Oliver Lott und Michael Siebel
Oliver Lott und Michael Siebel
Oliver Lott und Michael Siebel
22.02.2017

Mindestquoten beim öffentlich geförderten Wohnungsbau – Grün-Schwarz setzt Forderungen aus SPD-Wahlprogramm um

Die Magistratsvorlage „Sicherung des sozial geförderten Wohnungsbaus“ sieht für den öffentlich geförderten Wohnungsbau Mindestquoten von 25% für Sozialwohnungen und 20% für mittlere Einkommen vor. Dies soll hauptsächlich über Bebauungspläne und städtebauliche Verträge realisiert werden. Der in der Vergangenheit oftmals aufgetretene Konflikt mit privaten Investoren, die sich auf bestehendes Baurecht berufen können, löst die neue Regelung allerdings nicht.Weiterlesen
Yasemin Aslan und Tim Huß
Yasemin Aslan und Tim Huß
Yasemin Aslan und Tim Huß
21.02.2017

SPD beantragt das Aufstellen von Radboxen und Schnellladestationen für E-Bikes

Im Rahmen der Sozialen Verkehrsoffensive, dem Verkehrskonzept der SPD, haben die Sozialdemokraten sich für die Stärkung des Schienen-ÖPNVs, des Radverkehrs und für die Einführung eines Sozialtickets ausgesprochen. Ein Element zur Stärkung des Radverkehrs ist das Aufstellen von Radboxen. Diese sollen mit Schnellladestationen für E-Bikes kombiniert werden. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion nun in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.Weiterlesen
16.02.2017

Die Soziale Verkehrsoffensive zum Download

Die SPD setzt auf Schienenverkehr, Radverkehr und ein Sozialticket, um die Verkehrsprobleme in Darmstadt zu lösen. Als erste – und bisher einzige – Partei in Darmstadt haben wir ein ganzheitlich gedachtes Verkehrskonzept vorgelegt, das 18 konkrete Maßnahmen umfasst.Weiterlesen
Brigitte Zypries, MdB
Brigitte Zypries, MdB
Brigitte Zypries, MdB
15.02.2017

„Kinder dürfen keine Opfer in Konflikten Erwachsener werden!“ Zypries unterstützt Aktionstag gegen den Einsatz von Kindersoldaten

In diesem Jahr findet bereits zum 15. Mal der „Red Hand Day“ statt, der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Vor allem Kinder und Jugendliche engagieren sich an diesem Tag, indem sie die charakteristischen roten Handabdrücke als symbolisches „Nein“ zur Rekrutierung sammeln und an Politiker übergeben. Aber auch die Politiker selbst werden am 15. Februar mit einem roten Handabdruck ihren Protest gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten verdeutlichen.Weiterlesen
14.02.2017

Einzelhandel in Arheilgen erhalten

Gegen einen Verkauf von Grundstücken in Arheilgen an die ALDI Grundstücksgesellschaft sprach sich gestern die SPD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament aus. „Der Verkauf von städtischen Grundstücken an Aldi ist nicht akzeptabel. Ein weiterer ALDI-Markt würde die Einzelhandelsstruktur in Arheilgen gefährden. Nur wenige hundert Meter von dem geplanten Standort gibt es bereits einen Aldi-Markt. Offensichtlich verfolgt ALDI die Marktstrategie, gegen alle Edeka-Märkte gezielt Konkurrenz aufzubauen.Weiterlesen