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16.05.2012 SPD-Fraktion Darmstadt News


Einladung

Die SPD-Fraktion lädt ein zu einer Bürgerversammlung zum Kommunalen Schutzschirm. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt wird kommen und über die Auswirkungen des Schutzschirmes für Darmstadt informieren. Die Veranstaltung findet am 21. Mai 2012 um 20:00 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt.

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16.05.2012 SPD-Fraktion vor Ort


Die Mitglieder der SPD-Fraktion waren zu Gast bei der GSI und wurden von Dr. Ingo Peter über das Gelände geführt. Gleichzeitig hat er erklärt, wie die GSI arbeitet und welches die kommenden Projekte sein werden.  Die GSI stellt Forschern aus aller Welt ihre Beschleunigeranlage für Experimente zu Verfügung. Geladene Atomkerne werden darin auf eine sehr hohe Geschwindigkeit beschleunigt und auf eine Metallfolie geschossen. Anschließend werden die „Trümmer“ untersucht und ausgewertet. Darüber lassen sich neue Erkenntnisse über die Struktur der untersuchten Systeme ableiten. „Die Arbeit der GSI ist beeindruckend, vor allem die Möglichkeiten, die damit verbunden sind. Besonders interessant war für mich die Entwicklung der GSI im Bereich der Krebsforschung, die ganz neue, gezielte Tumorbehandlungen möglich gemacht haben“, so der SPD-Stadtverordnete aus Wixhausen, Moritz Röder.

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15.05.2012 SPD-Fraktion Darmstadt News


Katrin Kosub

Mit Verwunderung haben die Mitglieder der SPD-Fraktion die öffentlichen Äußerungen der Sozialdezernentin Barbara Akdeniz vom vergangenen Samstag zur Kenntnis genommen. Barbara Akdeniz sagt im Interview, dass „die Vorgängerregierung“ die Zuschüsse für Sozialwohnungen auf eine Million Euro gekürzt habe. Sie unterschlägt dabei nicht nur wichtige Fakten, sondern stellt ihrer eigenen Partei ein schlechtes Zeugnis aus.

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14.05.2012 SPD-Fraktion Darmstadt News


Hanno Benz

So undenkbar eine Schließung des großen „Woogs“ in Darmstadt, so unvorstellbar ist eine Schließung des „Mühlchens“ in Arheilgen. Darin waren sich alle anwesenden Arheilger Sozialdemokraten in ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung am 11. Mai im Bürgerhaus „Goldner Löwe“ einig. Das 1924 unter dem Arheilger Bürgermeister Jakob Jung eingeweihte Naturfreibad prägt den Stadtteil, ist ein sommerlicher Treffpunkt der Generationen und eine Oase der Erholung. Deshalb geben sich die Arheilger Sozialdemokraten nicht mit der bis Ende 2012 befristeten Bestandsgarantie für das Bad durch den Sportdezernenten Rafael Reißer zufrieden. „Wir brauchen eine klare Zusage der grün-schwarzen Koalition für den dauerhaften Betrieb des Mühlchens“, erklärten der Arheilger SPD-Stadtverordnete Walter Schmidt sowie der alte und neue Arheilger SPD-Vorsitzende Hanno Benz: „Die diesjährige Badesaison darf nicht die letzte sein. Dafür setzen wir uns ein!“

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11.05.2012 SPD-Darmstadt vor Ort


Brigitte Zypries

Heute hat der Deutsche Bundestag über die geplanten Änderungen des Mietrechtsgesetzes debattiert. Die SPD-Fraktion kritisierte den Referentenentwurf aus dem Justizministerium und forderte die Bundesregierung in einem Antrag auf, klare Rahmenbedingungen für die Förderung der energetischen Gebäudesanierung zu formulieren. Das Mietminderungsrecht müsse beibehalten werden, das soziale Mietrecht erhalten bleiben und der Mieterschutz dürfe nicht ausgehöhlt werden. Mieterhöhungen müssten begrenzt und eine Doppelbelastung der Mieter durch energetische Modernisierung und Mieterhöhungen vermieden werden.

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