Michael Siebel, Fraktionssprecher
Michael Siebel, Fraktionssprecher
Michael Siebel, Fraktionssprecher
24.05.2016

Gemeinsam für gute Arbeit und gute Bildung

Auf Einladung der SPD trafen sich Vertreter/innen der südhessischen DGB-Gewerkschaften und des DGB-Stadtverbandes Darmstadt zu einem politischen Austausch mit der SPD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament. Die SPD-Fraktion und die Gewerkschaften begrüßen, dass auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Darmstadt und in Südhessen von der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns profitieren. Der Mindestlohn ist ein wirksamer Baustein zur Bekämpfung von Lohndumping, dem Wettbewerb um den niedrigsten Lohn wurde ein wirksamer Riegel vorgeschoben.Weiterlesen
Yasemin Aslan
Yasemin Aslan
Yasemin Aslan
20.05.2016

Klimaschutzbericht der Stadt Darmstadt - Aslan (SPD): Erfassung der Emissionen des Individualverkehrs erforderlich

Am Mittwoch (18.05.) stellte die grün-schwarze Koalition den Vertretern der Presse und den Mitgliedern im Umweltausschuss den momentanen Stand zu den bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vor. Dabei erklärte die zuständige Dezernentin Cornelia Zuschke, dass ein Teil der Punkte des Antrags der SPD-Fraktion für die nächste Stadtverordnetenversammlung bereits umgesetzt sei. Yasemin Aslan, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, sagt hierzu: „Dass über den Klimaschutz im Umwelt-Ausschuss berichtet wird, ist richtig und ein erster Erfolg. Darmstadt ist bei den Werten der Luftreinhaltung Spitzenreiter der Negativ-Liste und die Messstelle an der Hügelstraße hat an dreimal so viel Tagen wie zulässig eine Überschreitung der Stickstoffdioxid-Belastung angezeigt.“Weiterlesen
Hanno Benz
Hanno Benz
Hanno Benz
19.05.2016

Stadt verweigert Mitbestimmung bei Merck-Planungen - SPD Arheilgen: Grobe Missachtung von Bürgerwillen

Mit Fassungslosigkeit reagiert die SPD auf die Weigerung der Stadt die Arheilger Bürgerinnen und Bürger bei den Planungen der Frankfurter Straße im Bereich der Firma Merck mitbestimmen zu lassen. In einer Magistratsvorlage (Mag.-Vorl. Nr. 2016/0119) lehnt sie es ab, den Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung der aus der Bürgerschaft gemäß den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung der Stadt Darmstadt eingereicht wurde, Folge zu leisten.Weiterlesen
Moritz Röder
Moritz Röder
Moritz Röder
18.05.2016

Nichts Neues beim Nordbad?

Es ist bald ein Jahr her, dass im Juli 2015 die Ergebnisse des Architektenwettbewerbs für das Nordbad der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Gänzlich zufrieden war man vonseiten der Stadtregierung damals mit keinem der Beiträge, deshalb sollten die Bestplatzierten noch einmal nacharbeiten und dann die Verwaltung aufgrund eines Kriterienkatalogs eine Auswahl treffen. Nach spätestens sechs Monaten sollte das endgültige Ergebnis vorliegen. Seither ist es ziemlich ruhig geworden um das Projekt, für das es bereits 2010 fertige Pläne gab und das 2015 hätte in Bau gehen sollen.Weiterlesen
17.05.2016

„Löwenfest“ trotz kühlem Wetter Publikumsmagnet - Familienfest mit dem ‚Rotzfrechen Spielmobil’, Weck, Worscht und Kunst

Auch in diesem Jahr hat die SPD Arheilgen am Pfingstsonntag das traditionelle Löwenfest rund um den Löwen in Arheilgen gefeiert. Bei kühlem, aber meist trockenem Wetter strömten ab 11 Uhr nicht nur Arheilgerinnen und Arheilger in das Bürgerhaus im Ortskern und sorgten bis zum Nachmittag für vollbesetzte Tische. Bei gegrilltem, kühlen Getränken, selbstgemachten Salaten und selbstgebackenem Kuchen sowie Live-Musik von Tim Windhaus und dem, Rotzfrechen Spielmobil’ der Falken war für alle etwas dabei, um einen erholsamen Pfingstsonntag zu genießen.Weiterlesen