24.02.2017

20 Jahre Wissenschaftsstadt Darmstadt - Ein Grund zum Feiern!

SPD dankt dem ehemaligen OB Peter Benz (SPD) für zukunftsweisendes Konzept 1997 wurde Darmstadt durch das Land Hessen der Titel „Wissenschaftsstadt Darmstadt“ verliehen. Darmstadt wird dies in diesem Jahr groß feiern. „Wir würdigen damit auch den ehemaligen Oberbürgermeister Peter Benz, der die Initiative für den neuen Stadtnamen ergriffen hatte. Darmstadt hat allen Grund zu feiern“, erklärt der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel.Weiterlesen
Brigitte Zypries, MdB
Brigitte Zypries, MdB
Brigitte Zypries, MdB
23.02.2017

Beschlossen: Patienten werden bei Heil- und Hilfsmitteln besser versorgt.

Schlechte Windeln sorgten bei Inkontinenzpatienten immer wieder für Ärger, weil die Krankenkassen, ohne auf die Qualität zu achten, dem billigsten Anbieter den Vorzug gaben. Jetzt hat der Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) verabschiedet. Danach muss bei der Auswahl von Hilfs- und Heilmitteln auch die Qualität berücksichtigt werden. Und es wird keine Exklusivverträge mehr mit nur einem Anbieter geben.Weiterlesen
Sabine Heilmann und Michael Siebel
Sabine Heilmann und Michael Siebel
Sabine Heilmann und Michael Siebel
23.02.2017

Siebel (SPD) fordert ein Haus des Jugendrechts in Darmstadt

Der SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel setzt sich für die Einrichtung eines Haus des Jugendrechts in Darmstadt ein. Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag in das Stadtparlament eingebracht. Die bislang bestehenden Häuser des Jugendrechts in Wiesbaden und Frankfurt sorgen nach Aussagen von Kriminologen und auch Politikern im hessischen Landtag dafür, dass Jugendliche weniger Straftaten begehen. Dort kooperieren Polizei, Staatsanwaltschaft Jugendgerichtshilfe und Täter-Opfer-Ausgleich, um Jugendkriminalität schneller bearbeiten zu können. Ein Haus des Jugendrechts kann über Hilfsangebote präventiv wirken und Jugendlichen die Folgen illegalen Handelns unmittelbar nach der Tat verdeutlichen.Weiterlesen
Oliver Lott und Michael Siebel
Oliver Lott und Michael Siebel
Oliver Lott und Michael Siebel
22.02.2017

Mindestquoten beim öffentlich geförderten Wohnungsbau – Grün-Schwarz setzt Forderungen aus SPD-Wahlprogramm um

Die Magistratsvorlage „Sicherung des sozial geförderten Wohnungsbaus“ sieht für den öffentlich geförderten Wohnungsbau Mindestquoten von 25% für Sozialwohnungen und 20% für mittlere Einkommen vor. Dies soll hauptsächlich über Bebauungspläne und städtebauliche Verträge realisiert werden. Der in der Vergangenheit oftmals aufgetretene Konflikt mit privaten Investoren, die sich auf bestehendes Baurecht berufen können, löst die neue Regelung allerdings nicht.Weiterlesen
Yasemin Aslan und Tim Huß
Yasemin Aslan und Tim Huß
Yasemin Aslan und Tim Huß
21.02.2017

SPD beantragt das Aufstellen von Radboxen und Schnellladestationen für E-Bikes

Im Rahmen der Sozialen Verkehrsoffensive, dem Verkehrskonzept der SPD, haben die Sozialdemokraten sich für die Stärkung des Schienen-ÖPNVs, des Radverkehrs und für die Einführung eines Sozialtickets ausgesprochen. Ein Element zur Stärkung des Radverkehrs ist das Aufstellen von Radboxen. Diese sollen mit Schnellladestationen für E-Bikes kombiniert werden. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion nun in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.Weiterlesen