<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<rss version="2.0" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom">
  <channel>
    <title>SPD-Fraktion Darmstadt News</title>
    <description>Newsfeed der SPD-Fraktion und der SPD-Darmstadt.
</description>
    <link>http://www.spd-darmstadt.de/</link>
    <language>de</language>
    <pubDate>Fri, 27 Jan 2012 13:11:00 +0100</pubDate>
    <generator>Contao Open Source CMS</generator>
    <atom:link href="http://www.spd-darmstadt.de/SPD-Darmstadt_News.xml" rel="self" type="application/rss+xml" />
    <item>
      <title>„Nazifrei! - Dresden stellt sich quer!“ Nicht vergessen: Informationsveranstaltung am 1. Februar 2012!</title>
      <description><![CDATA[Auch in diesem Jahr findet wieder die Demonstration „Nazifrei! - Dresden stellt sich quer!“ statt. Die SPD-Fraktion ruft Euch auf teilzunehmen und den Aufmarsch der Nazis zu blockieren.  Informationen zu den Abfahrtszeiten der Busse ab Darmstadt und den Kartenvorverkaufsstellen kann man der Website: www.asta.tu-darmstadt.de/dresden entnehmen. Ab Ende Januar sind auch Karten im DGB Jugendbüro Südhessen erhältlich. Kontakt: jugendbuero-suedhessen@dgb.de]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/nazifrei-dresden-stellt-sich-quer-aufruf-zur-teilnahmen-an-der-massenblockade-in-dresden.html</link>
      <pubDate>Fri, 27 Jan 2012 13:11:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/nazifrei-dresden-stellt-sich-quer-aufruf-zur-teilnahmen-an-der-massenblockade-in-dresden.html</guid>
      <enclosure url="http://www.spd-darmstadt.de/tl_files/spd/spd_fraktion/2012-02-18_Demo_Dresden/Nazifrei_Flyer.pdf" length="1921943" type="application/pdf" />
    </item>
    <item>
      <title>Der Magistrat muss endlich handeln: Fahrlässige Gefährdung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger darf nicht länger hingenommen werden – Umweltzone muss kommen!</title>
      <description><![CDATA[In einer Anfrage hat sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hanno Benz an den Magistrat gewandt, um in Erfahrung zu bringen, was die Wissenschaftsstadt Darmstadt vor dem Hintergrund der neuen Ergebnisse der Studie der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) in Sachen Umweltzone unternehmen wird. Die SPD-Fraktion hat in der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2011 einen Antrag zur Einrichtung einer Umweltzone eingebracht, der nicht beschlossen, sondern in die geschäftsordnungsgemäße Behandlung gegeben wurde. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/der-magistrat-muss-endlich-handeln-fahrlaessige-gefaehrdung-der-gesundheit-der-buergerinnen-und-buerger-darf-nicht-laenger-hinge.html</link>
      <pubDate>Tue, 17 Jan 2012 13:10:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/der-magistrat-muss-endlich-handeln-fahrlaessige-gefaehrdung-der-gesundheit-der-buergerinnen-und-buerger-darf-nicht-laenger-hinge.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Die SPD-Fraktion startet mit einem neuen Flyer in das Jahr 2012.</title>
      <description><![CDATA[Informationen zu den Stadtverordneten, sowie einen Überblick über die Arbeit und Struktur der Fraktion gibt es nun alles auf einen Blick. Hier downloaden ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/die-spd-fraktion-startet-mit-einem-neuen-flyer-in-das-jahr-2012.html</link>
      <pubDate>Tue, 10 Jan 2012 10:51:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/die-spd-fraktion-startet-mit-einem-neuen-flyer-in-das-jahr-2012.html</guid>
      <enclosure url="http://www.spd-darmstadt.de/tl_files/spd/spd_fraktion/downloads/pdf/SPD_DA_Flyer_1211_Web.pdf" length="314831" type="application/pdf" />
    </item>
    <item>
      <title>SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger zum Neujahrsempfang ein - Jürgen Dieter, Direktor des Hessischen Städtetages, spricht zur Zukunft der Städte in der Finanz- und Schuldenkrise</title>
      <description><![CDATA[Ganz im Zeichen der Zukunft der Kommunalpolitik steht der diesjährige Neujahrsempfang der Arheilger SPD am 15. Januar ab 11 Uhr im Bürgersaal des „Goldenen Löwen“. Der geschäftsführende Direktor des Hessischen Städtetages, Dr. Jürgen Dieter, und der  kommunalpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Michael Siebel, sind die Gastredner beim traditionellen Empfang der Sozialdemokraten. Gemeinsam mit Hanno Benz, dem örtlichen Parteivorsitzenden und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Darmstädter Stadtparlament, wird Siebel auch langjährige Parteimitglieder ehren.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-laedt-alle-buergerinnen-und-buerger-zum-neujahrsempfang-ein-juergen-dieter-direktor-des-hessischen-staedtetages-spricht-zur-.html</link>
      <pubDate>Mon, 09 Jan 2012 11:17:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-laedt-alle-buergerinnen-und-buerger-zum-neujahrsempfang-ein-juergen-dieter-direktor-des-hessischen-staedtetages-spricht-zur-.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>„Transparenz sorgt für höhere Legitimität unserer Entscheidungen“</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns über die Rechtssicherheit, die wir mit der Novellierung der HGO an diesem Punkt gewinnen“, so Moritz Röder, Stadtverordneter der SPD-Fraktion. Am 15. Dezember hatte der Hessische Landtag einer neuen Fassung der Hessischen Gemeindeordnung zugestimmt. Dieses Gesetzeswerk regelt auch die Rechte und Pflichten des Stadtparlaments und gibt einen Rahmen für seine Geschäftsordnung vor. Mit dem Inkrafttreten der aktualisierten Gemeindeordnung können die Städte dann selbst entscheiden, ob sie Film- und Tonaufnahmen in öffentlicher Sitzung erlauben wollen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/transparenz-sorgt-fuer-hoehere-legitimitaet-unserer-entscheidungen.html</link>
      <pubDate>Tue, 20 Dec 2011 13:18:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/transparenz-sorgt-fuer-hoehere-legitimitaet-unserer-entscheidungen.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion fordert Umweltzone für Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Einrichtung einer Umweltzone in Darmstadt auf den Weg gebracht. In einem Antrag der SPD zur Stadtverordnetenversammlung wird der Magistrat aufgefordert, eine Genehmigung zur Einführung einer Umweltzone beim Land Hessen zu beantragen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-fordert-umweltzone-fuer-darmstadt.html</link>
      <pubDate>Fri, 02 Dec 2011 12:39:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-fordert-umweltzone-fuer-darmstadt.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD unterstützt Magistrat und Studentenwerk bei den Verhandlungen mit der Bima</title>
      <description><![CDATA[Auf nachhaltige Unterstützung stößt der Vorstoß des Magistrats der Wissenschaftsstadt Darmstadt, jetzt doch mit der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (Bima) über eine Vorabnutzung eines Teils der Wohnungen in der Lincoln-Siedlung durch Studierende zu verhandeln. „Was vor einigen Tagen von Frau Lindscheid noch als unmöglich bezeichnet wurde, ist jetzt möglich.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-unterstuetzt-magistrat-und-studentenwerk-bei-den-verhandlungen-mit-der-bima.html</link>
      <pubDate>Mon, 28 Nov 2011 11:37:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-unterstuetzt-magistrat-und-studentenwerk-bei-den-verhandlungen-mit-der-bima.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Demonstration - Gegen Wohnungsnot und überfüllte Hörsäle</title>
      <description><![CDATA[Heute fand im Anschluss an die studentische Vollversammlung zur Wohnungsnot in Darmstadt die Demonstration für Solidarität und freie Bild statt. Viele Schüler und Studenten gingen auf die Straße und haben ihre Meinung kund getan.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/demonstration-fuer-solidaritaet-und-freie-bildung-gegen-wohnungsnot-und-ueberfuellte-hoersaele.html</link>
      <pubDate>Thu, 17 Nov 2011 13:35:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/demonstration-fuer-solidaritaet-und-freie-bildung-gegen-wohnungsnot-und-ueberfuellte-hoersaele.html</guid>
      <enclosure url="http://www.spd-darmstadt.de/tl_files/spd/spd_fraktion/2011-11-17_Demo_Bildung_Wohnraum/2011-11-17_Flugblatt_Wohnen_Studenten1.pdf" length="617934" type="application/pdf" />
    </item>
    <item>
      <title>Studierende brauchen Wohnraum: „Wir müssen vorausschauend planen“ Doppelte Abiturjahrgänge kommen im nächsten Jahr</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass sich die Wohnsituation für Studierende in Darmstadt unbedingt verbessern muss. Studierende müssen in Darmstadt wohnen können. Eine Anfahrt von täglich hundert Kilometern ist nicht akzeptabel. „Die Stadtregierung ist  hier in der Verantwortung und muss dafür sorgen, dass für Studierende ausreichend Wohnraum in Darmstadt angeboten werden kann. Auch fordern wir die Stadtregierung auf, sich ein genaues Bild von der Situation zu machen und diese nicht klein zu reden“, erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und der Stadtverordnete Moritz Röder.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/studierende-brauchen-wohnraum-wir-muessen-vorausschauend-planen-doppelte-abiturjahrgaenge-kommen-im-naechsten-jahr.html</link>
      <pubDate>Wed, 16 Nov 2011 16:41:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/studierende-brauchen-wohnraum-wir-muessen-vorausschauend-planen-doppelte-abiturjahrgaenge-kommen-im-naechsten-jahr.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Studentisches Wohnen in Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Der Fraktionsvorsitzende Hanno Benz hat nach der letzten Stadtverordnetenversammlung  am 3. November 2011 um eine Abschrift der Rede zur Aktuellen Stunde von der Stadträtin Brigitte Lindscheid gebeten.  Interessierte können sich die Rede zum Thema Wohnungsnot bei Studenten und kurzfristige Nutzung der Konversionsflächen als pdf herunterladen oder direkt anklicken und lesen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/wohnungsnot-bei-studenten.html</link>
      <pubDate>Mon, 14 Nov 2011 14:47:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/wohnungsnot-bei-studenten.html</guid>
      <enclosure url="http://www.spd-darmstadt.de/tl_files/spd/spd_fraktion/downloads/pdf/3.11.11_Rede von B.Lindscheid.pdf" length="285355" type="application/pdf" />
    </item>
    <item>
      <title>Skandalöses Verhalten der Regierungsfraktionen im Stadtparlament</title>
      <description><![CDATA[In der gestrigen Sitzung (3.11.) im Stadtparlament der Wissenschaftsstadt Darmstadt verhinderten die Regierungsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU die Beratung und Beschlussfassung von Anträgen, die sich mit Lösungsvorschlägen zur studentischen Wohnungsnot in Darmstadt auseinandersetzen. „Noch schlimmer, die Baudezernentin leugnete im Grundsatz studentische Wohnungsnot in Darmstadt. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/skandaloeses-verhalten-der-regierungsfraktionen-im-stadtparlament.html</link>
      <pubDate>Fri, 04 Nov 2011 12:03:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/skandaloeses-verhalten-der-regierungsfraktionen-im-stadtparlament.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion: Kinderschutz in Darmstadt stärken</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns über das gute Abschneiden der Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der 148. Vergleichenden Prüfung Erziehungshilfen“, die im Auftrag des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes erstellt wurde. Darmstadt ist in Sachen Kinderschutz gut aufgestellt.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-kinderschutz-in-darmstadt-staerken.html</link>
      <pubDate>Thu, 03 Nov 2011 20:00:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-kinderschutz-in-darmstadt-staerken.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Förderung der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung weiterentwickeln – SPD-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag ein</title>
      <description><![CDATA[In einem Dringlichkeitsantrag zur Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 3. November setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass die Förderung der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung weiterentwickelt wird. Dazu wird der Magistrat aufgefordert, Gespräche mit der Akademie zu führen, um zu sehen, welche Ressourcen und Akzentuierungen – auch in finanzieller Hinsicht – notwendig sind, um der Akademie weiterhin eine optimale Arbeit in Darmstadt zu ermöglichen. Hintergrund des Dringlichkeitsantrages sind die sich verdichtenden Überlegungen der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung den Standort Darmstadt zu verlassen und nach Frankfurt zu gehen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/foerderung-der-deutschen-akademie-fuer-sprache-und-dichtung-weiterentwickeln-spd-fraktion-bringt-dringlichkeitsantrag-ein.html</link>
      <pubDate>Tue, 01 Nov 2011 17:07:00 +0100</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/foerderung-der-deutschen-akademie-fuer-sprache-und-dichtung-weiterentwickeln-spd-fraktion-bringt-dringlichkeitsantrag-ein.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion unterstützt Anti-Lärm-Pakt zum Frankfurter Flughafen der SPD Hessen und fordert Stadtregierung ebenfalls dazu auf</title>
      <description><![CDATA[„Wir unterstützen den Anti-Lärm-Pakt der SPD Hessen. Die von Fluglärm betroffenen Menschen dürfen nicht allein gelassen werden. Ziel muss es sein, die Menschen so gut wie möglich vor Fluglärm zu schützen. Wir brauchen den Frankfurter Flughafen und wir brauchen den größtmöglichen Schutz der Menschen. Beides muss zusammengehen“, erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Siebel (MdL).]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-unterstuetzt-anti-laerm-pakt-zum-frankfurter-flughafen-der-spd-hessen-und-fordert-stadtregierung-ebenfalls-dazu-auf.html</link>
      <pubDate>Thu, 27 Oct 2011 16:15:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-unterstuetzt-anti-laerm-pakt-zum-frankfurter-flughafen-der-spd-hessen-und-fordert-stadtregierung-ebenfalls-dazu-auf.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Fußballturnier bei der Ahmadiyya Gemeinde - Michael Siebel und Santi Umberti sind dabei gewesen</title>
      <description><![CDATA[Santi Umberti und Michael Siebel haben am Wochenende das Fußballturnier der Ahmadiyya Gemeinde besucht. Sport überwindet Grenzen. Auch wenn es im Fußball manchmal hoch hergeht. Die Fußballer aus acht Ländern bewiesen, dass Sport letztlich die Grenzen überwindet.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/fussballturnier-bei-der-ahmadiyya-gemeinde-michael-siebn-und-santi-umerti-sind-dabei-gewesen.html</link>
      <pubDate>Mon, 24 Oct 2011 11:05:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/fussballturnier-bei-der-ahmadiyya-gemeinde-michael-siebn-und-santi-umerti-sind-dabei-gewesen.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Querelen bei der HSE endlich beenden: SPD-Fraktion unterstützt grün-schwarze Forderungen nach einer Sonderprüfung</title>
      <description><![CDATA[Der öffentlich ausgetragene Dauerstreit bei der HSE muss endlich beendet werden. Er bringt weder dem Unternehmen etwas noch der Wissenschaftsstadt Darmstadt, sondern beschädigt letztendlich sowohl den Ruf des Unternehmens als auch den Ruf der Stadt. Die Streitigkeiten müssen beigelegt werden, damit das Unternehmen in Ruhe arbeiten kann. Dazu benötigt die HSE aber die volle Unterstützung der Anteilseigner“, fordern der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/querelen-bei-der-hse-endlich-beenden-spd-fraktion-unterstuetzt-gruen-schwarze-forderungen-nach-einer-sonderpruefung.html</link>
      <pubDate>Thu, 20 Oct 2011 12:50:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/querelen-bei-der-hse-endlich-beenden-spd-fraktion-unterstuetzt-gruen-schwarze-forderungen-nach-einer-sonderpruefung.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Prävention in der Gesundheitspolitik</title>
      <description><![CDATA[Vorbeugen ist besser als Heilen. Das ist einleuchtend, aber leichter gesagt als getan. Nicht nur wir Politiker sitzen zu viel, essen zu viel und ungesund und bewegen uns zu wenig. Nicht nur im Fußball drohen seelische Überlastung und Burn-Out. Wir alle kennen die Folgen ungesunder Lebensführung. Aber Veränderungen fallen uns oft schwer. Was kann die Politik dazu beitragen, dass die Vorbeugung von Krankheiten mehr Gewicht erhält?]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/praevention-in-der-gesundheitspolitik.html</link>
      <pubDate>Wed, 19 Oct 2011 12:30:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/praevention-in-der-gesundheitspolitik.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Gute Arbeit, Faire Löhne, soziale Gerechtigkeit: Darmstädter SPD-Arbeitnehmer/innen diskutieren über Arbeitsmarktpolitik: „Leiharbeit ist die moderne Form der Sklaverei“</title>
      <description><![CDATA[DARMSTADT. Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung stand im Mittelpunkt der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Darmstadt. Als fachkundigen Referenten konnte AfAVorsitzender Andreas Trägler den DGB-Regionssekretär und Stellv. AfABezirksvorsitzenden Horst Raupp begrüßen. Raupp betonte: „Es gibt zwar eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt und einen Zuwachs an neuen Arbeitsplätzen, aber ein Großteil der neuen Arbeitsplätze ist schlecht bezahlt, befristet oder Leiharbeit“.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/gute-arbeit-faire-loehne-soziale-gerechtigkeit-darmstaedter-spd-arbeitnehmerinnen-diskutieren-ueber-arbeitsmarktpolitik-leiharbe.html</link>
      <pubDate>Wed, 19 Oct 2011 12:19:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/gute-arbeit-faire-loehne-soziale-gerechtigkeit-darmstaedter-spd-arbeitnehmerinnen-diskutieren-ueber-arbeitsmarktpolitik-leiharbe.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Auszeichnung für Konversion in Darmstadt: Dank an Dieter Wenzel</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns für die Wissenschaftsstadt Darmstadt, dass sie eine der Städte ist, die als Pilotprojekt im Bereich der Bürgerbeteiligung in das Programm Nationale Stadtentwicklungspolitik der Bundesregierung aufgenommen wird. Unser ganz besonderer Dank gilt an dieser Stelle dem ehemaligen Baustadtrat Dieter Wenzel, der hierfür maßgeblich verantwortlich ist und der durch seinen Einsatz und seine hervorragende Arbeit entscheidend dazu beigetragen hat, dass Darmstadt die Auszeichnung erhält“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. „ Wir danken ihm und seinem Team für diesen großen Erfolg.“]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/auszeichnung-fuer-konversion-in-darmstadt-dank-an-dieter-wenzel.html</link>
      <pubDate>Fri, 14 Oct 2011 19:53:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/auszeichnung-fuer-konversion-in-darmstadt-dank-an-dieter-wenzel.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Aufruf zur Demonstration! Aktionstag gegen die Macht der Finanzmärkte: Occupy Frankfurt!</title>
      <description><![CDATA[Aufruf zur Demonstration! Aktionstag gegen die Macht der Finanzmärkte: Occupy Frankfurt! Morgen findet in Frankfurt eine Demonstration statt, die sich gegen die Vorherrschaft der Finanzmärkte richtet. Die Demo beginnt am Samstag, 15. Oktober um 12:00 Uhr. Treffpunkt: Rathenauplatz in der Nähe der Hauptwache, Der Aktionstag findet zeitgleich in zahlreichen anderen europäischen Städten statt. Auch die SPD unterstützt die Bewegung und ruft zur Teilnahme auf. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/aufruf-zur-demonstration-aktionstag-gegen-die-macht-der-finanzmaerkte-occupy-frankfurt.html</link>
      <pubDate>Fri, 14 Oct 2011 16:00:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/aufruf-zur-demonstration-aktionstag-gegen-die-macht-der-finanzmaerkte-occupy-frankfurt.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD sieht sich durch Urteil des VGH Kassel bestätigt: Nachtflugverbot muss dauerhaft gesichert werden</title>
      <description><![CDATA[„Wir freuen uns über das Urteil aus Kassel und darüber, dass das Gericht im Interesse der von Fluglärm betroffenen Menschen geurteilt hat. Damit muss nun auch endlich der schwarz-gelben Landesregierung klar sein, dass ein absolutes Nachtflugverbot dauerhaft gesichert werden muss und dass der Wortbruch der Landesregierung nicht länger haltbar ist“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-sieht-sich-durch-urteil-des-vgh-kassel-bestaetigt-nachtflugverbot-muss-dauerhaft-gesichert-werden.html</link>
      <pubDate>Wed, 12 Oct 2011 13:52:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-sieht-sich-durch-urteil-des-vgh-kassel-bestaetigt-nachtflugverbot-muss-dauerhaft-gesichert-werden.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Neuer Vorstand der SGK Hessen: Katrin Kosub wieder mit dabei für Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik  (SGK) Hessen hat vergangene Woche in Wetzlar getagt und bestätigte Burkhard Albers in seinem Amt als Vorsitzender. Auch Dr. Jürgen Barthels und Andreas Güttler bleiben als Stellvertreter im Landesvorstand. Ebenfalls wurde der bisherige Schatzmeister, Axel Weiss-Thiel wiedergewählt. Als Beisitzerin wurde aus Darmstadt Katrin Kosub wiedergewählt. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/neuer-vorstand-der-sgk-hessen-katrin-kosub-wieder-mit-dabei-fuer-darmstadt.html</link>
      <pubDate>Wed, 28 Sep 2011 17:18:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/neuer-vorstand-der-sgk-hessen-katrin-kosub-wieder-mit-dabei-fuer-darmstadt.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>„Soziale Stadt“ muss erhalten bleiben – SPD-Fraktion unterstützt Sozialdezernentin</title>
      <description><![CDATA[„Das Programm „Soziale Stadt“ ist gerade für Darmstadt von besonderer Bedeutung, da Darmstadt mit Kranichstein und Eberstadt-Süd zwei Stadtteile hat, in denen die Lebensqualität durch die „Soziale Stadt“ erheblich aufgewertet werden konnte“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz zu den Ankündigungen des Bundes, die Mittel für die „Soziale Stadt“ zu kürzen. Es sei nicht hinnehmbar, dass künftig nur noch baulich Maßnahmen gefördert werden sollen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/soziale-stadt-muss-erhalten-bleiben-spd-fraktion-unterstuetzt-sozialdezernentin.html</link>
      <pubDate>Thu, 22 Sep 2011 14:56:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/soziale-stadt-muss-erhalten-bleiben-spd-fraktion-unterstuetzt-sozialdezernentin.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion erklärt sich mit Darmstädter Blogger solidarisch</title>
      <description><![CDATA[Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen der online-Zeitung heinertown und dem Darmstädter Blogger Jörg Heléne, stößt bei der SPD-Fraktion auf völliges Unverständnis und Entsetzen. Der Blogger Jörg Heléne hatte sich in einem Beitrag kritisch mit den Methoden und der Arbeitsweise von heinertown auseinandergesetzt. Aufgrund des Beitrages hat heinertown rechtliche Schritte gegen den Verfasser eingeleitet. Der Blogger hat nun angekündigt, seinen Blog komplett zu schließen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-erklaert-sich-mit-darmstaedter-blogger-solidarisch.html</link>
      <pubDate>Tue, 13 Sep 2011 17:53:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-erklaert-sich-mit-darmstaedter-blogger-solidarisch.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion kritisiert das endgültige Aus für ICE und Nordostumgehung: Bund streicht die wichtigsten Verkehrsprojekte für Darmstadt</title>
      <description><![CDATA[Als eine Katastrophe bezeichneten die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Katrin Kosub und der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz die Entscheidung des Bundesverkehrsministerium, die ICE-Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim und die für Darmstadt geplante Nordostumgehung aus dem Investitionsrahmenplan des Bundes zu streichen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-kritisiert-das-endgueltige-aus-fuer-ice-und-nordostumgehung-bund-streicht-die-wichtigsten-verkehrsprojekte-fuer-dar.html</link>
      <pubDate>Fri, 09 Sep 2011 14:56:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-kritisiert-das-endgueltige-aus-fuer-ice-und-nordostumgehung-bund-streicht-die-wichtigsten-verkehrsprojekte-fuer-dar.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Heinrich Hausmann erhält Bundesverdienstkreuz</title>
      <description><![CDATA[Heinrich Hausmann wird heute das Bundesverdienstkreuz für seine zahleichen Verdienste und sein  jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement verliehen. „Die SPD-Fraktion freut sich, dass das Engagement von Heini Hausmann mit dem Bundesverdienstkreuz gewürdigt wird und gratuliert ihm herzlich zu dieser Auszeichnung“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz.  Bereits 1992 wurde er für seinen Einsatz im Bereich der Völkerverständigung mit der Plakette „Freundschaft in Frieden und Freiheit“ der Stadt Darmstadt ausgezeichnet, 1998 folgte die Ehrenurkunde für verdiente Bürger der Stadt.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/heinrich-hausmann-erhaelt-bundesverdienstkreuz.html</link>
      <pubDate>Mon, 29 Aug 2011 12:29:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/heinrich-hausmann-erhaelt-bundesverdienstkreuz.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Mehr Rechte für den Ausländerbeirat</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion Darmstadt setzt sich dafür ein, dass der Ausländerbeirat mehr Rechte erhält. Sie fordert in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat dazu auf, die satzungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Rede- und Antragsrecht des Ausländerbeirates in der Stadtverordnetenversammlung zu schaffen und sich außerdem für die Zusammenlegung der Termine für die Ausländerbeiratswahlen mit den Kommunalwahlen über die kommunalen Spitzenverbände beim Land Hessen einzusetzen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/mehr-rechte-fuer-den-auslaenderbeirat-748.html</link>
      <pubDate>Thu, 18 Aug 2011 13:56:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/mehr-rechte-fuer-den-auslaenderbeirat-748.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Schuld sind immer nur die anderen: Haushaltslage war allen bekannt</title>
      <description><![CDATA[„Die grün-schwarze Stadtregierung macht es sich ein bisschen zu einfach, wenn sie den ehemaligen Bürgermeister und Kämmerer Wolfgang Glenz als alleinigen Schuldigen an der Haushaltssituation der Wissenschaftsstadt Darmstadt ausmacht. An allen Entscheidungen, die den Haushalt betreffen, waren die Grünen beteiligt. Der Magistrat ist ein Kollegialorgan, das heißt, er entscheidet zusammen und muss hinterher auch gemeinsam zu den getroffenen Entscheidungen stehen. Alles andere ist verantwortungslos. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/schuld-sind-immer-nur-die-anderen-haushaltslage-war-allen-bekannt.html</link>
      <pubDate>Thu, 11 Aug 2011 13:43:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/schuld-sind-immer-nur-die-anderen-haushaltslage-war-allen-bekannt.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Kämmerer muss sich schon wieder korrigieren – statt 100 jetzt 150 Millionen Neuaufnahme an Kassenkrediten</title>
      <description><![CDATA[Schon wieder muss sich Kämmerer André Schellenberg (CDU) korrigieren. Statt 100 Millionen Euro will er jetzt 150 Millionen Euro an Kassenkrediten neu aufnehmen. „Für uns stellt sich mittlerweile die Frage, ob Herr Schellenberg überhaupt noch weiß, was er macht. Vielleicht ist er bei der Ankündigung der 100 Millionen Euro aber auch nur in der Zeile verrutscht, so wie bei der Erhöhung der Grundsteuer B“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz das Vorgehen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/kaemmerer-muss-sich-schon-wieder-korrigieren-statt-100-jetzt-150-millionen-neuaufnahme-an-kassenkrediten.html</link>
      <pubDate>Wed, 10 Aug 2011 15:38:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/kaemmerer-muss-sich-schon-wieder-korrigieren-statt-100-jetzt-150-millionen-neuaufnahme-an-kassenkrediten.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Einen Bürgerhaushalt für Darmstadt: SPD-Fraktion bringt Antrag ein</title>
      <description><![CDATA[„Die Wissenschaftsstadt Darmstadt muss dringend ein Konzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes entwickeln, um den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich über den Haushalt zu informieren - auch ohne über Fachkenntnisse in der Materie zu verfügen. Ziel ist es, Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger bei den Haushaltsberatungen mit einfließen zu lassen und das Verfahren der Haushaltserstellung transparenter zu gestalten. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/einen-buergerhaushalt-fuer-darmstadt-spd-fraktion-bringt-antrag-ein.html</link>
      <pubDate>Tue, 09 Aug 2011 14:23:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/einen-buergerhaushalt-fuer-darmstadt-spd-fraktion-bringt-antrag-ein.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>&quot;Neue Wege für Arheilgen&quot;, Streckeneröffnung und 125 Jahre Nahverkehr</title>
      <description><![CDATA[Am Samstag feierten die Arheilger die Streckeneröffnung der Straßenbahnlinie, die nach fünf Jahren Bauzeit nun erfolgreich eingeweiht werden konnte. Viele Gäste besuchten das Fest, der Andrang vor den Verkaufsständen der Vereine, dem Infomobil der HEAG mobilo und bei der Kinderanimation war groß. Nach den Reden von Baudezernentin Brigitte Lindscheid, Geschäftsführer der HEAG mobilo GmbH Matthias Kalbfuß, Gewerbevereinsvorsitzenden Bernd Wiegmann und Dieter Wenzel Baudezernent a.D. wurde auf dem Festgelände fröhlich weitergefeiert.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/neue-wege-fuer-arheilgen-streckeneroeffnung-und-125-jahre-nahverkehr.html</link>
      <pubDate>Mon, 08 Aug 2011 14:13:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/neue-wege-fuer-arheilgen-streckeneroeffnung-und-125-jahre-nahverkehr.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Zukunft von Arheilgen ist gesichert: Lebensqualität wird immer besser</title>
      <description><![CDATA[„Die vielen Baustellen in Arheilgen waren eine harte Geduldsprobe für alle Anwohnerinnen und Anwohner. Aber es hat sich gelohnt. Mit der Einweihung der neuen Straßenbahn ist die Anbindung von Arheilgen an die Innenstadt gesichert und das Bauprojekt „Neue Wege für Arheilgen“ nach fünfjähriger Bauzeit abgeschlossen“, erklärt der Vorsitzende der SPD Arheilgen und Vorsitzender der SPD-Fraktion Hanno Benz. „Durch die Straßenbahnverlängerung wird Arheilgen deutlich aufgewertet. Auch ohne Auto ist die Innenstadt jetzt schnell erreichbar. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zukunft-von-arheilgen-ist-gesichert-lebensqualitaet-wird-immer-besser.html</link>
      <pubDate>Fri, 05 Aug 2011 15:18:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/zukunft-von-arheilgen-ist-gesichert-lebensqualitaet-wird-immer-besser.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Benz: Erhöhung der Parkgebühren ist ein fatales Signal - SPD-Fraktion schlägt parteiübergreifende Initiative gegen die Gebührenerhöhung vor</title>
      <description><![CDATA[„Die Erhöhung der Parkgebühren gerade im Innenstadtbereich ist ein fatales und kontraproduktives Signal“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hanno Benz zur Erhöhung der Parkgebühren durch die Firma Q-Park. „Wir haben uns immer wieder darum bemüht und dafür eingesetzt, dass das Einkaufen in der Innenstadt attraktiver wird und die Kaufkraft in Darmstadt bleibt. Dies ist wichtig für die Wirtschaft und die Gesamtattraktivität der Stadt und letztendlich auch wichtig für die Parkhausbetreiber. Denn auch sie sind auf ihre Kunden angewiesen und machen nur Umsatz, wenn die Parkplätze auch genutzt werden."]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/benz-erhoehung-der-parkgebuehren-ist-ein-fatales-signal-spd-fraktion-schlaegt-parteiuebergreifende-initiative-gegen-die-gebuehre.html</link>
      <pubDate>Wed, 03 Aug 2011 14:09:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/benz-erhoehung-der-parkgebuehren-ist-ein-fatales-signal-spd-fraktion-schlaegt-parteiuebergreifende-initiative-gegen-die-gebuehre.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD: Behördenzentrum auf der Knell aussichtslos - Stadtregierung sollte erst denken und dann reden</title>
      <description><![CDATA[Als einen „eklatanten Fehlstart in einer wichtigen Frage der Stadtentwicklung“ bezeichnete Michael Siebel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtparlament die Ankündigung der neuen Stadtregierung auf dem Knell-Gelände ein neues Behördenzentrum zu schaffen. „Jeder der ein bisschen Ahnung von der Materie hat, weiß, dass die Seveso-Richtlinie eine personalintensive Nutzung des ca. 30.000 qm großen städtischen Grundstücks am Carl-Schenk-Ring ausschließt. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-behoerdenzentrum-auf-der-knell-aussichtslos-stadtregierung-sollte-erst-denken-und-dann-reden.html</link>
      <pubDate>Mon, 25 Jul 2011 11:47:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-behoerdenzentrum-auf-der-knell-aussichtslos-stadtregierung-sollte-erst-denken-und-dann-reden.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD unterstützt Sofortprogramm zur Kinderbetreuung, Konkrete Umsetzung liegt in den Sternen</title>
      <description><![CDATA[„Die neue Stadtregierung kann mit der Unterstützung der SPD Fraktion bei der Umsetzung des Programms zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt rechnen. Allerdings bleiben im Hinblick auf die konkreten Schritte viele Fragen offen“, sagte heute der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Siebel in Darmstadt.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-unterstuetzt-sofortprogramm-zur-kinderbetreuung-konkrete-umsetzung-liegt-in-den-sternen-734.html</link>
      <pubDate>Thu, 21 Jul 2011 12:42:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-unterstuetzt-sofortprogramm-zur-kinderbetreuung-konkrete-umsetzung-liegt-in-den-sternen-734.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD für Tempo 30 auf dem Haardtring  ab Südbahnhof - Mehr Sicherheit für die Anwohner</title>
      <description><![CDATA[„Die SPD-Fraktion setzt sich für die Einrichtung von Tempo 30 auf dem Haardtring ab Südbahnhof bis zum Heimstättenweg ein und hat dazu einen Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht“, erklärt der Stadtverordnete Heinrich Hausmann. Tempo 30 sei an dieser Stelle wichtig, da die Autos, die in die Wohnsiedlung fahren, häufig zu schnell sind und sich nicht an die Tempo-30-Regelung halten, die auf dem Teilstück des Haardtrings ab dem Heimstättenweg gelten.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fuer-tempo-30-auf-dem-haardtring-ab-suedbahnhof-mehr-sicherheit-fuer-die-anwohner.html</link>
      <pubDate>Fri, 15 Jul 2011 12:08:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fuer-tempo-30-auf-dem-haardtring-ab-suedbahnhof-mehr-sicherheit-fuer-die-anwohner.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Metzger: Großer Verlust  für Darmstadt- die Holbein-Madonna ist endgültig verloren</title>
      <description><![CDATA[Unter allen Lebewesen besitzt nur der Mensch Tradition. Mit einer langen Tradition wird jetzt gebrochen. Es steht jetzt fest, dass die Holbein-Madonna für Darmstadt verloren ist. Die SPD hatte sich stets für den Verbleib der Holbein-Madonna in Darmstadt eingesetzt und ging immer davon aus, dass die Versprechungen der hessischen Landesregierung, dass die Holbein-Madonna nach Restaurierung des Landesmuseums dort dauerhaft gezeigt wird, umgesetzt werden. Diese hat es versäumt, hierzu rechtzeitig feste Absprachen mit der Hessischen Hausstiftung zu treffen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/metzger-grosser-verlust-fuer-darmstadt-die-holbein-madonna-ist-endgueltig-verloren.html</link>
      <pubDate>Fri, 15 Jul 2011 11:24:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/metzger-grosser-verlust-fuer-darmstadt-die-holbein-madonna-ist-endgueltig-verloren.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Haushaltssanierung durch Anziehen der Gebührenschraube ist keine Lösung: Neue Koalition belastet die Bürger statt Sparkonzepte vorzulegen</title>
      <description><![CDATA[„Die heute notwendigen Korrekturen des Kämmerers sind äußerst peinlich für die neue Stadtregierung und auch für die Wissenschaftsstadt Darmstadt. Ob 21 Prozent oder fast 25 Prozent ist nicht egal, das macht einen Unterschied, der sich bei den Bürgerinnen und Bürgern deutlich bemerkbar machen wird“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. Die Erhöhung der Grundsteuer B um fast ein Viertel sei völlig überzogen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/haushaltssanierung-durch-anziehen-der-gebuehrenschraube-ist-keine-loesung-neue-koalition-belastet-die-buerger-statt-sparkonzepte.html</link>
      <pubDate>Wed, 13 Jul 2011 15:52:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/haushaltssanierung-durch-anziehen-der-gebuehrenschraube-ist-keine-loesung-neue-koalition-belastet-die-buerger-statt-sparkonzepte.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Abkehr vom eingeschlagenen Weg</title>
      <description><![CDATA[Stellungnahme von Dagmar Metzger, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Hanno Benz, SPD-Fraktionsvorsitzender, beide Mitglieder des HEAG Aufsichtsrates zur Situation der HSE: „Der Aufsichtsrat der HEAG Holding hatte auf seiner Sitzung am 6. Juni 2011 mehrheitlich die Abwahl des früheren Oberbürgermeisters Walter Hoffmann (SPD), des ehemaligen Stadtverordneten Theo Ludwig (FDP- fraktionslos) sowie des früheren Landrats des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Alfred Jakoubek beschlossen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/abkehr-vom-eingeschlagenen-weg.html</link>
      <pubDate>Sun, 10 Jul 2011 17:45:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/abkehr-vom-eingeschlagenen-weg.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Wenig Neues zum Thema Haushalt von Grün-Schwarz: Klausurtagung hat keine neuen Ergebnisse erbracht</title>
      <description><![CDATA[„Aus den Reihen der neuen grün-schwarzen Koalition gab es auch nach der mehrtägigen Klausurtagung wenig Neues zum Thema Haushalt zu verkünden“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. „Weder die Schuldenlage der Wissenschaftsstadt Darmstadt noch die Höhe der Kassenkredite sind neu und waren zumindestens den Grünen auch schon vorher bekannt. Die Grünen stehen in dieser Stadt bereits seit 15 Jahren in Regierungsverantwortung und waren in dieser Zeit an allen wichtigen Entscheidungen und Beschlüssen beteiligt. Das gilt auch für sämtliche Entscheidungen, die den Haushalt betreffen. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/wenig-neues-zum-thema-haushalt-von-gruen-schwarz-klausurtagung-hat-keine-neuen-ergebnisse-erbracht.html</link>
      <pubDate>Sat, 09 Jul 2011 09:56:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/wenig-neues-zum-thema-haushalt-von-gruen-schwarz-klausurtagung-hat-keine-neuen-ergebnisse-erbracht.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion fordert Hausmeister für die Gebäude am Kirnberger Platz: Stelle soll aus Überschuss der bauverein AG finanziert werden</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion unterstützt die Stadtviertelrunde Eberstadt bei ihrer Forderung nach einem Hausmeister für die Gebäude am Kirnberger Platz. Die Notwendigkeit für die Einrichtung einer Hausmeisterstelle wurde in der Stadtviertelrunde in Eberstadt diskutiert und dort in Form eines Antrages beschlossen. „Ein Hausmeister ist für einen Wohnkomplex von zentraler Bedeutung, da die Bewohner einen direkten Ansprechpartner vor Ort haben, an den sie sich wenden können, wenn es in den Gebäuden oder im nahen Wohnumfeld Probleme gibt“, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Kosub.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-fordert-hausmeister-fuer-die-gebaeude-am-kirnberger-platz-stelle-soll-aus-ueberschuss-der-bauverein-ag-finanziert-w.html</link>
      <pubDate>Fri, 08 Jul 2011 15:06:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-fordert-hausmeister-fuer-die-gebaeude-am-kirnberger-platz-stelle-soll-aus-ueberschuss-der-bauverein-ag-finanziert-w.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Projekt zur Haushaltskonsolidierung muss weiter vorangebracht werden</title>
      <description><![CDATA[Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung den neuen Magistrat dazu aufgefordert, über den aktuellen Stand des Projektes „Wertschöpfende Haushaltskonsolidierung“ sowie aller dazugehörigen Teilprojekte zu berichten. „Das Projekt läuft seit Mitte 2010 und muss dringend weiter vorangebracht werden. Hier ist der neue Magistrat in der Pflicht, dem Stadtparlament so schnell wie möglich Auskunft zu geben, ob es bei diesem Projekt oder einem der Teilprojekte Änderungen in der ursprünglichen Zielsetzung oder Zeitplanung von Seiten des neuen Magistrats geben wird“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz zum Hintergrund des Antrags.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/projekt-zur-haushaltskonsolidierung-muss-weiter-vorangebracht-werden.html</link>
      <pubDate>Thu, 07 Jul 2011 10:29:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/projekt-zur-haushaltskonsolidierung-muss-weiter-vorangebracht-werden.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion: Das Schulbausanierungsprogramm geht gut voran</title>
      <description><![CDATA[Das Konjunkturprogramm im Bereich der Schulen und Schulbausanierung geht gut voran. Viele Schulen und Einrichtungen konnten bis jetzt vom Programm profitieren. So wurden zum Beispiel die Toiletten der Friedrich-Ebert-Schule, der Stadtteilschule in Arheilgen und der Diesterwegschule saniert. Auch die Sanierung der Georg-Büchner-Schule sowie der Neubau eines Gebäudes für die Schillerschule sind in diesem Jahr erfolgreich abgeschlossen worden.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-das-schulbausanierungsprogramm-geht-gut-voran.html</link>
      <pubDate>Thu, 30 Jun 2011 09:24:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-das-schulbausanierungsprogramm-geht-gut-voran.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Neuer Politikstil der Grünen in Sachen Perfoming Arts Center in der Heimstättensiedlung? Grün-Schwarz missachtet eigene Entscheidung</title>
      <description><![CDATA[„Völlig unverständlich ist für uns, warum die grün-schwarze Koalition in der Sitzung der letzten  Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2011 einen Antrag der Linken, der das Ziel hatte, den Abriss des Theaters in der Heimstättensiedlung vorerst auszusetzen, abgelehnt hat, nur um dann im Alleingang und auf Druck einer Bürgerinitiative doch den Abriss auszusetzen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/neuer-politikstil-der-gruenen-in-sachen-perfoming-arts-center-in-der-heimstaettensiedlung-gruen-schwarz-missachtet-eigene-entsch.html</link>
      <pubDate>Wed, 29 Jun 2011 14:56:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/neuer-politikstil-der-gruenen-in-sachen-perfoming-arts-center-in-der-heimstaettensiedlung-gruen-schwarz-missachtet-eigene-entsch.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Darmstadt braucht ein neues Hotel – SPD-Fraktion fordert öffentliche Debatte</title>
      <description><![CDATA[Für eine öffentliche Debatte über das geplante Hotel auf dem früheren Saladin-Gelände sprachen sich die wohnungsbaupolitischen Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Katrin Kosub und Michael Siebel, aus. „Es kann nicht angehen, dass Grün-Schwarz das Hotel aus nicht nachvollziehbaren Gründen ablehnt, ohne eine Alternative zu benennen, wo stattdessen ein neues Hotel in unmittelbarer Nähe zum darmstadtium entstehen könnte “, sagte Siebel. „Es geht uns nicht darum, unbedingt an dieser Stelle ein Hotel zu bauen, sondern wir wollen, das ein neues Hotel möglichst in fußläufiger Nähe zum Darmstadtium entsteht.“]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/darmstadt-braucht-ein-neues-hotel-spd-fraktion-fordert-oeffentliche-debatte.html</link>
      <pubDate>Fri, 17 Jun 2011 14:47:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/darmstadt-braucht-ein-neues-hotel-spd-fraktion-fordert-oeffentliche-debatte.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD schlägt Dr. Michael Hüttenberger als Bürgermeister und Schuldezernenten vor „Wir wollen das Beste für die Stadt“</title>
      <description><![CDATA[Die SPD wird ihre Rolle als stärkste Oppositionsfraktion verantwortlich und konstruktiv gestalten. Deshalb wird sie nicht nur eigene alternative Anträge einbringen, wenn Vorlagen der Regierungskoalition nicht im Sinne einer aus sozialdemokratischer Sicht sinnvollen Stadtentwicklung sind, sondern auch in Personalfragen qualifizierte Alternativen anbieten. „Wir nehmen die grün-schwarze Koalition beim Wort und sind genauso wie sie daran interessiert sind, Darmstadt voranzubringen.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-schlaegt-dr-michael-huettenberger-als-schuldezernenten-vor-wir-wollen-das-beste-fuer-die-stadt.html</link>
      <pubDate>Mon, 13 Jun 2011 16:54:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-schlaegt-dr-michael-huettenberger-als-schuldezernenten-vor-wir-wollen-das-beste-fuer-die-stadt.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Koblenzer Oberverwaltungsgericht  bestätigt Rechtmäßigkeit der Kulturförderabgabe - SPD: DEHOGA soll Urteil auch für Darmstadt akzeptieren</title>
      <description><![CDATA[„Die auf Vorschlag der SPD in Darmstadt eingeführte Kulturförderabgabe war richtig. Das bestätigt das Urteil des Koblenzer Oberverwaltungsgerichtes“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. „Wir fordern die Dehoga auf, ihren Widerstand gegen die Kulturfördergabe aufzugeben und empfehlen allen Hoteliers, die stellvertretend für die Dehoga Klage eingereicht haben, diese zurückzuziehen und das Urteil des Koblenzer Oberverwaltungsgerichtes zu akzeptieren. Durch das Gerichtsurteil ist klar, dass die Kulturförderabgabe nicht verfassungswidrig ist.“  ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/koblenzer-oberverwaltungsgericht-bestaetigt-rechtmaessigkeit-der-kulturfoerderabgabe-spd-dehoga-soll-urteil-auch-fuer-darmstadt-.html</link>
      <pubDate>Tue, 07 Jun 2011 16:06:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/koblenzer-oberverwaltungsgericht-bestaetigt-rechtmaessigkeit-der-kulturfoerderabgabe-spd-dehoga-soll-urteil-auch-fuer-darmstadt-.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Der Arheilger Walter Schmidt ist wieder Ausschussvorsitzender</title>
      <description><![CDATA[Nach dem Ausschuss für Umwelt und öffentliche Einrichtungen und dem Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaft hat die SPD mit Walter Schmidt einen weiteren Ausschussvorsitz für  „Familie, Kinderbetreuung und Sport“ übernommen. Walter Schmidt wird den Ausschuss wie auch schon in der letzten Wahlperiode leiten und hat damit die Gelegenheit bekommen, seine Arbeit auch in dieser Wahlperiode fortzusetzen. „Offensichtlich waren alle fraktionsübergreifend mit meiner Arbeit zufrieden und ich freue mich, dass ich auch unter der neuen Koalition in Darmstadt meine Arbeit im Ausschuss fortführen kann. Besonders am Herzen liegen mir nach wie vor die Darmstädter Sportvereine, für die ich mich weiterhin einsetzen werde“, erklärt Walter Schmidt. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/der-arheilger-walter-schmidt-ist-wieder-ausschussvorsitzender.html</link>
      <pubDate>Tue, 07 Jun 2011 10:03:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/der-arheilger-walter-schmidt-ist-wieder-ausschussvorsitzender.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>SPD-Fraktion: Neubau der freiwilligen Feuerwehr im Stadtteil Arheilgen</title>
      <description><![CDATA[Im Rahmen der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung vom 23. Mai 2011 wurde vom Arheilger Stadtverordneten und neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Kinderbetreuung und Sport Walter Schmidt die Frage nach dem Sachstand der Planung für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr in Arheilgen gestellt.]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-neubau-der-freiwilligen-feuerwehr-im-stadtteil-arheilgen.html</link>
      <pubDate>Tue, 31 May 2011 09:09:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/spd-fraktion-neubau-der-freiwilligen-feuerwehr-im-stadtteil-arheilgen.html</guid>
    </item>
    <item>
      <title>Alle Mitglieder an der Willensbildung des Magistrats beteiligen!</title>
      <description><![CDATA[Laut Ankündigung will der designierte Oberbürgermeister Jochen Partsch im Juli eine Klausurtagung mit den hauptamtlichen Magistratsmitgliedern, Mitarbeitern und Amtsleitern der Stadt Darmstadt durchführen. „Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass der neue OB offenbar dabei an die Mitarbeit der ehrenamtlichen Stadträte nicht gedacht hat“, erklärt der SPD Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. ]]></description>
      <link>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/alle-mitglieder-an-der-willensbildung-des-magistrats-beteiligen.html</link>
      <pubDate>Fri, 27 May 2011 16:04:00 +0200</pubDate>
      <guid>http://www.spd-darmstadt.de/newsreader/items/alle-mitglieder-an-der-willensbildung-des-magistrats-beteiligen.html</guid>
    </item>
  </channel>
</rss>
