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    <title>SPD-Darmstadt News</title>
    <description>Newsfeed der SPD-Fraktion und der SPD-Darmstadt.
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    <pubDate>Thu, 22 Apr 2010 20:22:46 +0200</pubDate>
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      <title>SPD Darmstadt startet Mitgliederbefragung</title>
      <description><![CDATA[Am letzten Mittwoch (1.9.2010) hat die Darmstädter SPD die erste Mitgliederbefragung ihrer Geschichte begonnen. Den Auftakt bildete das ICE-Plenum, auf dem  die unterschiedlichen Varianten vorgestellt und beleuchtet wurden, über die die Mitglieder abstimmen sollen. In kleinen Arbeitsgruppen diskutierten die Mitglieder die Auswirkungen der Varianten aus verschiedenen Blickwinkeln. Eine Frage die in kleinen Gruppen diskutiert wurde, war z. B. welche Interessen  Anwohner, Pendler, Geschäftsreisende verfolgen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-mitglieder-beschliessen-weiteres-vorgehen-beim-ice.html</link>
      <pubDate>Thu, 02 Sep 2010 14:02:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD-Fraktion begrüßt die Re-Kommunalisierung der HSE</title>
      <description><![CDATA[Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Darmstädter SPD Hanno Benz begrüßt die beabsichtigte Aufstockung der HSE-Anteile durch die HEAG Holding AG um 40 Prozent. „Der Kauf der HSE-Anteile stärkt die Handlungsfähigkeit der Kommune und sichert die Daseinsvorsorge der Menschen in Darmstadt“, erläutert Benz die Position der SPD zum Beschluss des HEAG-Aufsichtsrats.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-begruesst-die-re-kommunalisierung-der-hse.html</link>
      <pubDate>Tue, 31 Aug 2010 12:19:00 +0200</pubDate>
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      <title>Katharina Wöhlermann wird neue Stadtverordnete der SPD - Hans-Werner Erb legt Stadtverordnetenmandat nieder</title>
      <description><![CDATA[Der Stadtverordnete Hans-Werner Erb legt zum 31. August 2010 sein Stadtverordnetenmandat nieder. Grund für seinen Rücktritt ist sein Umzug nach Traisa in den Landkreis Darmstadt-Dieburg. Seit 29 Jahren war Hans-Werner Erb Mitglied der Stadtverordnetenversammlung und ging seinen Tätigkeiten mit viel Engagement und Leidenschaft nach. Hans-Werner Erb war zuletzt stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher und Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/katharina-woehlermann-wird-neue-stadtverordnete-der-spd-hans-werner-erb-legt-stadtverordnetenmandat-nieder.html</link>
      <pubDate>Mon, 30 Aug 2010 11:25:00 +0200</pubDate>
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      <title>Betreuung für Kinder muss weiterentwickelt werden</title>
      <description><![CDATA[Wir wollen mit Kraft und Power die Betreuungsangebote für Kinder in Darmstadt weiterentwickeln. Darmstadt zur familienfreundlichen Stadt zu machen, ist für uns so wichtig, weil es die Voraussetzung für die Gestaltung der Stadt ist. Deshalb wollen wir jetzt einen großen Wurf, der in diese Zukunft weist“, erklären der Spitzenkandidat der SPD Darmstadt zur Kommunalwahl und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Darmstadt Michael Siebel und der Partei- und Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. Schon jetzt sei Darmstadt mit einem Betreuungsangebot von 24 Prozent im U3-Bereich gut dabei. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/betreuung-fuer-kinder-muss-weiterentwickelt-werden.html</link>
      <pubDate>Fri, 27 Aug 2010 13:50:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD-Fraktion: Erfolgreicher Stand auf der Umweltinformationsbörse</title>
      <description><![CDATA[Der Stand der SPD-Fraktion an der Umweltinformationsbörse am Samstag war gut besucht. Viele Interessierte nahmen das Angebot der SPD-Fraktion zum Dialog und zur Information an. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion und Vorsitzende der Darmstädter SPD Hanno Benz, der Oberbürgermeister der Stadt Darmstadt Walter Hoffmann und der Spitzenkandidat der SPD zur Kommunalwahl und Landtagsabgeordnete Michael Siebel standen den Besuchern Rede und Antwort, ebenso wie die ehrenamtlichen Helfer. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-erfolgreicher-stand-auf-der-umweltinformationsboerse.html</link>
      <pubDate>Mon, 23 Aug 2010 13:56:00 +0200</pubDate>
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      <title>Museumsneubau auf der Mathildenhöhe:  Darmstädter Kulturforum richtet Podiumsdiskussion aus „Runter von den Leserbriefseiten und hinein in die engagierte Bürgerschaft!“</title>
      <description><![CDATA[Das Darmstädter Kulturforum der Sozialdemokratie unterstützt wie Grüne und CDU die Forderung  nach einer Diskussion über den Museumsneubau auf der Mathildenhöhe – und fordert nicht nur, sondern organisiert die öffentliche Diskussion ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/museumsneubau-auf-der-mathildenhoehe-darmstaedter-kulturforum-richtet-podiumsdiskussion-aus-runter-von-den-leserbriefseiten-und-.html</link>
      <pubDate>Fri, 13 Aug 2010 15:31:00 +0200</pubDate>
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      <title>Hängepartie um die Haushaltsgenehmigung 2010: Regierungspräsident hat Existenz bedrohende Lage Darmstädter Kultureinrichtungen zu verantworten</title>
      <description><![CDATA[„Für die Kultureinrichtungen in Darmstadt ist die Hängepartie um den Darmstädter Haushalt, die offensichtlich der Regierungspräsident zu verantworten hat,  eine schlimme Situation, die den Einrichtungen an die Existenz geht“, so Sandra Russo, Vorsitzende des Darmstädter Kulturforums der Sozialdemokratie e.V. und als Stadtverordnete Mitglied im städtischen Kulturausschuss. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/haengepartie-um-die-haushaltsgenehmigung-2010-regierungspraesident-hat-existenz-bedrohende-lage-darmstaedter-kultureinrichtungen.html</link>
      <pubDate>Fri, 06 Aug 2010 10:09:00 +0200</pubDate>
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      <title>RP soll Haushalt 2010 endlich genehmigen</title>
      <description><![CDATA[Wir fordern den Regierungspräsidenten auf, endlich den Haushalt für 2010 zu genehmigen. Die Vereine brauchen das Geld dringend, um ihre Arbeit weiterhin machen zu können. Vereine brauchen Planungssicherheit und dürfen nicht im Ungewissen gelassen werden“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hanno Benz. Es sei nicht zumutbar, das Vereine solange auf ihr Geld warten müssen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/rp-soll-haushalt-2010-endlich-genehmigen-519.html</link>
      <pubDate>Thu, 05 Aug 2010 16:30:00 +0200</pubDate>
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      <title>Zypries begrüßt In-Kraft-Treten der Internationalen Konvention gegen Streumunition</title>
      <description><![CDATA[Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Streumunition ist am 1. August 2010 in Kraft getreten. "Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweit endgültigen Ächtung von Streumunition wurde mit dem gestrigen Tag getan" begrüßt Brigitte Zypries (SPD) das In-Kraft-Treten der UN-Konvention]]></description>
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      <pubDate>Mon, 02 Aug 2010 10:03:00 +0200</pubDate>
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      <title>Die Zukunft ist DA - Frischer Wind für Darmstadt:  SPD stellt junge Kandidaten vor</title>
      <description><![CDATA[Mit dem Motto „Die Zukunft ist DA – Frischer Wind für Darmstadt“ werden die jungen Kandidatinnen und Kandidaten der  Darmstädter SPD  in den Kommunalwahlkampf ziehen. „Wir wollen damit ein Signal setzen.  Wir alle sind in Darmstadt verwurzelt und wir wissen, dass die SPD in unserer Stadt eine Zukunft hat. Wir stehen für den frischen Wind in der Kommunalpolitik und für neue Ideen“, so die 28jährige Promotionsstudentin der Mathematik Julia Plehnert (stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Mitte und ehemalige Juso-Vorsitzende).]]></description>
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      <pubDate>Fri, 30 Jul 2010 12:34:00 +0200</pubDate>
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      <title>Durch das Berliner Sparpaket werden die Weichen für die Zukunft falsch gestellt</title>
      <description><![CDATA[„Das Berliner Sparpaket ist aus sozialdemokratischer Sicht falsch aufgestellt. Wieder einmal wird auf Kosten der Kommunen gespart und ihre Zukunft auf das Spiel gesetzt. Das ist für keinen Kommunalpolitiker, egal welcher Partei er angehört, hinnehmbar. Aus diesem Grund sind für mich die Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Leif Blum nicht nachvollziehbar, anscheinend hat er vergessen, dass er auch Kommunalpolitiker ist und damit Verantwortung für die Kommune trägt.]]></description>
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      <pubDate>Wed, 21 Jul 2010 16:37:00 +0200</pubDate>
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      <title>Zypries: Ramsauer muss beim TÜV durchgreifen</title>
      <description><![CDATA[MdB Brigitte Zypries (SPD) fordert, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer beim TÜV Hessen einschreitet. Denn der hessische TÜV führt medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU) bei Verkehrssündern durch, bietet aber gleichzeitig über seine Tochterfirma "gomobil" Vorbereitungskurse für diese Untersuchung und für Durchfaller an. "Das ist nach der Fahrerlaubnisverordnung eindeutig nicht zulässig", sagte die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.]]></description>
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      <pubDate>Fri, 16 Jul 2010 09:57:00 +0200</pubDate>
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      <title>Gemeinsame Schulentwicklungsplanung darf nicht scheitern</title>
      <description><![CDATA[Bedauern und Unverständnis löst bei der Darmstädter SPD die Nachricht aus dem Landkreis aus, dass das Vorhaben einer gemeinsamen Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2010 bis 2015 nicht umgesetzt werden soll. ]]></description>
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      <pubDate>Tue, 29 Jun 2010 18:48:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD begrüßt Vertragsverlängerung für Intendant John Dew am Staatstheater Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns über die Vertragsverlängerung für Intendant John Dew am Staatstheater Darmstadt“, erklärt die SPD-Stadtverordnete Sandra Russo, Mitglied im städtischen Kulturausschuss und im Theaterbeirat des Staatstheaters.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-begruesst-vertragsverlaengerung-fuer-intendant-john-dew-am-staatstheater-darmstadt-507.html</link>
      <pubDate>Thu, 24 Jun 2010 13:25:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD: Seniorenbeirat spätestens nach der Kommunalwahl</title>
      <description><![CDATA[„Seit mehreren Jahren kämpfen wir für eine demokratisch gewählte Seniorenvertretung,“ sagt der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Walter Schmidt. „Wir sind jetzt doppelt froh über die Unterstützung der Akademie 55plus. Nachdem sich die Initiative „Junge Alte“ für einen Seniorenbeirat stark gemacht hat, sind wir für diese erneute Schützenhilfe sehr dankbar.“]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-seniorenbeirat-spaetestens-nach-der-kommunalwahl.html</link>
      <pubDate>Sat, 19 Jun 2010 20:00:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD-Kulturpolitikerin Sandra Russo stößt Zusammenarbeit zwischen Staatstheater Darmstadt und freier Szene an</title>
      <description><![CDATA[Erstmals gibt es in Darmstadt eine Kooperation zwischen dem Staatstheater Darmstadt und der freien Theaterszene. Die SPD-Stadtverordnete Sandra Russo, Mitglied des städtischen Kulturausschusses und Vorsitzende des Darmstädter Kulturforums der Sozialdemokratie, hatte bei den Verantwortlichen des Staatstheaters erfolgreich um Unterstützung geworben. Sandra Russo, einst selbst gut zwanzig Jahre auf der Theaterbühne zuhause, hat vor ihrem Engagement in der Darmstädter Kulturpolitik selbst ein Theater betrieben, kennt also beide Seiten der Medaille: Die Nöte der freien Theaterszene ebenso wie die Zwänge der Kommunalpolitik in Zeiten leerer Kassen. Künftig wird das Staatstheater der freien Theaterszene in Darmstadt Ausstattungsstücke abgespielter Stücke anbieten, ein erstes Treffen stieß auf großes Interesse, auch wenn das Staatstheater nicht alle Wünsche erfüllen kann.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-kulturpolitikerin-sandra-russo-stoesst-zusammenarbeit-zwischen-staatstheater-darmstadt-und-freier-szene-an.html</link>
      <pubDate>Thu, 17 Jun 2010 09:58:00 +0200</pubDate>
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      <title>Betriebs- und Personalräte aus Südhessen in Berlin</title>
      <description><![CDATA[Unter dem Motto "Mitbestimmung und Beschäftigungspolitik: Erfolgsmodell, krisengeprüft" diskutierten heute in Berlin rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland mit Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel über die faire Gestaltung der Arbeitswelt in der Zukunft.]]></description>
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      <pubDate>Wed, 16 Jun 2010 15:12:00 +0200</pubDate>
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      <title>Koalition lehnt Bekenntnis zum Erhalt der Sparkassen ab</title>
      <description><![CDATA[Obwohl sich Union und F.D.P. im Koalitionsvertrag für den Erhalt des dreigliedrigen Bankensystems ausgesprochen haben, verweigert die Koalition ein klares Bekenntnis zum Erhalt der Sparkassen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wurde in der vergangenen Woche im Bundestag abgelehnt]]></description>
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      <pubDate>Wed, 16 Jun 2010 08:29:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD Darmstadt fordert: Thilo Sarrazin soll Parteibuch abgeben</title>
      <description><![CDATA[Im Rahmen einer Vorstandssitzung hat der Unterbezirksvorstand der Darmstädter SPD am 15. Juni 2010 die erneute verbale Entgleisung von Thilo Sarrazin anläßlich des Jahresgesprächs des Arbeitskreises Schule und Wirtschaft verurteilt. Die Darmstädter SPD fordert Thilo Sarrazin auf, umgehend die SPD zu verlassen und sein Parteibuch endlich abzugeben. ]]></description>
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      <pubDate>Tue, 15 Jun 2010 14:21:00 +0200</pubDate>
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      <title>Ladies` Day der SPD-Bundestagsfraktion mit Darmstädter Beteiligung</title>
      <description><![CDATA[Bereits zum 7. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion heute Unternehmerinnen aus ganz Deutschland zum Ladies` Day in den Bundestag eingeladen. Die Frauen bekommen einen Einblick in die Arbeit der SPD-Bundestagsabgeordneten: Wie ist das Büro einer Politikerin organisiert?]]></description>
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      <pubDate>Fri, 11 Jun 2010 15:07:00 +0200</pubDate>
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      <title>Sparpaket gefährdet sozialen Zusammenhalt</title>
      <description><![CDATA[Bis 2014 will die Bundesregierung 80 Milliarden Euro im Bundeshaushalt einsparen. Der Schwerpunkt der Vorschläge liegt im Bereich Arbeit und Soziales. Familien sind von dem schwarz-gelbem Sparpaket besonders betroffen. "Die Katze ist aus dem Sack: Geschont werden abermals die Besserverdienenden, die Lasten tragen müssen die Schwachen in unserer Gesellschaft", kritisiert die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries die Pläne der Bundesregierung.]]></description>
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      <pubDate>Wed, 09 Jun 2010 11:50:00 +0200</pubDate>
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      <title>ASF-Vorstand neu gewählt</title>
      <description><![CDATA[Die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat für die kommenden zwei Jahre einen neuen Vorstand gewählt. Monika Bradna wurde als Vorsitzende der ASF einstimmig wieder gewählt. Ebenso wurden die Stellvertreterinnen Dr. Katharina Wöhlermann und Sabine Seidler, die Schriftführerin Patricia Rossbach sowie als Kassiererin Ellen von Borzyskowski in ihren Ämtern bestätigt. ]]></description>
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      <pubDate>Tue, 08 Jun 2010 13:40:00 +0200</pubDate>
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      <title>PPP - Kein Allheilmittel zur Lösung der kommunalen Finanzprobleme</title>
      <description><![CDATA[Die Vor und Nachteile von PPP-Modellen zur Realisierung kommunaler Infrastrukturprojekte standen bei der SPD Darmstadt auf der Tagesordnung einer Veranstaltung in der Comedy-Hall in Bessungen. Zahlreichen Interessierten vermittelte zunächst Henning Schöbener von der TU Darmstadt die Grundprinzipien von PPP-Modellen, um ein grundlegendes Verständnis für das Konzept zu erreichen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/ppp-kein-allheilmittel-zur-loesung-der-kommunalen-finanzprobleme.html</link>
      <pubDate>Tue, 01 Jun 2010 20:20:00 +0200</pubDate>
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      <title>„Politisch verantwortungslos“</title>
      <description><![CDATA[„Die Einstellung an den Arbeiten zum gemeinsamen Schulentwicklungsplan sind nicht nachvollziehbar. Damit werden die Beschlüsse der politischen Gremien außer Acht gelassen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hanno Benz. „ Auch ist es für mich unverständlich, warum es laut Molter  keine politische Mehrheiten für den Schulentwicklungsplan geben soll. Die SPD-Fraktion stand von Anfang an voll hinter dem Projekt. Aber wenn der Dezernent selbst nicht von dem Projekt überzeugt ist, dann wird es natürlich schwierig, andere davon zu überzeugen.“ Die SPD-Fraktion fordert den Darmstädter Schuldezernenten auf, die  Verhandlungen mit dem Landkreis umgehend wieder aufzunehmen und diese nicht erst auf die Zeit nach der Kommunalwahl 2011 zu vertagen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/politisch-verantwortungslos.html</link>
      <pubDate>Tue, 25 May 2010 17:08:00 +0200</pubDate>
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      <title>Kritik der IHK an Haushaltspolitik ist völlig verfehlt</title>
      <description><![CDATA[Die Kritik der IHK ist nicht angemessen. Kommunalpolitik wird immer noch von den Stadtverordneten gemacht und nicht von der IHK. Wir lassen uns nicht vorschreiben wie viel Geld wir für Projekte ausgeben oder auch nicht. Im Gegensatz zur IHK vertreten wir die Gesamtinteressen der Stadt Darmstadt und nicht die Partikularinteressen einer bestimmten Klientel. Wir sind den Interessen aller Darmstädter Bürgerinnen und Bürger verpflichtet“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hanno Benz. „ Wir haben in Gesamtverantwortung für den Haushalt 2010 gehandelt.“]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/kritik-der-ihk-an-haushaltspolitik-ist-voellig-verfehlt-490.html</link>
      <pubDate>Fri, 21 May 2010 15:41:00 +0200</pubDate>
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      <title>Konzept für Schlossmuseum endlich offen legen</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion fordert die Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst Eva Kühne-Hörmann auf, das Konzept für das Schlossmuseum endlich offen zu legen und der Stadt Darmstadt zur Verfügung zu stellen. „Wir müssen endlich wissen, was im Konzept steht, damit die Stadt Darmstadt darüber beraten kann. Es ist außerdem für mich nicht nachvollziehbar, warum ein fertiges Konzept, dass bereits in der Schublade liegt, nicht zur Diskussion weitergegeben wird. Wir wollen, dass das Schlossmuseum so bald wie möglich wieder für die Besucherinnen und Besucher geöffnet werden kann und hochwertige Ausstellungen gezeigt werden können. Vor allem vor dem Hintergrund, dass der Oberbürgermeister Walter Hoffmann gerade eine Vorlage zur erneuten Mitgliedschaft der Stadt Darmstadt zum Schlossmuseumverein vorgelegt hat, wird dies für uns immer wichtiger und dringender“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/konzept-fuer-schlossmuseum-endlich-offen-legen.html</link>
      <pubDate>Thu, 06 May 2010 18:33:00 +0200</pubDate>
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      <title>Zypries für mehr Barrierefreiheit</title>
      <description><![CDATA[Anlässlich des heutigen europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen hat die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) mit einem Rundgang durch die Darmstädter Innenstadt auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für das alltägliche Leben hingewiesen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zypries-fuer-mehr-barrierefreiheit.html</link>
      <pubDate>Wed, 05 May 2010 09:45:00 +0200</pubDate>
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      <title>Finanztransaktionssteuer &amp;#40;FTT&amp;#41; - Eine Steuer, die jeder mag!</title>
      <description><![CDATA[Die AfA und SPE Aktivisten Darmstadt nahmen am „Mai-Fest“, im Rahmen der DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Darmstadt, mit einem Informationsstand teil, um durch eine Unterschriftensammlung die Forderungen nach einer europaweiten Finanztransaktionssteuer (FTT) zu unterstützen. Die Veranstaltung war Teil eines Europaweiten Aktionstages, der von der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) organisiert wurde und 50 Veranstaltungen auf dem ganzen Kontinent umfasst. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/finanztransaktionssteuer-40ftt41-eine-steuer-die-jeder-mag.html</link>
      <pubDate>Mon, 03 May 2010 14:12:00 +0200</pubDate>
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      <title>Bundestreffen der Kulturforen</title>
      <description><![CDATA[(kds). Zum Bundestreffen der sozialdemokratischen Kulturforen hatte Bundesvorsitzender Wolfgang Thierse in diesem Jahr an die Ruhr eingeladen: „Ruhr.2010 – Kulturhauptstadt Europas“ bildete den Rahmen für den regen Austausch zwischen sozialdemokratischen Kulturpolitikern und für ein informatives wie unterhaltsames Kulturprogramm. Für das Darmstädter Kulturforum waren die Vorsitzende, Sandra Russo und  Frank Horneff vom Vereinsvorstand an der Ruhr dabei.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/bundestreffen-der-kulturforen.html</link>
      <pubDate>Tue, 27 Apr 2010 12:58:00 +0200</pubDate>
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      <title>Vernetzung der Kulturinstitutionen der Region Frankfurt Rhein Main stärkt den Wirtschaftsstandort Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Am 13. April 2010 nahmen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) des SPD-Unterbezirks Darmstadt, Cornelia Diekmann (Unternehmensberaterin und Stadträtin a. D.) und Ulrike Poth (Architektin), am Empfang „Phänomen Expressionismus“ teil. Eingeladen hatte der 2007 gegründete Kulturfond Frankfurt Rhein Main in die Centralstation Darmstadt. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/vernetzung-der-kulturinstitutionen-der-region-frankfurt-rhein-main-staerkt-den-wirtschaftsstandort-darmstadt.html</link>
      <pubDate>Tue, 27 Apr 2010 08:12:00 +0200</pubDate>
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      <title>Biblis – Umzingelung: Auch die SPD zeigt Flagge und fordert „Hände weg vom Ausstieg aus dem Ausstieg“</title>
      <description><![CDATA[Laut, friedlich und bunt: So haben mehr als 15.000 Atomkraftgegner am Samstag für den Ausstieg aus der Atomkraft und der Abschaltung des Schrottmeilers in Biblis demonstriert. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/biblis-umzingelung-auch-die-spd-zeigt-flagge-und-fordert-haende-weg-vom-ausstieg-aus-dem-ausstieg.html</link>
      <pubDate>Mon, 26 Apr 2010 17:19:00 +0200</pubDate>
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      <title>Zypries gegen Schließung des Verwaltungsgerichts Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) hat den hessischen Justizminister Jörg-Uwe Hahn in einem Schreiben aufgefordert, das Verwaltungsgericht Darmstadt nicht zu schließen. Zypries schreibt: ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zypries-gegen-schliessung-des-verwaltungsgerichts-darmstadt.html</link>
      <pubDate>Sat, 24 Apr 2010 12:39:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD-Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries fordert Finanztransaktionssteuer Spekulanten an den Kosten der Krise beteiligen</title>
      <description><![CDATA[Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) fordert die Bundesregierung auf, sich auf internationaler und europäischer Ebene für eine Finanztransaktionssteuer einzusetzen. Die SPD ist sich darüber bereits mit ihren europäischen Schwesterparteien einig und hat den 24. April 2010 zum "Europäischen Aktionstag für eine Finanztransaktionssteuer" ausgerufen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-bundestagsabgeordnete-brigitte-zypries-fordert-finanztransaktionssteuer-spekulanten-an-den-kosten-der-krise-beteiligen.html</link>
      <pubDate>Fri, 23 Apr 2010 13:28:00 +0200</pubDate>
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    <item>
      <title>Girls´Day bei der SPD: Frauen in die Politik</title>
      <description><![CDATA[Auch in diesem Jahr war die SPD wieder beim Girls´ Day mit dabei. Insgesamt 7 Mädchen hatten die Gelegenheit, sich einen Eindruck über ein berufliches Feld in der Politik zu verschaffen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/girlsday-bei-der-spd-frauen-in-die-politik.html</link>
      <pubDate>Fri, 23 Apr 2010 12:51:00 +0200</pubDate>
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      <title>Maria Schischkin &amp;#40;SPD&amp;#41; wird neue Stadtverordnete</title>
      <description><![CDATA[Der Stadtverordnete Alfred Benz hat im April aus beruflichen Gründen sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Bei Benz haben sich berufliche Veränderungen ergeben, so dass ihm die Zeit fehlt, um sein Mandat richtig ausfüllen zu können. Aus diesem Grund habe er sich dafür entschieden, sein Mandat niederzulegen und jemand anderen die Chance zu geben, sich hier mit ganzer Kraft einbringen zu können. Seit 2008 war Alfred Benz Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. „Ich bedaure das Ausscheiden von Alfred Benz, da ich seine Arbeit sehr geschätzt habe und wir mit ihm ein erfahrenes Fraktionsmitglied verlieren“, sagt der Fraktionsvorsitzende Hanno Benz.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/maria-schischkin-40spd41-wird-neue-stadtverordnete.html</link>
      <pubDate>Thu, 22 Apr 2010 14:45:00 +0200</pubDate>
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      <title>Frauen in die Politik!</title>
      <description><![CDATA[70 junge Mädchen aus ganz Deutschland haben heute den Bundestag unsicher gemacht - darunter Marlene (15) aus Dieburg, die auf Einladung von Brigitte Zypries am Girls´ Day der SPD-Bundestagsfraktion teilgenommen hat. Bereits zum 7. Mal beteiligt sich die SPD-Bundestagfraktion am bundesweiten Girls´ Day, der jedes Jahr Ende April stattfindet. "Leider fehlen noch immer Frauen in der Politik - deshalb beteilige ich mich auch in diesem Jahr wieder am Girls` Day", so die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD).]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/frauen-in-die-politik.html</link>
      <pubDate>Thu, 22 Apr 2010 14:00:00 +0200</pubDate>
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      <title>SPD Darmstadt: Atomkraftwerke abschalten – Hände weg vom Ausstieg</title>
      <description><![CDATA[Die Darmstädter SPD unterstützt die Aktion „Biblis umzingeln“, die am 24. April stattfindet. Ziel der Aktion ist es, den Protest gegen die Pläne der Bundesregierung deutlich zu machen. Die Bundesregierung plant eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Hiergegen wird zwei Tage vor dem Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe erinnert.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-darmstadt-atomkraftwerke-abschalten-haende-weg-vom-ausstieg.html</link>
      <pubDate>Wed, 21 Apr 2010 16:19:00 +0200</pubDate>
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      <title>Verwaltungsgericht Darmstadt von Schließung bedroht</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion bringt am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein, der gegen das Vorhaben den Verwaltungsgerichtsstandort Darmstadt zu schließen scharf protestiert und den Magistrat zu sofortigem Handeln im Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt auffordert. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/verwaltungsgericht-darmstadt-von-schliessung-bedroht.html</link>
      <pubDate>Tue, 20 Apr 2010 15:47:00 +0200</pubDate>
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      <title>Zu Hause andere Kulturen entdecken</title>
      <description><![CDATA[Eine Möglichkeit, andere Kulturen und Sprachen kennen zu lernen, ohne die Koffer zu packen und Reiseprospekte zu wälzen, ist das Zusammenleben mit einem ausländischen Gastschüler. Das weiß auch die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD): "Von der Aufnahme eines Gastschülers profitieren alle Beteiligten. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zu-hause-andere-kulturen-entdecken.html</link>
      <pubDate>Fri, 16 Apr 2010 17:58:00 +0200</pubDate>
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      <title>Zypries: &quot;Schwarzgelbes Ausbluten bei Erneuerbaren Energien gefährdet Jobs in der Region&quot;</title>
      <description><![CDATA["Schwarzgelb lässt die Förderprogramme für Erneuerbare Energien ausbluten und gefährdet bundesweit hunderttausende Arbeitsplätze. Auch in Darmstadt und der Region werden dadurch Beschäftigte von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit bedroht", sagte die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD).]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zypries-schwarzgelbes-ausbluten-bei-erneuerbaren-energien-gefaehrdet-jobs-in-der-region.html</link>
      <pubDate>Thu, 15 Apr 2010 18:18:00 +0200</pubDate>
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      <title>EQUAL PAY DAY: Gleicher LOHN für gleiche LEISTUNG auch ein Thema für Selbständige und Unternehmer???</title>
      <description><![CDATA[Zu schlechterer Bezahlung gehören immer zwei. Der schlechter Zahlende. Und die Person, die weniger erhält als andere. Auf erstere haben wir wenig unmittelbaren Einfluss. Aber wir haben Einfluss darauf, wie wir uns selbst sehen. Und wie wir uns dem anderen verkaufen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/equal-pay-day-gleicher-lohn-fuer-gleiche-leistung-auch-ein-thema-fuer-selbstaendige-und-unternehmer.html</link>
      <pubDate>Tue, 06 Apr 2010 18:03:00 +0200</pubDate>
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    <item>
      <title>Jahresversammlung bilanziert erfolgreiche Vereinsarbeit bereits im ersten Jahr nach der Gründung – Vorstand einstimmig bestätigt</title>
      <description><![CDATA[Auf den Tag genau ein Jahr nach seiner Gründung hat die Jahresversammlung  des Darmstädter Kulturforums der Sozialdemokratie e.V. auf ein erfolgreiches erstes Vereinsjahr zurückgeblickt. Vereinsvorsitzende Sandra Russo, SPD-Kulturpolitikerin, Stadtverordnete und Mitglied des städtischen Ausschusses für Kultur und Wissenschaft, erinnerte in ihrem Rückblick an die erfolgreiche Auftaktverantaltung im Frühjahr vergangenen Jahres mit rund 200 Gästen im Darmstadtium, unterstützt von einer Vielzahl regionaler Künstler.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/jahresversammlung-bilanziert-erfolgreiche-vereinsarbeit-bereits-im-ersten-jahr-nach-der-gruendung-vorstand-einstimmig-bestaetigt.html</link>
      <pubDate>Wed, 31 Mar 2010 14:00:00 +0200</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>Zypries: &quot;Hier kann sich die Wissenschaftsstadt darstellen&quot;</title>
      <description><![CDATA[Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) fordert Wissenschaftler auf, sich um den Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestags zu bewerben. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zypries-hier-kann-sich-die-wissenschaftsstadt-darstellen.html</link>
      <pubDate>Tue, 30 Mar 2010 18:29:00 +0200</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion beteiligt sich am „Equal Pay Day“ in Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Sozialpolitische Sprecherin Monika Bradna erläutert SPD-Position Am Freitag, 26. März 2010 findet ab 13:00 Uhr in der Wilhelminenstraße (etwa auf Höhe des  Seiteneingangs zum Luisencenter) der „Equal Pay Day“ statt. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen (ASF) wird die Position der SPD zur Entgeltungleichheit zwischen Männern und Frauen erläutern am: Freitag, 26.03.2010 ab 13:30 Uhr, Wilhelminenstraße, Höhe Luisencenter]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-beteiligt-sich-am-equal-pay-day-in-darmstadt-462.html</link>
      <pubDate>Wed, 24 Mar 2010 11:58:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-beteiligt-sich-am-equal-pay-day-in-darmstadt-462.html</guid>
    </item>
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      <title>Verkauf städtischer Beteiligungen mit der SPD nicht zu machen</title>
      <description><![CDATA[„Der Verkauf städtischer Beteiligungen über den die CDU mal wieder nachdenkt, ist mit der SPD auf gar keinen Fall zu machen. Ich bin entsetzt, dass die CDU so etwas überhaupt in Erwägung zieht. Das zeigt ganz klar das die CDU immer noch nichts auf der Vergangenheit gelernt hat“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hanno Benz. „Wir brauchen die städtischen Beteiligungen, um die Daseinsvorsorge für alle Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt zu gewährleisten. Die Menschen in Darmstadt brauchen eine funktionierende Müllabfuhr, eine gute Versorgung mit Wasser und Energie aus kommunaler Hand. Durch das Festhalten an der HEAG, der HSE und dem bauverein haben wir darüber hinaus den Wirtschaftsstandort Darmstadt gesichert und entscheidend dazu beigetragen, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben. Ich finde es sehr schade, dass die CDU das immer noch nicht verstanden hat.“]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/verkauf-staedtischer-beteiligungen-mit-der-spd-nicht-zu-machen.html</link>
      <pubDate>Tue, 23 Mar 2010 12:58:00 +0100</pubDate>
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      <title>Abgesang der FDP auf die &quot;Soziale Stadt&quot;</title>
      <description><![CDATA[In der abschließenden Beratung des Haushalts 2010 hat der FDP-Sprecher für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Patrick Döring, die Katze aus dem Sack gelassen und eine Beschränkung des Programms "Soziale Stadt" auf rein investive Maßnahmen gefordert. "Wir wollen uns darauf konzentrieren, mit dem Programm 'Soziale Stadt' Investitionsmaßnahmen zu finanzieren. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/abgesang-der-fdp-auf-die-soziale-stadt.html</link>
      <pubDate>Sat, 20 Mar 2010 10:09:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>AGS Darmstadt setzt sich für Stärkung der Frauen in Wirtschaft und Gesellschaft ein</title>
      <description><![CDATA[Am internationalen Frauentag im März 2010 sind Cornelia Diekmann (Unternehmensberaterin und Stadträtin a. D.) und Ulrike Poth (Architektin), beide stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) des SPD-Unterbezirks Darmstadt, einer Einladung der hessischen SPD-Landtagsfraktion nach Wiesbaden gefolgt, um auch die AGS Darmstadt zu vertreten. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/ags-darmstadt-setzt-sich-fuer-staerkung-der-frauen-in-wirtschaft-und-gesellschaft-ein.html</link>
      <pubDate>Sat, 20 Mar 2010 09:59:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion macht wieder mit beim Girls´Day</title>
      <description><![CDATA[Auch in diesem Jahr unterstützt die SPD-Fraktion den Girls´Day, der am 22. April 2010 stattfinden wird und bietet damit einem Mädchen wieder die Gelegenheit, einen Einblick in die Arbeit einer Stadtverordnetenfraktion zu bekommen. Der Girls´Day findet in diesem Jahr zum 10. Mal statt und hat in dieser Zeit 1 Million Schülerinnen erreicht, so dass es gleich einen doppelten Grund zum Feiern gibt. Am Girls´Day mitmachen können alle Schülerinnern ab der 5. Klasse.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-macht-wieder-mit-beim-girlsday.html</link>
      <pubDate>Fri, 19 Mar 2010 18:47:00 +0100</pubDate>
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    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion unterstützt Angestellte von Maximail-Postzustellung</title>
      <description><![CDATA[Auf Initiative der SPD hat die Stadtverordnetenversammlung am 18. März 2010 eine Resolution verabschiedet, die sich für einen Erhalt der „Arbeitsplätze im Angestelltenverhältnis“ bei der Maximail-Postzustellung ausspricht. Um das zu gewährleisten wird der Magistrat der Stadt Darmstadt in der Resolution aufgefordert, „die weitere Auftragsvergabe an Maximail GmbH & Co. KG zu überprüfen, Ziel ist, dass Arbeitsplätze im Angestelltenverhältnis zu Tarifvorgaben bei Maximail Postzustellung GmbH & Co. KG erhalten bleiben. Die Umwandlung in ein Agentursystem führt dazu, dass aus Angestellten scheinselbstständige Unternehmer werden, die das volle Risiko tragen und nicht mehr abgesichert sind. Hierdurch werden Arbeitnehmer einseitig stark belastet, während der Arbeitgeber entlastet wird. Im Fall der Maximail Postzustellung GmbH & Co. KG sind davon bis zu 150 Arbeitsplätze betroffen. Weiterhin gelten für selbstständig Tätige keine Tarifverträge mehr.“ So lautet es im Resolutions-Text.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-unterstuetzt-angestellte-von-maximail-postzustellung.html</link>
      <pubDate>Fri, 19 Mar 2010 17:06:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-unterstuetzt-angestellte-von-maximail-postzustellung.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Stadtverordnete zur Lage bei Maximail Postzustellung GmbH und Co. KG</title>
      <description><![CDATA[Die Stadtverordnetenversammlung hat auf Ihrer Sitzung am 18. März 2010 auf Initiative der SPD-Fraktion eine Resolution zur Lage bei der "Maximail Postzustellung GmbH & Co. KG" verabschiedet.  Hier die Resolution im Wortlaut:]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/stadtverordnete-zu-lage-bei-maximail-postzustellung-gmbh-und-co-kg.html</link>
      <pubDate>Thu, 18 Mar 2010 14:17:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/stadtverordnete-zu-lage-bei-maximail-postzustellung-gmbh-und-co-kg.html</guid>
    </item>
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