnahme der Stadt am kommunalen Schutzschirm zu informieren, laden nun die Sozialdemokraten zu einer Informationsveranstaltung ein. Am 21. Mai um 20:00 Uhr wird der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt im Justus-Liebig-Haus die Kernpunkte und mögliche Konsequenzen für Darmstadt vorstellen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-macht-buergerversammlung-zum-schutzschirm-gruen-schwarze-haushaltspolitik-unsozial.html</link>
      <pubDate>Thu, 19 Apr 2012 12:10:00 +0200</pubDate>
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      <title>„Ziemlich schnell am Ende“ Sozialdemokraten kritisieren grün-schwarzen Kämmerer</title>
      <description><![CDATA[Auf großes Unverständnis stoßen die Erläuterungen des Darmstädter Kämmerers Andre Schellenberg zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz. „Es mutet schon merkwürdig an, dass das einzige was Schellenberg einfällt um die Mehrausgaben zu kompensieren Stellenabbau ist. Geradezu abenteuerlich ist aber, dass er nicht einen Euro im Haushalt für die zu erwartenden Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst eingeplant hat.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/ziemlich-schnell-am-ende-sozialdemokraten-kritisieren-gruen-schwarzen-kaemmerer.html</link>
      <pubDate>Wed, 04 Apr 2012 09:49:00 +0200</pubDate>
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      <title>Praktikum bei der SPD rentiert sich</title>
      <description><![CDATA[Ein neues Parteimitglied konnte heute der SPD Fraktionsvorsitzende Hanno Benz begrüßen. Im Rahmen eines Schülerpraktikums hat der 17-jährige Alexander Roskosch in den letzten zwei Wochen in den Ablauf der SPD-Geschäftsstelle in Darmstadt hinein geschnuppert. Dabei verrichtete er nicht nur Büroarbeiten, sondern begleitete Hanno Benz auch auf Termine oder besuchte den örtlichen Landtagsabgeordneten Michael Siebel in Wiesbaden. Das alles hat ihm soviel Spaß gemacht, dass er jetzt auch selbst aktiv werden will und die in die SPD eingetreten ist. " ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/praktikum-bei-der-spd-rentiert-sich.html</link>
      <pubDate>Thu, 29 Mar 2012 11:57:00 +0200</pubDate>
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      <title>Keine Einsparungen im Bildungsbereich, abgestimmte Lösung bei der Berufsschulentwicklung am Bürgerpark muss her</title>
      <description><![CDATA[„Der Berufsschulentwicklungsplan muss&nbsp; umgesetzt werden. Die Darmstädter Berufsschulen müssen eine Zukunft haben. Dazu gehört auch, dass die Schulen wie ursprünglich geplant, gebündelt und so die Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler verbessert werden. Mit der vom Schuldezernenten Reißer angekündigten „Kleinen Lösung“ werden wir uns nicht zufrieden geben“, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Horst-Adalbert Härter.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/keine-einsparungen-im-bildungsbereich-abgestimmte-loesung-bei-der-berufsschulentwicklung-am-buergerpark-muss-her.html</link>
      <pubDate>Wed, 28 Mar 2012 16:07:00 +0200</pubDate>
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      <title>Grün-schwarze Politik bei Aufsichtsratsbesetzungen ist inkonsequent und nicht sachorientiert: ÖPNV steht bei Grünen nicht an erster Stelle</title>
      <description><![CDATA[„Die Besetzung des Aufsichtsrates der HEAG mobilo GmbH sowie die Wahl des ehemaligen grünen Politikers und Umweltdezernenten Klaus Feuchtinger zum Vorsitzenden des Gremiums spricht eine deutliche Sprache. Der grün-schwarzen Koalition ging es offenbar nicht wie angekündigt darum, inaktive Politiker in den Aufsichtsräten auszutauschen, sondern einzig und allein darum unbequeme Mitglieder mit dem falschen Parteibuch in den Aufsichtsräten zu entfernen“, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Kosub zur Wahl von Klaus Feuchtinger als Vorsitzenden in den Aufsichtsrat der HEAG mobilo. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/gruen-schwarze-politik-bei-aufsichtsratsbesetzungen-ist-inkonsequent-und-nicht-sachorientiert-oepnv-steht-bei-gruenen-nicht-an-e.html</link>
      <pubDate>Fri, 23 Mar 2012 14:48:00 +0100</pubDate>
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      <title>SPD-Fraktion sammelt Unterschriften gegen den Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt</title>
      <description><![CDATA[Um ein deutliches Zeichen gegen den Verkauf zu setzen, sammelt die SPD-Fraktion Unterschriften gegen den Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt. Wer unterschreiben möchte, kann dies während der Sitzung der Stadtverordnetenfraktion am 22. März an einem Info-Stand im Justus-Liebig-Haus tun oder auch in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion. Die SPD unterstützt damit die Initiative „Nassauische muss bleiben“ des Deutschen Gewerkschaftsbunds und des Deutschen Mieterbunds Landesverband Hessen, die ebenfalls gegen den Verkauf mobilisieren.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-sammelt-unterschriften-gegen-den-verkauf-der-nassauischen-heimstaette.html</link>
      <pubDate>Wed, 21 Mar 2012 15:35:00 +0100</pubDate>
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      <title>Es ist 5 vor 12! Internationaler Tag gegen Rassismus!</title>
      <description><![CDATA[Schreib uns, was Du von Rassismus hältst. Die schnellsten erhalten eine CD mit Anti-Rassismus-Musik: „Starke Stimmen gegen Rechts“. Fast 200 Menschen sind in den letzten zwei Jahrzehnten durch Rechtsextreme ermordet worden. Rassismus tötet, im wahrsten Sinne des Wortes. Die Türkische Gemeinde in Deutschland ruft heute am 21. März dazu auf, sich an der Aktion „5 vor 12“ zu beteiligen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/es-ist-5-vor-12-internationaler-tag-gegen-rassismus.html</link>
      <pubDate>Wed, 21 Mar 2012 10:45:00 +0100</pubDate>
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      <title>Zukunft des Arheilger Mühlchen muss gesichert sein: Reißer bleibt immer noch eine klare Auskunft schuldig</title>
      <description><![CDATA[„Leider habe ich auf meine Kleine Anfrage zur Zukunft des Arheilger Mühlchens keine beruhigende Antwort des zuständigen Dezernenten Rafael Reißer (CDU) bekommen. Damit ist immer noch nicht sicher, ob das Mühlchen dauerhaft als Freibad genutzt werden kann“, erklärt der Arheilger Stadtverordnete und sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Walter Schmidt. „Die Antwort des Sportdezernenten lässt die Zukunft des Arheilger Mühlchens weiter offen.“ ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zukunft-des-arheilger-muehlchen-muss-gesichert-sein-reisser-bleibt-immer-noch-eine-klare-auskunft-schuldig.html</link>
      <pubDate>Tue, 20 Mar 2012 11:40:00 +0100</pubDate>
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      <title>Ausstellung zum Rechtsextremismus in Martin-Behaim-Schule eröffnet</title>
      <description><![CDATA[„Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ lautet das Motto einer Ausstellung, die das hessische Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung bis zum 30. März in der Martin-Behaim-Schule zeigt. Gestern wurde die Ausstellung eröffnet.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/ausstellung-zum-rechtsextremismus-in-martin-behaim-schule-eroeffnet.html</link>
      <pubDate>Mon, 19 Mar 2012 11:28:00 +0100</pubDate>
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      <title>Gegen Rechts - SPD-Fraktion ruft zur Demo und Kundgebung am 17. März 2012 auf!</title>
      <description><![CDATA[Der Kampf gegen Rechts ist eine politische und gesellschaftliche Aufgabe. Die SPD-Fraktion ruft alle auf, teilzunehmen und sich für ein soziales Deutschland ohne rassistisches Denken und Handeln einzusetzen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/gegen-rechts-spd-fraktion-ruft-zur-demon-und-kundgebung-auf.html</link>
      <pubDate>Fri, 16 Mar 2012 17:00:00 +0100</pubDate>
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      <title>SPD-Fraktion sammelt Unterschriften gegen den Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt und freut sich, dass Grün-Schwarz sich dem Kurs der SPD Hessen anschließt</title>
      <description><![CDATA[„Wir haben uns sehr über den Antrag der grün-schwarzen Koalition  gefreut, der sich gegen einen Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt ausspricht und der den Magistrat dazu auffordert, die Bedeutung und die Notwendigkeit des Erhaltes der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gegenüber der Hessischen Landesregierung deutlich zu machen. Die SPD-Fraktion wird dem Antrag selbstverständlich zustimmen und freut sich, dass auch die Darmstädter CDU auf den Kurs der SPD Hessen eingeschwenkt ist“, erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und sein Stellvertreter Michael Siebel. ]]></description>
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      <pubDate>Fri, 16 Mar 2012 13:09:00 +0100</pubDate>
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      <title>SPD-Fraktion fordert Bürgerversammlung zum kommunalen Schutzschirm</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass zum Thema kommunaler Schutzschirm eine Bürgerversammlung durchgeführt wird. „Wir haben einen Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht, der die Stadtverordnetenvorsteherin dazu auffordert, eine Bürgerversammlung einzuberufen. Die Bürgerversammlung soll vor dem 29. Juni stattfinden, damit alle Interessierten die Gelegenheit haben, Informationen zum kommunalen Schutzschirm zu bekommen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-fordert-buergerversammlung-zum-kommunalen-schutzschirm.html</link>
      <pubDate>Wed, 14 Mar 2012 13:24:00 +0100</pubDate>
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      <title>CDU ist falsch informiert: Sozialdemokraten stellen Falschaussagen richtig - Feuerwehr braucht Planungssicherheit</title>
      <description><![CDATA[Die SPD widerspricht der Darstellung der CDU zum Feuergerätehaus in Arheilgen. „Die Planung für die Verlagerung der Freiwilligen Feuerwehr Arheilgen wurde erstellt und liegt vor“, lautete die Antwort von Stadträtin Brigitte Lindscheid in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 29. September 2011. ]]></description>
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      <pubDate>Tue, 13 Mar 2012 13:45:00 +0100</pubDate>
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      <title>Schließung Stadtgärtnerei:  Sorge in Bessungen um Pflege der Orangerie</title>
      <description><![CDATA[Die Bessunger Stadtverordnete Sabine Heilmann bangt um die Zukunft des Orangerie-Geländes in Darmstadt, nachdem die Schließung der Stadtgärtnerei seitens der neuen Stadtregierung beschlossene Sache ist. „Gerade in Bessungen mache ich mir Sorgen, dass der Bestand und die Attraktivität der Grünanlagen in Bessungen durch den Weggang der Mitarbeiter vor Ort künftig vernachlässigt werden. ]]></description>
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      <pubDate>Thu, 08 Mar 2012 17:08:00 +0100</pubDate>
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      <title>Magistrat muss verantwortungsvoll kommunalen Schutzschirm prüfen</title>
      <description><![CDATA[Für eine verantwortungsvolle Prüfung der Bedingungen unter denen Darmstadt dem kommunalen Schutzschirm beitreten könnte, sprachen sich heute der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel aus. „Das, was bisher auf dem Tisch liegt, ist noch keine umfassende Prüfung und reicht für eine Zustimmung nicht aus", sagten Benz und Siebel. So sei völlig ungeklärt, ob die Kredite aus dem Eigenbetrieb IDA auch unter den Schutzschirm fallen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/magistrat-muss-verantwortungsvoll-kommunalen-schutzschirm-pruefen.html</link>
      <pubDate>Tue, 06 Mar 2012 18:14:00 +0100</pubDate>
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      <title>Schlecker-Mitarbeiter unterstützen: Mitmachen beim Aktionstag am 10. März in Frankfurt</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion ruft dazu auf, sich am Aktionstag  der Schlecker-Beschäftigten am  Samstag, dem 10. März 2012 in Frankfurt zu beteiligen und sich für den Erhalt der Arbeitsplätze einzusetzen. 30.000 Arbeitsplätze bei Schlecker sind in Gefahr. 30.000 Beschäftigte haben Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Die Insolvenz darf nicht zu Lasten der Beschhäftigten gehen. Der Aktionstag beginnt um 15:30 Uhr am Gewerkschaftshaus in Frankfurt. Wer eine Mitfahrgelegenheit sucht, kann sich ab sofort bei ver.di melden. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/schlecker-mitarbeiter-unterstuetzen-mitmachen-beim-aktionstag-am-10-maerz-in-frankfurt.html</link>
      <pubDate>Wed, 29 Feb 2012 14:45:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion setzt klare Zeichen gegen Rechts</title>
      <description><![CDATA[SPD-Fraktion unterstützt das Aktionsbündnis gegen rechte Gewalt des DGB, will aufklären über  NSDAP-Mitgliedschaft früherer Mandatsträger und ruft zur Schweigeminute auf „Wir müssen ein deutliches Zeichen gegen rechte Gewalt setzen und ganz klar Position beziehen und zeigen, dass  Darmstadt eine weltoffene Stadt ist, in der alle Menschen willkommen sind“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz.  Aus diesem Grund unterstützt und begrüßt die SPD-Fraktion das Aktionsbündnis des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gegen rechte Gewalt. Unter dem Motto „Rühr meinen Nachbarn nicht an – alle gemeinsam gegen die Bedrohung durch rechte Gewalt!“ hat der DGB zusammen mit dem Ausländerbeirat ein Aktionsbündnis initiiert. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-setzt-klare-zeichen-gegen-rechts.html</link>
      <pubDate>Thu, 23 Feb 2012 11:04:00 +0100</pubDate>
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      <title>SPD-Fraktion unterstützt Aufruf zur Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt und ruft zum Mitmachen auf</title>
      <description><![CDATA[Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rufen am Donnerstag, dem 23. Februar für 12 Uhr zu einer bundesweiten Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt auf. Die SPD-Fraktion Darmstadt unterstützt den Aufruf und ruft alle zum Mitmachen auf, um ein starkes Zeichen gegen rechtsextreme Gewalt, Fremdenhass und Rassismus und für Weltoffenheit und Toleranz zu setzen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-unterstuetzt-aufruf-zur-schweigeminute-zum-gedenken-an-die-opfer-rechtsextremistischer-gewalt-und-ruft-zum-mitmache.html</link>
      <pubDate>Wed, 22 Feb 2012 17:16:00 +0100</pubDate>
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      <title>Zukunft des Arheilger Mühlchens weiter ungeklärt</title>
      <description><![CDATA["Wir sind beunruhigt, dass Bürgermeister Rafael Reißer nur zugesichert hat, dass es für das Arheilger Mühlchen für die kommende Badesaison im Sommer 2012 keine Schließungsabsichten gebe. Die langfristige Zukunft des Bades bleibt damit weiter ungeklärt“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzender der SPD Arheilgen Hanno Benz fest.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zukunft-des-arheilger-muehlchens-weiter-ungeklaert.html</link>
      <pubDate>Mon, 20 Feb 2012 17:14:00 +0100</pubDate>
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    <item>
      <title>Umweltzone in Darmstadt: SPD-Fraktion unterstützt die Forderung der Umweltverbände  -  Magistrat muss endlich handeln! Sozialdemokraten verlangen Auskunft über Maßnahmen</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion hat im Dezember 2011 einen Antrag zur Einrichtung einer Umweltzone in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, der nicht beschlossen, sondern in die geschäftsordnungsgemäße Behandlung gegeben wurde. Bislang ist noch nichts weiter passiert. „Wie lange will die Stadt noch prüfen, wann wird endlich gehandelt? Es muss jetzt endlich Bewegung in die Sache kommen, der Magistrat muss handeln. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/umweltzone-in-darmstadt-spd-fraktion-unterstuetzt-die-forderung-der-umweltverbaende-magistrat-muss-endlich-handeln-sozialdemokra.html</link>
      <pubDate>Tue, 14 Feb 2012 14:11:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>„Nazifrei! - Dresden stellt sich quer!“ Nicht vergessen: Informationsveranstaltung am 1. Februar 2012!</title>
      <description><![CDATA[Auch in diesem Jahr findet wieder die Demonstration „Nazifrei! - Dresden stellt sich quer!“ statt. Die SPD-Fraktion ruft Euch auf teilzunehmen und den Aufmarsch der Nazis zu blockieren.  Informationen zu den Abfahrtszeiten der Busse ab Darmstadt und den Kartenvorverkaufsstellen kann man der Website: www.asta.tu-darmstadt.de/dresden entnehmen. Ab Ende Januar sind auch Karten im DGB Jugendbüro Südhessen erhältlich. Kontakt: jugendbuero-suedhessen@dgb.de]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/nazifrei-dresden-stellt-sich-quer-aufruf-zur-teilnahmen-an-der-massenblockade-in-dresden.html</link>
      <pubDate>Fri, 27 Jan 2012 13:11:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>Der Magistrat muss endlich handeln: Fahrlässige Gefährdung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger darf nicht länger hingenommen werden – Umweltzone muss kommen!</title>
      <description><![CDATA[In einer Anfrage hat sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hanno Benz an den Magistrat gewandt, um in Erfahrung zu bringen, was die Wissenschaftsstadt Darmstadt vor dem Hintergrund der neuen Ergebnisse der Studie der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) in Sachen Umweltzone unternehmen wird. Die SPD-Fraktion hat in der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2011 einen Antrag zur Einrichtung einer Umweltzone eingebracht, der nicht beschlossen, sondern in die geschäftsordnungsgemäße Behandlung gegeben wurde. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/der-magistrat-muss-endlich-handeln-fahrlaessige-gefaehrdung-der-gesundheit-der-buergerinnen-und-buerger-darf-nicht-laenger-hinge.html</link>
      <pubDate>Tue, 17 Jan 2012 13:10:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>Die SPD-Fraktion startet mit einem neuen Flyer in das Jahr 2012.</title>
      <description><![CDATA[Informationen zu den Stadtverordneten, sowie einen Überblick über die Arbeit und Struktur der Fraktion gibt es nun alles auf einen Blick. Hier downloaden ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/die-spd-fraktion-startet-mit-einem-neuen-flyer-in-das-jahr-2012.html</link>
      <pubDate>Tue, 10 Jan 2012 10:51:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger zum Neujahrsempfang ein - Jürgen Dieter, Direktor des Hessischen Städtetages, spricht zur Zukunft der Städte in der Finanz- und Schuldenkrise</title>
      <description><![CDATA[Ganz im Zeichen der Zukunft der Kommunalpolitik steht der diesjährige Neujahrsempfang der Arheilger SPD am 15. Januar ab 11 Uhr im Bürgersaal des „Goldenen Löwen“. Der geschäftsführende Direktor des Hessischen Städtetages, Dr. Jürgen Dieter, und der  kommunalpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Michael Siebel, sind die Gastredner beim traditionellen Empfang der Sozialdemokraten. Gemeinsam mit Hanno Benz, dem örtlichen Parteivorsitzenden und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Darmstädter Stadtparlament, wird Siebel auch langjährige Parteimitglieder ehren.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-laedt-alle-buergerinnen-und-buerger-zum-neujahrsempfang-ein-juergen-dieter-direktor-des-hessischen-staedtetages-spricht-zur-.html</link>
      <pubDate>Mon, 09 Jan 2012 11:17:00 +0100</pubDate>
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    <item>
      <title>„Transparenz sorgt für höhere Legitimität unserer Entscheidungen“</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns über die Rechtssicherheit, die wir mit der Novellierung der HGO an diesem Punkt gewinnen“, so Moritz Röder, Stadtverordneter der SPD-Fraktion. Am 15. Dezember hatte der Hessische Landtag einer neuen Fassung der Hessischen Gemeindeordnung zugestimmt. Dieses Gesetzeswerk regelt auch die Rechte und Pflichten des Stadtparlaments und gibt einen Rahmen für seine Geschäftsordnung vor. Mit dem Inkrafttreten der aktualisierten Gemeindeordnung können die Städte dann selbst entscheiden, ob sie Film- und Tonaufnahmen in öffentlicher Sitzung erlauben wollen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/transparenz-sorgt-fuer-hoehere-legitimitaet-unserer-entscheidungen.html</link>
      <pubDate>Tue, 20 Dec 2011 13:18:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion fordert Umweltzone für Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Einrichtung einer Umweltzone in Darmstadt auf den Weg gebracht. In einem Antrag der SPD zur Stadtverordnetenversammlung wird der Magistrat aufgefordert, eine Genehmigung zur Einführung einer Umweltzone beim Land Hessen zu beantragen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-fordert-umweltzone-fuer-darmstadt.html</link>
      <pubDate>Fri, 02 Dec 2011 12:39:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>SPD unterstützt Magistrat und Studentenwerk bei den Verhandlungen mit der Bima</title>
      <description><![CDATA[Auf nachhaltige Unterstützung stößt der Vorstoß des Magistrats der Wissenschaftsstadt Darmstadt, jetzt doch mit der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (Bima) über eine Vorabnutzung eines Teils der Wohnungen in der Lincoln-Siedlung durch Studierende zu verhandeln. „Was vor einigen Tagen von Frau Lindscheid noch als unmöglich bezeichnet wurde, ist jetzt möglich.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-unterstuetzt-magistrat-und-studentenwerk-bei-den-verhandlungen-mit-der-bima.html</link>
      <pubDate>Mon, 28 Nov 2011 11:37:00 +0100</pubDate>
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      <title>Demonstration - Gegen Wohnungsnot und überfüllte Hörsäle</title>
      <description><![CDATA[Heute fand im Anschluss an die studentische Vollversammlung zur Wohnungsnot in Darmstadt die Demonstration für Solidarität und freie Bild statt. Viele Schüler und Studenten gingen auf die Straße und haben ihre Meinung kund getan.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/demonstration-fuer-solidaritaet-und-freie-bildung-gegen-wohnungsnot-und-ueberfuellte-hoersaele.html</link>
      <pubDate>Thu, 17 Nov 2011 13:35:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>Studierende brauchen Wohnraum: „Wir müssen vorausschauend planen“ Doppelte Abiturjahrgänge kommen im nächsten Jahr</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass sich die Wohnsituation für Studierende in Darmstadt unbedingt verbessern muss. Studierende müssen in Darmstadt wohnen können. Eine Anfahrt von täglich hundert Kilometern ist nicht akzeptabel. „Die Stadtregierung ist  hier in der Verantwortung und muss dafür sorgen, dass für Studierende ausreichend Wohnraum in Darmstadt angeboten werden kann. Auch fordern wir die Stadtregierung auf, sich ein genaues Bild von der Situation zu machen und diese nicht klein zu reden“, erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und der Stadtverordnete Moritz Röder.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/studierende-brauchen-wohnraum-wir-muessen-vorausschauend-planen-doppelte-abiturjahrgaenge-kommen-im-naechsten-jahr.html</link>
      <pubDate>Wed, 16 Nov 2011 16:41:00 +0100</pubDate>
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    <item>
      <title>Studentisches Wohnen in Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Der Fraktionsvorsitzende Hanno Benz hat nach der letzten Stadtverordnetenversammlung  am 3. November 2011 um eine Abschrift der Rede zur Aktuellen Stunde von der Stadträtin Brigitte Lindscheid gebeten.  Interessierte können sich die Rede zum Thema Wohnungsnot bei Studenten und kurzfristige Nutzung der Konversionsflächen als pdf herunterladen oder direkt anklicken und lesen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/wohnungsnot-bei-studenten.html</link>
      <pubDate>Mon, 14 Nov 2011 14:47:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>Skandalöses Verhalten der Regierungsfraktionen im Stadtparlament</title>
      <description><![CDATA[In der gestrigen Sitzung (3.11.) im Stadtparlament der Wissenschaftsstadt Darmstadt verhinderten die Regierungsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU die Beratung und Beschlussfassung von Anträgen, die sich mit Lösungsvorschlägen zur studentischen Wohnungsnot in Darmstadt auseinandersetzen. „Noch schlimmer, die Baudezernentin leugnete im Grundsatz studentische Wohnungsnot in Darmstadt. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/skandaloeses-verhalten-der-regierungsfraktionen-im-stadtparlament.html</link>
      <pubDate>Fri, 04 Nov 2011 12:03:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion: Kinderschutz in Darmstadt stärken</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns über das gute Abschneiden der Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der 148. Vergleichenden Prüfung Erziehungshilfen“, die im Auftrag des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes erstellt wurde. Darmstadt ist in Sachen Kinderschutz gut aufgestellt.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-kinderschutz-in-darmstadt-staerken.html</link>
      <pubDate>Thu, 03 Nov 2011 20:00:00 +0100</pubDate>
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    <item>
      <title>Förderung der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung weiterentwickeln – SPD-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag ein</title>
      <description><![CDATA[In einem Dringlichkeitsantrag zur Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 3. November setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass die Förderung der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung weiterentwickelt wird. Dazu wird der Magistrat aufgefordert, Gespräche mit der Akademie zu führen, um zu sehen, welche Ressourcen und Akzentuierungen – auch in finanzieller Hinsicht – notwendig sind, um der Akademie weiterhin eine optimale Arbeit in Darmstadt zu ermöglichen. Hintergrund des Dringlichkeitsantrages sind die sich verdichtenden Überlegungen der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung den Standort Darmstadt zu verlassen und nach Frankfurt zu gehen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/foerderung-der-deutschen-akademie-fuer-sprache-und-dichtung-weiterentwickeln-spd-fraktion-bringt-dringlichkeitsantrag-ein.html</link>
      <pubDate>Tue, 01 Nov 2011 17:07:00 +0100</pubDate>
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    <item>
      <title>SPD-Fraktion unterstützt Anti-Lärm-Pakt zum Frankfurter Flughafen der SPD Hessen und fordert Stadtregierung ebenfalls dazu auf</title>
      <description><![CDATA[„Wir unterstützen den Anti-Lärm-Pakt der SPD Hessen. Die von Fluglärm betroffenen Menschen dürfen nicht allein gelassen werden. Ziel muss es sein, die Menschen so gut wie möglich vor Fluglärm zu schützen. Wir brauchen den Frankfurter Flughafen und wir brauchen den größtmöglichen Schutz der Menschen. Beides muss zusammengehen“, erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Siebel (MdL).]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-unterstuetzt-anti-laerm-pakt-zum-frankfurter-flughafen-der-spd-hessen-und-fordert-stadtregierung-ebenfalls-dazu-auf.html</link>
      <pubDate>Thu, 27 Oct 2011 16:15:00 +0200</pubDate>
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    <item>
      <title>Fußballturnier bei der Ahmadiyya Gemeinde - Michael Siebel und Santi Umberti sind dabei gewesen</title>
      <description><![CDATA[Santi Umberti und Michael Siebel haben am Wochenende das Fußballturnier der Ahmadiyya Gemeinde besucht. Sport überwindet Grenzen. Auch wenn es im Fußball manchmal hoch hergeht. Die Fußballer aus acht Ländern bewiesen, dass Sport letztlich die Grenzen überwindet.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/fussballturnier-bei-der-ahmadiyya-gemeinde-michael-siebn-und-santi-umerti-sind-dabei-gewesen.html</link>
      <pubDate>Mon, 24 Oct 2011 11:05:00 +0200</pubDate>
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    <item>
      <title>Querelen bei der HSE endlich beenden: SPD-Fraktion unterstützt grün-schwarze Forderungen nach einer Sonderprüfung</title>
      <description><![CDATA[Der öffentlich ausgetragene Dauerstreit bei der HSE muss endlich beendet werden. Er bringt weder dem Unternehmen etwas noch der Wissenschaftsstadt Darmstadt, sondern beschädigt letztendlich sowohl den Ruf des Unternehmens als auch den Ruf der Stadt. Die Streitigkeiten müssen beigelegt werden, damit das Unternehmen in Ruhe arbeiten kann. Dazu benötigt die HSE aber die volle Unterstützung der Anteilseigner“, fordern der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/querelen-bei-der-hse-endlich-beenden-spd-fraktion-unterstuetzt-gruen-schwarze-forderungen-nach-einer-sonderpruefung.html</link>
      <pubDate>Thu, 20 Oct 2011 12:50:00 +0200</pubDate>
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      <title>Prävention in der Gesundheitspolitik</title>
      <description><![CDATA[Vorbeugen ist besser als Heilen. Das ist einleuchtend, aber leichter gesagt als getan. Nicht nur wir Politiker sitzen zu viel, essen zu viel und ungesund und bewegen uns zu wenig. Nicht nur im Fußball drohen seelische Überlastung und Burn-Out. Wir alle kennen die Folgen ungesunder Lebensführung. Aber Veränderungen fallen uns oft schwer. Was kann die Politik dazu beitragen, dass die Vorbeugung von Krankheiten mehr Gewicht erhält?]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/praevention-in-der-gesundheitspolitik.html</link>
      <pubDate>Wed, 19 Oct 2011 12:30:00 +0200</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>Gute Arbeit, Faire Löhne, soziale Gerechtigkeit: Darmstädter SPD-Arbeitnehmer/innen diskutieren über Arbeitsmarktpolitik: „Leiharbeit ist die moderne Form der Sklaverei“</title>
      <description><![CDATA[DARMSTADT. Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung stand im Mittelpunkt der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Darmstadt. Als fachkundigen Referenten konnte AfAVorsitzender Andreas Trägler den DGB-Regionssekretär und Stellv. AfABezirksvorsitzenden Horst Raupp begrüßen. Raupp betonte: „Es gibt zwar eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt und einen Zuwachs an neuen Arbeitsplätzen, aber ein Großteil der neuen Arbeitsplätze ist schlecht bezahlt, befristet oder Leiharbeit“.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/gute-arbeit-faire-loehne-soziale-gerechtigkeit-darmstaedter-spd-arbeitnehmerinnen-diskutieren-ueber-arbeitsmarktpolitik-leiharbe.html</link>
      <pubDate>Wed, 19 Oct 2011 12:19:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/gute-arbeit-faire-loehne-soziale-gerechtigkeit-darmstaedter-spd-arbeitnehmerinnen-diskutieren-ueber-arbeitsmarktpolitik-leiharbe.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Auszeichnung für Konversion in Darmstadt: Dank an Dieter Wenzel</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns für die Wissenschaftsstadt Darmstadt, dass sie eine der Städte ist, die als Pilotprojekt im Bereich der Bürgerbeteiligung in das Programm Nationale Stadtentwicklungspolitik der Bundesregierung aufgenommen wird. Unser ganz besonderer Dank gilt an dieser Stelle dem ehemaligen Baustadtrat Dieter Wenzel, der hierfür maßgeblich verantwortlich ist und der durch seinen Einsatz und seine hervorragende Arbeit entscheidend dazu beigetragen hat, dass Darmstadt die Auszeichnung erhält“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. „ Wir danken ihm und seinem Team für diesen großen Erfolg.“]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/auszeichnung-fuer-konversion-in-darmstadt-dank-an-dieter-wenzel.html</link>
      <pubDate>Fri, 14 Oct 2011 19:53:00 +0200</pubDate>
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      <title>Aufruf zur Demonstration! Aktionstag gegen die Macht der Finanzmärkte: Occupy Frankfurt!</title>
      <description><![CDATA[Aufruf zur Demonstration! Aktionstag gegen die Macht der Finanzmärkte: Occupy Frankfurt! Morgen findet in Frankfurt eine Demonstration statt, die sich gegen die Vorherrschaft der Finanzmärkte richtet. Die Demo beginnt am Samstag, 15. Oktober um 12:00 Uhr. Treffpunkt: Rathenauplatz in der Nähe der Hauptwache, Der Aktionstag findet zeitgleich in zahlreichen anderen europäischen Städten statt. Auch die SPD unterstützt die Bewegung und ruft zur Teilnahme auf. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/aufruf-zur-demonstration-aktionstag-gegen-die-macht-der-finanzmaerkte-occupy-frankfurt.html</link>
      <pubDate>Fri, 14 Oct 2011 16:00:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD sieht sich durch Urteil des VGH Kassel bestätigt: Nachtflugverbot muss dauerhaft gesichert werden</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns über das Urteil aus Kassel und darüber, dass das Gericht im Interesse der von Fluglärm betroffenen Menschen geurteilt hat. Damit muss nun auch endlich der schwarz-gelben Landesregierung klar sein, dass ein absolutes Nachtflugverbot dauerhaft gesichert werden muss und dass der Wortbruch der Landesregierung nicht länger haltbar ist“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-sieht-sich-durch-urteil-des-vgh-kassel-bestaetigt-nachtflugverbot-muss-dauerhaft-gesichert-werden.html</link>
      <pubDate>Wed, 12 Oct 2011 13:52:00 +0200</pubDate>
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      <title>Neuer Vorstand der SGK Hessen: Katrin Kosub wieder mit dabei für Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik  (SGK) Hessen hat vergangene Woche in Wetzlar getagt und bestätigte Burkhard Albers in seinem Amt als Vorsitzender. Auch Dr. Jürgen Barthels und Andreas Güttler bleiben als Stellvertreter im Landesvorstand. Ebenfalls wurde der bisherige Schatzmeister, Axel Weiss-Thiel wiedergewählt. Als Beisitzerin wurde aus Darmstadt Katrin Kosub wiedergewählt. ]]></description>
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      <pubDate>Wed, 28 Sep 2011 17:18:00 +0200</pubDate>
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      <title>„Soziale Stadt“ muss erhalten bleiben – SPD-Fraktion unterstützt Sozialdezernentin</title>
      <description><![CDATA[„Das Programm „Soziale Stadt“ ist gerade für Darmstadt von besonderer Bedeutung, da Darmstadt mit Kranichstein und Eberstadt-Süd zwei Stadtteile hat, in denen die Lebensqualität durch die „Soziale Stadt“ erheblich aufgewertet werden konnte“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz zu den Ankündigungen des Bundes, die Mittel für die „Soziale Stadt“ zu kürzen. Es sei nicht hinnehmbar, dass künftig nur noch baulich Maßnahmen gefördert werden sollen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/soziale-stadt-muss-erhalten-bleiben-spd-fraktion-unterstuetzt-sozialdezernentin.html</link>
      <pubDate>Thu, 22 Sep 2011 14:56:00 +0200</pubDate>
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